Der nächste Schwung an Erleichterungen und Entbürokratisierungen für die Photovoltaik ist auf dem Weg! Heute hat das @BMWK den Entwurf zur Photovoltaik-Strategie vorgelegt. Ein Thread, was drin steckt:
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Beim heutigen 1. PV-Gipfel hat Robert #Habeck unsere Photovoltaik-Strategie vorgestellt. Schon im Mai soll sie beschlossen werden.
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In die Strategie sind zahlreiche Anregungen von Unternehmen, Zivilgesellschaft und Privatpersonen eingeflossen. Bis zum 24. März freuen wir uns über Eure Ideen und Kommentare zum Entwurf der Strategie. Hier: PV-Strategie@bmwk.bund.de
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In 11 Handlungsfeldern von Fachkräften und Lieferketten über Technologieentwicklung bis zu Entbürokratisierungen enthält die Strategie zahlreiche Handlungsvorschläge, die wir mit gewohnter Konsequenz umsetzen werden.
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Ein erstes Paket von Maßnahmen für die Photovoltaik haben wir ja schon umgesetzt. National: https://sven-giegold.de/energiewende-von-unten-steuerliche-entlastung-und-buerokratieabbau-kommen/ und in Europa: https://sven-giegold.de/booster-fuer-die-erneuerbaren-in-europa/
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Wir wollen den Ausbau der Photovoltaik weiter beschleunigen. Schon im letzten Jahr haben Unternehmen und Bürger*innen eine neue Dynamik beim PV-Ausbau entfaltet. Die Bundesregierung hat alle Aktiven mit einer großen Reform des EEG und Bürokratieabbau im letzten Jahr unterstützt.
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Die Bundesregierung will bis zum Jahr 2035 Treibhausgasneutralität im Stromsektor erreichen. Im Jahr 2030 soll 80 Prozent des Bruttostromverbrauchs durch erneuerbare Energien gedeckt werden.
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Im EEG2023 sind 215 GW installierter Photovoltaik-Leistung in 2030 als Ziel gesetzt. Dazu muss sich der jährliche PV-Ausbau auf 22 GW in 2026 verdreifachen (2022: 7,3 GW). Das klappt, wenn Unternehmen, Bürger*innen, Zivilgesellschaft und Staat gemeinsam mobilisieren!
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Alleine im Bereich des Abbaus ineffizienter oder überflüssiger Bürokratie planen wir im jetzigen 2 Paket:
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1️⃣ Photovoltaik auf dem Dach erleichtern: Hierzu wird u.a. eine Anpassung der Direktvermarktungspflicht sowie eine Lockerung der Anlagenzusammenfassung geplant.
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2️⃣ Mieterstrom und Eigenverbrauch vereinfachen: Eigenverbrauchsvorteile sollen erweitert und neue Beteiligungsformen, wie die gemeinschaftliche Gebäudeversorgung, angegangen werden.
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3️⃣ Nutzung von Balkonkraftwerken erleichtern: Hier sollen Meldepflichten vereinfacht und Doppelmeldungen vermieden werden. Daneben soll der Anschluss per Schukostecker in die Produktnorm eingebracht werden.
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4️⃣ Netzanschlüsse beschleunigen: Duldungspflicht für Anschlussleitungen bei PV-Freiflächenanlagen sowie verbindliche Netzanschlussfristen für kleine Anlagen sind vorgesehen. Auch der Zertifizierungsprozess soll vereinfacht und dadurch massentauglich werden.
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/sven_giegold/status/1634242144956235797
Lest selbst, was alles im Entwurf der PV-Strategie des @BMWK steckt! Hier: https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Publikationen/Energie/photovoltaik-stategie-2023.pdf?__blob=publicationFile&v=6
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/sven_giegold/status/1634242147439263754
Danke an alle Beamt*innen, die mit unzähligen Überstunden im @BMWK diese PV-Strategie auf den Weg gebracht haben! Es ist so groß Teil dieses Teams für eine Sozial-Ökologische Marktwirtschaft zu sein. Danke auch dafür!
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Baurecht ist Landesrecht. Aber: Wir haben europaweit dafür gesorgt, dass Erneuerbare im überragenden öffentlichen Interesse sind. Damit haben Freiflächensolaranlagen überall gute Chancen auf Genehmigung. Aber das Entscheidungsrecht bleibt aus guten Gründen vor Ort.
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