Sven Giegold @sven_giegold@respublicae.eu

In den frühen Morgenstunden wurde nach einer Nachtsitzung im Trilogverfahren zwischen Europäischer Kommission, Europaparlament und Rat der Durchbruch bei der EU-Erneuerbaren-Richtlinie (RED III) erreicht. Das steckt drin:

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/sven_giegold/status/1641464007717429249

Durchbruch in Brüssel für die Erneuerbaren Energien in der EU: Letzte Nacht große Einigung für Solar und Wind - die Geschwindigkeit des Ausbaus der Erneuerbaren wird verdoppelt - europaweit und rechtsverbindlich!! Ein Thread.

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/sven_giegold/status/1641464005507137537

Vielen Dank für alle Hinweise. Ich habe mir alle genau durchgelesen und alle relevanten Kommentare an die Expert*innen im @BMWK zur Prüfung gegeben. Leider kann ich nicht auf alle hier reagieren. Aber eines verspreche ich: Wir bleiben dran beim Bürokratieabbau für Solarenergie!

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/sven_giegold/status/1634986138715955200

Nein, die EEG-Förderung steht allen Produzent*innen zu, unabhängig von der Finanzierungsart.

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/sven_giegold/status/1634985209535004672

Wir haben die Vergütung mit dem EEG2023 deutlich angehoben. An vielen Standorten rechnet sich PV jetzt wieder. Die Kapazität der Installateure ist ausgelastet. Jetzt geht es um die Ausweitung des Angebots und den Abbau aller unnötigen bürokratischen Hürden.

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/sven_giegold/status/1634984626048614400

PV liefert in Kombination mit Wind und Speichern sowie europäischer Vernetzung der Stromsysteme alle Versorgungssicherheit, die wir brauchen. Atomenergie macht abhängig von Uranlieferländern und hinterlässt zukünftigen Generationen Giftmüll. Versicherbar sind AKWs auch nicht.

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/sven_giegold/status/1634982630826582017

Baurecht ist Landesrecht. Aber: Wir haben europaweit dafür gesorgt, dass Erneuerbare im überragenden öffentlichen Interesse sind. Damit haben Freiflächensolaranlagen überall gute Chancen auf Genehmigung. Aber das Entscheidungsrecht bleibt aus guten Gründen vor Ort.

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/sven_giegold/status/1634979902494756864

Rückwärtszähler könnten eine Lösung für sehr kleine PV-Anlagen sein. Für größere nicht, weil dann die Anreize zur Marktintegration wie z.B. Speicher verloren gehen. Abstände und Denkmalschutz sind Landesrecht -> Landtage! USt-Abschaffung für Altanlagen->kein Investitionsanreiz.

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/sven_giegold/status/1634978743981854720

Wir arbeiten an einer Lösung für dieses Problem. Auch die EU plant hier eine Veränderung der Regulierung beim Teilen von Strom in der Nachbarschaft.

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/sven_giegold/status/1634976971070513153

Und hier in den wohlgesetzten Worten von Robert #Habeck mit schönen Beispielen von Hoffnungsunternehmungen:
RT @BMWK: Heute fand der erste Photovoltaik-Gipfel statt. Das Ziel: mehr #PV-Anlagen auf Dächern und Freiflächen in Deutschland. #Energiewechsel #mehrdavon

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/sven_giegold/status/1634288693128187912

Danke an alle Beamt*innen, die mit unzähligen Überstunden im @BMWK diese PV-Strategie auf den Weg gebracht haben! Es ist so groß Teil dieses Teams für eine Sozial-Ökologische Marktwirtschaft zu sein. Danke auch dafür!

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/sven_giegold/status/1634242149272174618

Lest selbst, was alles im Entwurf der PV-Strategie des @BMWK steckt! Hier: https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Publikationen/Energie/photovoltaik-stategie-2023.pdf?__blob=publicationFile&v=6

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/sven_giegold/status/1634242147439263754

4️⃣ Netzanschlüsse beschleunigen: Duldungspflicht für Anschlussleitungen bei PV-Freiflächenanlagen sowie verbindliche Netzanschlussfristen für kleine Anlagen sind vorgesehen. Auch der Zertifizierungsprozess soll vereinfacht und dadurch massentauglich werden.

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/sven_giegold/status/1634242144956235797

3️⃣ Nutzung von Balkonkraftwerken erleichtern: Hier sollen Meldepflichten vereinfacht und Doppelmeldungen vermieden werden. Daneben soll der Anschluss per Schukostecker in die Produktnorm eingebracht werden.

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/sven_giegold/status/1634242142787780628

2️⃣ Mieterstrom und Eigenverbrauch vereinfachen: Eigenverbrauchsvorteile sollen erweitert und neue Beteiligungsformen, wie die gemeinschaftliche Gebäudeversorgung, angegangen werden.

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/sven_giegold/status/1634242140870983709

1️⃣ Photovoltaik auf dem Dach erleichtern: Hierzu wird u.a. eine Anpassung der Direktvermarktungspflicht sowie eine Lockerung der Anlagenzusammenfassung geplant.

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/sven_giegold/status/1634242138945798162

Alleine im Bereich des Abbaus ineffizienter oder überflüssiger Bürokratie planen wir im jetzigen 2 Paket:

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/sven_giegold/status/1634242137310019594

Im EEG2023 sind 215 GW installierter Photovoltaik-Leistung in 2030 als Ziel gesetzt. Dazu muss sich der jährliche PV-Ausbau auf 22 GW in 2026 verdreifachen (2022: 7,3 GW). Das klappt, wenn Unternehmen, Bürger*innen, Zivilgesellschaft und Staat gemeinsam mobilisieren!

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/sven_giegold/status/1634242135229644821

Die Bundesregierung will bis zum Jahr 2035 Treibhausgasneutralität im Stromsektor erreichen. Im Jahr 2030 soll 80 Prozent des Bruttostromverbrauchs durch erneuerbare Energien gedeckt werden.

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/sven_giegold/status/1634242133593817088

Wir wollen den Ausbau der Photovoltaik weiter beschleunigen. Schon im letzten Jahr haben Unternehmen und Bürger*innen eine neue Dynamik beim PV-Ausbau entfaltet. Die Bundesregierung hat alle Aktiven mit einer großen Reform des EEG und Bürokratieabbau im letzten Jahr unterstützt.

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/sven_giegold/status/1634242130926288906