Robert #Habeck hat dem Kabinett tatsächlich einen Gesetzentwurf für das Verbot von Öl- und Gasheizungen ab 2024 vorgelegt!
Sollte die #FDP diese grüne Geisterfahrt mittragen, verliert sie jeden Anspruch auf Glaubwürdigkeit.
Bündnis Deutschland bietet hier eine glaubwürdige…
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/L_P_Berg/status/1633892248164114433
Im Berichtsjahr 2023 wurden bisher 54.333 Erstanträge vom Bundesamt entgegengenommen. Im Vergleichszeitraum des Vorjahres wurden 29.449 Erstanträge gestellt.
Wir erleben also eine Zunahme der Antragszahlen um 84,5 % im Vergleich zum Vorjahr.
In #Meseberg scheinbar kein Thema...
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/L_P_Berg/status/1633515868339544066
Alleine im Januar 2023 gab es in Deutschland eine Zunahme der Antragszahlen beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge um 111,8 % im Vergleich zum Vorjahr.
Wir erleben eine erneute #Migrationskrise, deren Folgen die Bürger angesichts der steigenden Wohnungsnot besonders…
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Die #Seenotrettung muss vollständig in staatliche Verantwortung zurückgeführt werden. Nicht NGO‘s sollten weitere Anreize setzen, sondern staatliche Stellen Anreize nehmen & organisierte Verfahren an der Außengrenze installieren.
Auf diesem Weg kann unmittelbar ein möglicher…
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"Lars Patrick Berg MEP urges not to forget Kosovo" - New article on European Neighbourhood Monitor:
https://enmonitor.eu/lars-patrick-berg-mep-urges-not-to-forget-kosovo/ @EUKosovo @Kosova_in_EU
@bancroftian @RikardJozwiak @ACEurope @kos_data #Kosovo @bekim_mehmetaj @GermanAmbKOS @KSEmbBxls @BManaj
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/L_P_Berg/status/1632781494451044360
Wer jeden Respekt vor dem #Grundgesetz, den Grundrechten und dem Parlament verloren hat, bewegt sich schon lange nichtmehr auf dem Boden unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung.
Die Debatte um ein Verbot dieser kriminellen Organisation ist überfällig.
#LetzteGeneration
RT @AufstandLastGen: ++ Berlin: Monument der Grundrechte in „Erdöl” getränkt ++
Das Kunstwerk nahe des Bundestagsgebäudes zeigt die Artikel des Grundgesetzes. Wir haben heute gezeigt, wi…
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RT @buendnisde: Bündnis Deutschland unterstützt im Bremer Landtagswahlkampf am 14. Mai 2023 die Wählervereinigung „Bürger in Wut“ (BIW). Der Fusionsbeschluss, der von den BiW-Mitgliedern mit überragender Mehrheit mitgetragen wurde, wurde nun von beiden Seiten unterzeichnet.
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/L_P_Berg/status/1632690190731862019
RT @buendnisde: Freie Meinungsäußerung ist der Grundpfeiler unserer #Demokratie. Laut dem Institut für Demoskopie Allensbach sagten nur 48 Prozent, sie hätten das Gefühl, frei reden zu können – gegenüber 63 Prozent, die das noch 2017 sagten und 78 Prozent 1990.
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/L_P_Berg/status/1631694876294168576
Deutschland muss in der Migrationsfrage endlich umsteuern!
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/L_P_Berg/status/1631693696549679105
Das Aufnahmeprogramm der Bundesregierung für gefährdete Afghanen wird offenbar von Islamisten genutzt, um nach Deutschland zu gelangen.
Ist das die viel beschworene feministische Außenpolitik von Frau #Baerbock?
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/L_P_Berg/status/1631648400595730433
Im selben Kontext stellt sich mir die Frage, ob es wirklich nötig ist, dass @vonderleyen die Rolle eines Staatsoberhauptes spielt und König Charles in Windsor trifft.
Wir leben augenscheinlich in einer ausgesprochen teuren Demokratie. (2/2)
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/L_P_Berg/status/1631638615766843394
Im #Ukraine-Konflikt wollen sich die Europäische Kommission und der Rat profilieren.
Das Büro von @eucopresident fordert zusätzliche 500.000€, für seine diplomatischen Reisen im Zusammenhang mit dem Konflikt. Ohne greifbare Anzeichen für einen Erfolg seiner Gespräche! (1/2)
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/L_P_Berg/status/1631631008738033664
Laut @welt befassten sich 87% der 2022 vom Generalbundesanwalt eingeleiteten 451 Ermittlungsverfahren im Bereich innere und äußere Sicherheit mit islamistischem #Terrorismus und ausländischer Ideologie.
Wir müssen in DE allen Formen #Extremismus entschiedener entgegen treten!
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/L_P_Berg/status/1631356894185963520
In viel zu vielen Ländern dieser Welt werden Mädchen genital-verstümmelt oder Frauen ausgepeitscht, weil sie kein Kopftuch tragen.
@ABaerbock spricht aber lieber über die Toiletten-Planung in #Nigeria. So machen wir uns im Ausland nur lächerlich.
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/L_P_Berg/status/1631252946749906947
Experten warnen davor, dass Deutschland unter "Dauerbeschuss" durch Hacker aus #Russland und #China stehe. Von Cyberangriffen gehe eine massive Gefahr aus.
Wir müssen sicherstellen, dass wir Ressourcen bereitstellen, um dieser Bedrohung effektiv und entschlossen zu begegnen!
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Ich werde mich gemeinsam mit unseren Partnern in der @ecrgroup auch weiterhin dafür einsetzen, dass der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlaments eine friedliche Beilegung des Konfliktes zwischen #Serbien und dem #Kosovo unterstützt und begleitet.
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/L_P_Berg/status/1630973888640188417
Im Gespräch mit Europäischen Partnern fällt es mir schwer zu erklären, dass in DE alte Menschen aus einem #Pflegeheim geworfen werden, um #Asylbewerber unterzubringen und der Wirtschaftsminister den Bürgern in Zeiten von Rekordinflation, neue Öl- und Gas-Heizungen verbieten will.
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/L_P_Berg/status/1630956530320146433
Wirtschaftliche Stagnation und zunehmender Unsicherheit bedrohen derzeit die Stabilität Nigerias. Ein stabiles Nigeria ist für die Region aber von entscheidender Bedeutung und bedarf der Solidarität seiner Europäischen Partner.
#NigeriaElections #Tinubu #Abubakar #Obi
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/L_P_Berg/status/1630951510870769665
Bei den #NigerianElections2023 zeichnet sich ein deutlicher Vorsprung für Bola Tinubu ab. Der Prozess wurde jedoch durch Manipulationsvorwürfe und Forderungen nach einer Wahlwiederholung überschattet. Das Land steht vor großen Herausforderungen und darf nicht vergessen werden.
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/L_P_Berg/status/1630951004056289280
Wir müssen den Ländern, die aus guten Gründen über den chinesischen Einfluss in der Region besorgt sind, konkrete Unterstützung bieten. (2/2)
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/L_P_Berg/status/1630873450603507717
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