Grüne Regierungspower aus @thelaend, Bund und hoffentlich auch bald für #Heidelberg @TheresiaBauer 💪
Important proposal.
RT @D_Schwarzer: Geopolitical threats require the EU to restructure relations with its neighbourhood.
A well designed European Political Community can enhance stability, support accession & test new decision-making.
Read our suggestions for the first meeting on Oct 6.
https://www.bruegel.org/policy-brief/enlarging-and-deepening-giving-substance-european-political-community
Senkung der Energiepreise für Verbraucher und Unternehmen - Strom und Gas - ist das Gebot der Stunde neben Entlastungen und Rettungsschirmen.
Der Staat hat einen Schutzauftrag, für einen gezügelten Markt, der seine Teilnehmer nicht zerstört.
Die #SOTEU von @vonderleyen unterstreicht: trotz Krieg, Energiekrise können wir jetzt sehen, dass Europa in dieser Krise funktioniert + zusammen die Konsequenzen des Krieges angeht. Wir unterstützen effektiv die Ukraine, schwächen Putin und senken gemeinsam die hohen Strompreise.
Wir öffnen das #Energiekostendämpfungsprogramm für energieintensive #KMU|s unabhängig der Branche. Als @BMWK arbeiten wir intensiv für eine rückwirkende Unterstützung zum September.
Der #Mittelstand ist das Herzstück unserer Wirtschaft!
RT @BMWK: Wir erweitern das #Energiekostendämpfungsprogramm um ein branchenübergreifendes Hilfsprogramm für den #Mittelstand. Diejenigen, die von den steigenden #Energiekosten stark betroffen sind, können direkte, nicht rückzahlbare Zuschüsse erhalten.
RT @tobeko1: Intensiver Schlagabtausch zwischen meinen Gästen @Amira_M_Ali und @fbrantner bei @phoenix_de #unterdenlinden Welche Hilfen kommen bei den Menschen an? Wie kann die Regierung unsere Wirtschaft schützen? #inflation #Ukraine #löhne #Energiewende #energiepreisdeckel
RT @katdro: #Mittelstand und #Handwerk sind so wichtig für unsere Wirtschaft und brauchen in dieser schwierigen Zeit Unterstützung bei den Energiekosten. Sehr guter Vorschlag von Robert #Habeck die Wirtschaftshilfen deutlich auszuweiten.
https://www.spiegel.de/wirtschaft/energiekosten-hilfe-robert-habeck-will-kreis-der-beguenstigen-erweitern-a-c2cc2e05-9224-4bf5-80ec-7c86361e8818
RT @TMassalme: Wir Kommunalas & Kommunalos bohren vor Ort die dicken Bretter, um Grüne Politik umzusetzen. Den Blick als Kommunalpolitiker & Architekt will ich auf Bundesebene einbringen. Deshalb kandidiere ich für den Parteirat von @Die_Gruenen!
Meine Bewerbung: https://antraege.gruene.de/48bdk/tarek-massalme-54665
RT @cem_oezdemir: Es geht nicht an, dass wir nach wie vor Pestizide produzieren und exportieren, die unsere Landwirte hier nicht benutzen dürfen, da wir sie mit Blick auf die Gesundheit der Menschen zurecht verboten haben. https://www.morgenpost.de/politik/article236391897/pestizide-pflanzenschutzmittel-export-oezdemir-verbot.html
Darüber und über das Zusammenwirken von EuGH und BVerfG haben BM @MarcoBuschmann und ich heute im @BMWK gemeinsam mit Stephan Harbarth (Präsident #BVerfG), Koen Lenaerts (Präsident EuGH) und @prof_mayer diskutiert - herzlichen Dank für Ihre Teilnahme und den offenen Austausch!
70 Jahre Europäischer Gerichtshof:
Der #EuGH hat eine herausragende Bedeutung für die Entwicklung der europäischen Rechtsgemeinschaft. Gerade in diesen angespannten Zeiten tragen die Richter*innen eine große Verantwortung für den Schutz von Grundrechten und Rechtsstaatlichkeit.
Sehr relevant!
Wir brauchen mehr Substitutions- und Effizienzforschung und Entwicklung!
RT @AnAudretsch: Wir räumen gerade das Totelversagen aus 16 Jahren CDU-Regierung auf - in wenigen Monaten.
Wir werden die Preismanipulation durch Putin beenden und die Preise runter bringen.
Und wir spannen einen Rettungsschirm auf. Wir werden die deutschen Unternehmen schützen! - #Habeck
Thank you for the trustful exchange, dear @ThierryBreton! We‘re working together for a 🇪🇺 resilient + climate-neutral industry. Securing energy supplies, diversifying supply chains, advancing digital technologies, strengthening the internal market - for more European sovereignty.
Wir lösen die Probleme von 16 Jahren CDUEnergiepolitik, die diese noch nicht mal gesehen hat. Jetzt Preisexplosionen, Unsicherheiten nicht etwa Putin sondern allein der Bundesregierung anzulasten, ist einfach durchsichtiges Manöver, aber lässt Verantwortung für unser Land missen.
RT @GrueneBundestag: Wir stoppen die #Preise am stärksten, indem wir uns nicht mehr von russischen Energien, sondern von den fossilen Energien insgesamt losmachen.
Wer das verkennt, verkennt in welcher Phase wir uns eigentlich befinden 👇.
– Robert Habeck im #Bundestag.
RT @eco_de: „Fehlende Digitalisierung ist schmerzhaft, das merken wir auch jetzt in der Krise am Energiemarkt. Mit #GaiaX wollen wir die digitale Zukunft Europas gemeinsam sicher gestalten“, sagt Parl. Staatssekretärin Dr. Franziska Brantner @fbrantner am 2. Tag der #GXFS Connect Konferenz.
„Bis wir die Preise runterbekommen haben, werden wir den Unternehmen jede Hilfe zukommen lassen. Wir werden das Energiekostendämpfungsprogramm öffnen für KMUs. […] Wir werden die deutschen Unternehmen, den deutschen #Mittelstand schützen.“ - Robert #Habeck eben im #Bundestag.
RT @BMWK: Nach #Stresstest-Veröffentlichung: Zur Stärkung der bereits hohen #Versorgungssicherheit setzen wir ein Bündel an Maßnahmen um, darunter die #Einsatzreserve von #AKW|s. Was das bedeutet hier sowie in den FAQ: https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Downloads/F/faq-zweiter-stresstest-massnahmen-sicherung-stromnetz-stabilitat.pdf?__blob=publicationFile&v=8
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