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Eigentlich war unser neuer Aufkleber zur Beruhigung der Menschen gedacht (und natürlich als typisches, unhaltbares Politikerversprechen, Smiley) - jetzt muss ich lesen, dass die Bahn aufgrund von fehlenden Stellplätzen nachts leere ICEs durch Berlin fahren lässt und die eingesetzten Zugführer dann tagsüber fehlen (--> Zugausfälle). Wie soll ich eigentlich am Donnerstag nach Oskardrück kommen, nach Aaaaaaachn, Koooblänz und Kölllle?
(Städtenamen leicht, aber für Fachleute noch erkennbar, verändert, damit der Algorithmus nicht denkt, ich würde hier Werbung für meine nächste Lesereise machen...)

[2024-11-30 10:55 UTC]

Wir hätten da etwas neu in der Zentralen Bezugsstelle für PARTEI-Material... VerbotsSmiley!

[2024-11-29 15:04 UTC]

R to @MartinSonneborn: Die Sprechstunde steht dann weiterhin zum Nachschauen auf YouTube.

[2024-11-29 15:04 UTC]

In 5 Minuten starten wir auf YouTube unsere Bürgersprechstunde live aus dem EU-Parlament…

[2024-11-28 16:57 UTC]

RT by @MartinSonneborn: Die militärische Aufrüstung der EU (laut Lissabon-Vertrag verboten) und die geradezu programmatische Feindseligkeit gegenüber Russland, China, Iran hat die Parlamentarier nicht gestört.

@MartinSonneborn mit einem Gastkommentar zur Wahl der neuen EU-Kommission
jungewelt.de/artikel/488851.ht

[2024-11-28 15:30 UTC]

R to @MartinSonneborn: Hoppla, da liegt ja das Manuskript vom "Handbuch der Europäischen Werte". Hoffentlich merkt das niemand... LeakSmiley!

[2024-11-28 15:10 UTC]

Donnerstags gefällt mir mein Job immer am besten. Um 13 Uhr rauschen die Kollegen ab ins Wochenende - und die MEP-Bar im Parlament in Straßburg gehört mir.
Um 18 Uhr haben Sibylle Berg und ich noch mal Dienst, Bürgersprechstunde, live gestreamt auf meinem YT-Kanal / Link unten. Fragen? Können Sie gern auch hier stellen...

[2024-11-28 13:55 UTC]

RT by @MartinSonneborn: Mit 52 % der abgegebenen Stimmen ist vonderLeyens Kommission heute vom EU-Parlament „bestätigt“ worden - das ist das schlechteste Ergebnis seit (mind.) 300 Jahren.

Zu verdanken ist diese degenerierte Fortschreibung des Status Quo, die sich längst in seine gefährliche Verschärfung gewendet hat, den Stimmen einer recht seltsamen Koalition eingefleischter ideologischer Feinde: der „rechtskonservativen“ EKR und der „grünen“ Grünen, die in der Öffentlichkeit ansonst nicht müde werden, einander - unterschiedlich begründet, aber gleichlautend - (gegenseitig) als „Faschisten“ zu beschimpfen.

Wir nennen das ab sofort SCHEINDIALEKTISCHE FEINDKOALITION (zur Inthronisierung vonderLeyens). Oder für Liebhaber der Theorie: Da haben Sie Ihr HUFEISEN. Smiley!

Auch die deutsche FDP (Spacken!) kann sich ihre geheuchelte Kritik an Brüssel („Verordnungen!“, „Bürokratie!“, „Brüssel!“) von nun an schenken, denn sie hat die Kommission vonderLeyen geschlossen (!) gewählt - die Renew-Fraktion ist gar die einzige (!), von der nicht einmal EINE Gegenstimme ausgegangen ist. lol

Doppel-lol: Vier der angehenden EU-Kommissare (Nr. 164, Nr. 288, die neben Nr. 43 und die dahinter) waren heute in der komfortablen Lage, sich in ihrer Noch-Eigenschaft als EU-Abgeordnete selbst zu wählen. Dieses skurrile Detail des EU-Parlamentarismus, sich seine eigene Eignung verbindlich selbst bestätigen zu können, erleichtert die Entscheidungsfindung natürlich ungemein („Jawoll, toller Kommissar, der Tüp.“).

