Sven Giegold @sven_giegold@respublicae.eu

Re Das Werk soll heissen: Gesetz zur Zulassung virtueller Wohungseigentümerversammlungen, zur Erleichterung des Einsatzes von Steckersolargeräten und zur Übertragbarkeit beschränkter persönlicher Dienstbarkeiten für Erneuerbare-Energien-Anlagen“. Irrer Titel, aber wenn er hilft! 🤪

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Re @DrRossner Kein Tippfehler. Allen Unkenrufen zum Trotz: Der Markt funktioniert, wenn die Rahmenbedingungen stimmen. Die Branche wächst und baut immer mehr zu.

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Re @DrRossner Rückwärtslaufende Zähler sind unbürokratisch, schaffen aber einen Fehlanreiz: Maximale Produktion zur Mittagszeit. PV-Strom ist aber knapper und wertvoller morgens und abends. Smart Meter sorgen für bessere Anreize.

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Re @dutchmaninde Exakt. Bisher.

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Re @AkkuDoktor @BMWK Wenn alle Anschläge so erwünscht wären 😁
Wir schauen uns alle Vorschläge auch diesmal wieder genau an. Versprochen!

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Re @BMWK @bmj_bund Im Gesetz ist vorgesehen, dass nun auch Betreiber:innen von PV-Anlagen bis 30 kW ihre Anlagen ans Netz anschließen dürfen, wenn sich der Netzbetreiber nicht in der im EEG vorgesehenen Frist auf ein Anschlussbegehren hin meldet. Bisher galt das nur bis 10,8 kW.
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Palaeo3D📯: @sven_giegold Toll!
Jetzt verpasst bitte den Netzbetreibern eine Frist für den Anschluss. Die verzögern da massiv (ich warte seit Anfang Mai!), vermutlich vorsätzlich.
(Bei uns ist der Netzbetreiber Subunternehmen des Grundversorgers - einmal konträres Eigeninteresse bitte?)
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Gerade in schwierigen Zeiten ist wichtig über Grenzen miteinander zu sprechen. Beim G20-Treffen der Handelsminister*innen heute war aber auch Zeit für klare Worte…

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Re Faire und offene Märkte sind gerade in diesen Zeiten ein wichtiges Ziel der Handelspolitik der Bundesregierung.

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Re Mehr zum gerade laufenden Treffen der Handelsminister*innen in Jaipur/Indien und zur G20: https://www.g20.org/en/

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Re @Phoenix52303700 @AngelikaMusser @DLF Ich wundere mich überhaupt nicht. Soziale Bewegungen und NGOs als Claqueure braucht außerdem weder Mensch noch Tier.

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/sven_giegold/status/1694669278220370112

Re @Phoenix52303700 @AngelikaMusser @DLF Wie meinst du das?

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Re @AnnikaJoeres @zeitonline Die Bundesregierung setzt sich konsequent für die Einbeziehung der russischen Atomindustrie und insbesondere Rosatom in die EU-Sanktionen gegen Russland ein. Leider benötigt der Beschluss Einstimmigkeit im Rat der Mitgliedsländer.

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/sven_giegold/status/1689594007247024130

Re @MatthiasVialon @Klima_Mahner @sfv_de @BMF_Bund @BHerrmann_ Wir planen für den 16.8. im Kabinett.

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/sven_giegold/status/1688430763241308160

Re @albachandre @bnetza Schau mal hier: https://www.bundesnetzagentur.de/SharedDocs/Downloads/DE/Sachgebiete/Energie/Unternehmen_Institutionen/ErneuerbareEnergien/ZahlenDatenInformationen/EEStatistikMaStRBNetzA.pdf?__blob=publicationFile&amp;v=20

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/sven_giegold/status/1688431663477366784

Re @EvaHehemann Ich habe damals Fragen an die EU-Kommission gerichtet. Die blieben ohne klare Belege. Dann habe ich das Europaparlament verlassen. Zu neuen möglichen Zusammenhängen kann ich nichts sagen.

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/sven_giegold/status/1688868706527387648

RT Thorsten Benner
Innerhalb der letzten beiden Jahre hat sich die Unterstützung für die Klima-und Umweltbewegung in 🇩🇪halbiert.
"Hat grundsätzlich meine Unterstützung".
2021: 68%
2023: 34%
Neue Daten von @moreincommon_de
https://www.moreincommon.de/klimabewegung/

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/thorstenbenner/status/1683744299769384960

Re @Conn18149866 @BMWK Das Zitat ist aus dem Zusammenhang gerissen. Es lautet:

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/sven_giegold/status/1684109297737662464

Re @ChrisV197 @Jens7berlin Um Ägypten und andere Drittländer mit schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen geht es bei den Verwaltungsvereinfachungen nicht. Die Details in unserer Presseinfo: https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2023/07/20230725-verfahren-zur-exportkontrolle-werden-effizienter-gestaltet.html

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/sven_giegold/status/1684279016507727872

Re @SOMO @amazon @vestager @ThierryBreton @BrunoLeMaire @kevinhollinrake @AMundt_BKartA @Adlc_ I will study your carefully.

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/sven_giegold/status/1682694838855057408

RT Michael Bloss
#BREAKING Erfolg für Bürgerenergie und günstige Strompreise!
Diese Regeln hat das Europaparlament für den Stromverbrauch beschlossen:
➡️Strompreise runter "Energie-Teilen" &amp; Balkonsolar
➡️Niemandem darf der Strom abgestellt werden
➡️Revolution: Ein 🇪🇺Erneuerbaren Booster! https://t.co/SDL80f5qIC

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/micha_bloss/status/1681583078622240768