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Robert hat dem Kabinett tatsächlich einen Gesetzentwurf für das Verbot von Öl- und Gasheizungen ab 2024 vorgelegt!

Sollte die diese grüne Geisterfahrt mittragen, verliert sie jeden Anspruch auf Glaubwürdigkeit.

Bündnis Deutschland bietet hier eine glaubwürdige…

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Im Berichtsjahr 2023 wurden bisher 54.333 Erstanträge vom Bundesamt entgegengenommen. Im Vergleichszeitraum des Vorjahres wurden 29.449 Erstanträge gestellt.

Wir erleben also eine Zunahme der Antragszahlen um 84,5 % im Vergleich zum Vorjahr.

In scheinbar kein Thema...

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Alleine im Januar 2023 gab es in Deutschland eine Zunahme der Antragszahlen beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge um 111,8 % im Vergleich zum Vorjahr.

Wir erleben eine erneute , deren Folgen die Bürger angesichts der steigenden Wohnungsnot besonders…

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Die muss vollständig in staatliche Verantwortung zurückgeführt werden. Nicht NGO‘s sollten weitere Anreize setzen, sondern staatliche Stellen Anreize nehmen & organisierte Verfahren an der Außengrenze installieren.

Auf diesem Weg kann unmittelbar ein möglicher…

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"Lars Patrick Berg MEP urges not to forget Kosovo" - New article on European Neighbourhood Monitor:
enmonitor.eu/lars-patrick-berg @EUKosovo @Kosova_in_EU
@bancroftian @RikardJozwiak @ACEurope @kos_data @bekim_mehmetaj @GermanAmbKOS @KSEmbBxls @BManaj

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Wer jeden Respekt vor dem , den Grundrechten und dem Parlament verloren hat, bewegt sich schon lange nichtmehr auf dem Boden unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung.
Die Debatte um ein Verbot dieser kriminellen Organisation ist überfällig.


RT @AufstandLastGen: ++ Berlin: Monument der Grundrechte in „Erdöl” getränkt ++

Das Kunstwerk nahe des Bundestagsgebäudes zeigt die Artikel des Grundgesetzes. Wir haben heute gezeigt, wi…

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RT @buendnisde: Bündnis Deutschland unterstützt im Bremer Landtagswahlkampf am 14. Mai 2023 die Wählervereinigung „Bürger in Wut“ (BIW). Der Fusionsbeschluss, der von den BiW-Mitgliedern mit überragender Mehrheit mitgetragen wurde, wurde nun von beiden Seiten unterzeichnet.

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RT @buendnisde: Freie Meinungsäußerung ist der Grundpfeiler unserer . Laut dem Institut für Demoskopie Allensbach sagten nur 48 Prozent, sie hätten das Gefühl, frei reden zu können – gegenüber 63 Prozent, die das noch 2017 sagten und 78 Prozent 1990.

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Das Aufnahmeprogramm der Bundesregierung für gefährdete Afghanen wird offenbar von Islamisten genutzt, um nach Deutschland zu gelangen.

Ist das die viel beschworene feministische Außenpolitik von Frau ?

cicero.de/aussenpolitik/bundes

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Im selben Kontext stellt sich mir die Frage, ob es wirklich nötig ist, dass @vonderleyen die Rolle eines Staatsoberhauptes spielt und König Charles in Windsor trifft.

Wir leben augenscheinlich in einer ausgesprochen teuren Demokratie. (2/2)

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Im -Konflikt wollen sich die Europäische Kommission und der Rat profilieren.

Das Büro von @eucopresident fordert zusätzliche 500.000€, für seine diplomatischen Reisen im Zusammenhang mit dem Konflikt. Ohne greifbare Anzeichen für einen Erfolg seiner Gespräche! (1/2)

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Laut @welt befassten sich 87% der 2022 vom Generalbundesanwalt eingeleiteten 451 Ermittlungsverfahren im Bereich innere und äußere Sicherheit mit islamistischem und ausländischer Ideologie.

Wir müssen in DE allen Formen entschiedener entgegen treten!

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In viel zu vielen Ländern dieser Welt werden Mädchen genital-verstümmelt oder Frauen ausgepeitscht, weil sie kein Kopftuch tragen.

@ABaerbock spricht aber lieber über die Toiletten-Planung in . So machen wir uns im Ausland nur lächerlich.

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Experten warnen davor, dass Deutschland unter "Dauerbeschuss" durch Hacker aus und stehe. Von Cyberangriffen gehe eine massive Gefahr aus.

Wir müssen sicherstellen, dass wir Ressourcen bereitstellen, um dieser Bedrohung effektiv und entschlossen zu begegnen!

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Ich werde mich gemeinsam mit unseren Partnern in der @ecrgroup auch weiterhin dafür einsetzen, dass der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlaments eine friedliche Beilegung des Konfliktes zwischen und dem unterstützt und begleitet.

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Im Gespräch mit Europäischen Partnern fällt es mir schwer zu erklären, dass in DE alte Menschen aus einem geworfen werden, um unterzubringen und der Wirtschaftsminister den Bürgern in Zeiten von Rekordinflation, neue Öl- und Gas-Heizungen verbieten will.

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Wirtschaftliche Stagnation und zunehmender Unsicherheit bedrohen derzeit die Stabilität Nigerias. Ein stabiles Nigeria ist für die Region aber von entscheidender Bedeutung und bedarf der Solidarität seiner Europäischen Partner.

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Bei den zeichnet sich ein deutlicher Vorsprung für Bola Tinubu ab. Der Prozess wurde jedoch durch Manipulationsvorwürfe und Forderungen nach einer Wahlwiederholung überschattet. Das Land steht vor großen Herausforderungen und darf nicht vergessen werden.

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Wir müssen den Ländern, die aus guten Gründen über den chinesischen Einfluss in der Region besorgt sind, konkrete Unterstützung bieten. (2/2)

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