[2024-11-27 17:28 UTC]

„Offenbar mangelt es den Nordländern und den Deutschen an Würde.“
Gegen Mittag wird im Europaparlament Frau vonderLeyens 26-köpfige Kommission in unveränderter Zusammensetzung „bestätigt“ - nach vordergründigen Manövern & Ränkespielen um den Italiener Fitto, den Ungarn Varhely und die Spanierin Ribera. Selten war der Begriff der „Bestätigung“ zutreffender als hier & heute, denn von einer „Wahl“ kann keine Rede sein. vonderLeyen braucht die einfache Mehrheit der Anwesenden, und die wird sie auch bekommen - erstmals mit Stimmen von „links bis rechts“. Wobei man, wie wir spätestens seit Ernst Jandl wissen, „lechts und rinks“ natürlich aufs Trefflichste velwechsern kann.
Fast alle Fraktionen sind an der geschmeidigen Machtübergabe an vonderLeyen II beteiligt, jede auf ihre eigene Art, und hirnverbrannt sind sie alle.
Kernstück der Konstruktion ist ein Deal, der von den Fraktionsführern der konservativen EVP, der Sozialdemokraten und der liberalen Renew zurechtgeschnürt wurde - bei Kaffee, Kanapees und Piccolöchen im haarspraygeschwängerten (Fckw-frei) Hinterzimmer der Kommissionspräsidentin.
Was schon für sich genommen ein ungeheuerlicher Vorgang ist, denn ich war nicht eingeladen. Und außerdem führt er das Prinzip der demokratischen Gewaltenteilung und -kontrolle ganz offen ad absurdum.
Es ist nämlich die Aufgabe der Legislative (das sind wir hier im Parlament), die Exekutive (die Kommission da drüben) zu kontrollieren (dafür haben Sie da draußen uns Pappnasen schließlich gewählt!). Es ist NICHT Aufgabe des Parlaments (wirklich auf absolut gar keinen Fall!) durch klandestine Absprachen, Machtmanöver und Postengeschacher die möglichst störungsfreie Regentschaft irgendeiner kleinen Kommissionspräsidentin sicherzustellen.
Und doch ist genau das dank Machtbuchhalter Manfred Weber (CSU) und der Beteiligung fast aller Fraktionen im Parlament geschehen. Die Verhandlungen mit Frau vonderLeyen endeten mit einer verbindlich unverbindlichen „Platt…

[2024-11-27 10:09 UTC]

Heute Mittag winken wir im EU-Parlament kritiklos vonderLeyens Kommission durch. Ich werde - auf den Rat des angehenden österr. Kommissars Brunner hin - dagegen stimmen… Smiley

[2024-11-27 07:57 UTC]

Schnauze voll!
Nach Frankreich erwägt jetzt auch Grobbritannien die Entsendung von Bodentruppen in die Ukraine. Im Gegenzug erwägt das einfache britische Volk die sofortige Absetzung von Premier Keir Starmer. Eine Online-Petition mit der Forderung nach Neuwahlen unterzeichneten in 48 Stunden über 2,35 Millionen Briten, Tendenz steigend.
Dass ausgerechnet die unbeliebtesten Regierungschefs mit dem geringsten Rückhalt in ihren Bevölkerungen einen solchen Schritt wagen, ist, wie Sie sehen, nun ja, gewagt... Smiley

[2024-11-25 18:44 UTC]

Wenn ich heute in den Aufsichtsrat von Borussia Dortmund gewählt werde, gebe ich als erstes eine saftige Gewinnwarnung für Rheinmetall raus… Smiley

[2024-11-25 09:45 UTC]

RT by @MartinSonneborn: "Eigentlich will ich nur Frau Strack-Rheinmetall ärgern." @MartinSonneborn erklärt, warum er beim @BVB in den Aufsichtsrat will. Interview auf @noz_de ohne Paywall. @MAStrackZi @DiePARTEI noz.de/deutschland-welt/promi-

[2024-11-22 16:26 UTC]

Nicht, dass Sie es aus der Presse erfahren: Ich kandidiere für den Aufsichtsrat beim Ballspielverein Borussia 09 e.V. Dortmund.
Schaffen doch andere Kollegen auch, so einen kleinen Aufsichtsratsposten nebenher... Außerdem kann ich damit eine meiner Kolleginnen weiter ärgern! Smiley

[2024-11-22 10:54 UTC]

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