Martin Sonneborn @MartinSonneborn@respublicae.eu

Eigentlich war unser neuer Aufkleber zur Beruhigung der Menschen gedacht (und natürlich als typisches, unhaltbares Politikerversprechen, Smiley) - jetzt muss ich lesen, dass die Bahn aufgrund von fehlenden Stellplätzen nachts leere ICEs durch Berlin fahren lässt und die eingesetzten Zugführer dann tagsüber fehlen (--> Zugausfälle). Wie soll ich eigentlich am Donnerstag nach Oskardrück kommen, nach Aaaaaaachn, Koooblänz und Kölllle?
(Städtenamen leicht, aber für Fachleute noch erkennbar, verändert, damit der Algorithmus nicht denkt, ich würde hier Werbung für meine nächste Lesereise machen...)

[2024-11-30 10:55 UTC]

R to @MartinSonneborn: Servicelink: https://www.parteibedarf.de

[2024-11-29 15:07 UTC]

Wir hätten da etwas neu in der Zentralen Bezugsstelle für PARTEI-Material... VerbotsSmiley!

[2024-11-29 15:04 UTC]

In 5 Minuten starten wir auf YouTube unsere Bürgersprechstunde live aus dem EU-Parlament…

[2024-11-28 16:57 UTC]

RT by @MartinSonneborn: Die militärische Aufrüstung der EU (laut Lissabon-Vertrag verboten) und die geradezu programmatische Feindseligkeit gegenüber Russland, China, Iran hat die Parlamentarier nicht gestört.

@MartinSonneborn mit einem Gastkommentar zur Wahl der neuen EU-Kommission
http://jungewelt.de/artikel/488851.html

[2024-11-28 15:30 UTC]

R to @MartinSonneborn: Man sieht sich... Bzw. Sie uns. Um 18 Uhr hier: https://www.youtube.com/live/rJDJ3AkmyuE?feature=shared

[2024-11-28 13:56 UTC]

Donnerstags gefällt mir mein Job immer am besten. Um 13 Uhr rauschen die Kollegen ab ins Wochenende - und die MEP-Bar im Parlament in Straßburg gehört mir.
Um 18 Uhr haben Sibylle Berg und ich noch mal Dienst, Bürgersprechstunde, live gestreamt auf meinem YT-Kanal / Link unten. Fragen? Können Sie gern auch hier stellen...

[2024-11-28 13:55 UTC]

Gespräch am Küchentisch, Teil II

[2024-11-28 08:30 UTC]

RT by @MartinSonneborn: Mit 52 % der abgegebenen Stimmen ist vonderLeyens Kommission heute vom EU-Parlament „bestätigt“ worden - das ist das schlechteste Ergebnis seit (mind.) 300 Jahren.

Zu verdanken ist diese degenerierte Fortschreibung des Status Quo, die sich längst in seine gefährliche Verschärfung gewendet hat, den Stimmen einer recht seltsamen Koalition eingefleischter ideologischer Feinde: der „rechtskonservativen“ EKR und der „grünen“ Grünen, die in der Öffentlichkeit ansonst nicht müde werden, einander - unterschiedlich begründet, aber gleichlautend - (gegenseitig) als „Faschisten“ zu beschimpfen.

Wir nennen das ab sofort SCHEINDIALEKTISCHE FEINDKOALITION (zur Inthronisierung vonderLeyens). Oder für Liebhaber der Theorie: Da haben Sie Ihr HUFEISEN. Smiley!

Auch die deutsche FDP (Spacken!) kann sich ihre geheuchelte Kritik an Brüssel („Verordnungen!“, „Bürokratie!“, „Brüssel!“) von nun an schenken, denn sie hat die Kommission vonderLeyen geschlossen (!) gewählt - die Renew-Fraktion ist gar die einzige (!), von der nicht einmal EINE Gegenstimme ausgegangen ist. lol

Doppel-lol: Vier der angehenden EU-Kommissare (Nr. 164, Nr. 288, die neben Nr. 43 und die dahinter) waren heute in der komfortablen Lage, sich in ihrer Noch-Eigenschaft als EU-Abgeordnete selbst zu wählen. Dieses skurrile Detail des EU-Parlamentarismus, sich seine eigene Eignung verbindlich selbst bestätigen zu können, erleichtert die Entscheidungsfindung natürlich ungemein („Jawoll, toller Kommissar, der Tüp.“).

[2024-11-27 17:28 UTC]

„Offenbar mangelt es den Nordländern und den Deutschen an Würde.“
Gegen Mittag wird im Europaparlament Frau vonderLeyens 26-köpfige Kommission in unveränderter Zusammensetzung „bestätigt“ - nach vordergründigen Manövern & Ränkespielen um den Italiener Fitto, den Ungarn Varhely und die Spanierin Ribera. Selten war der Begriff der „Bestätigung“ zutreffender als hier & heute, denn von einer „Wahl“ kann keine Rede sein. vonderLeyen braucht die einfache Mehrheit der Anwesenden, und die wird sie auch bekommen - erstmals mit Stimmen von „links bis rechts“. Wobei man, wie wir spätestens seit Ernst Jandl wissen, „lechts und rinks“ natürlich aufs Trefflichste velwechsern kann.
Fast alle Fraktionen sind an der geschmeidigen Machtübergabe an vonderLeyen II beteiligt, jede auf ihre eigene Art, und hirnverbrannt sind sie alle.
Kernstück der Konstruktion ist ein Deal, der von den Fraktionsführern der konservativen EVP, der Sozialdemokraten und der liberalen Renew zurechtgeschnürt wurde - bei Kaffee, Kanapees und Piccolöchen im haarspraygeschwängerten (Fckw-frei) Hinterzimmer der Kommissionspräsidentin.
Was schon für sich genommen ein ungeheuerlicher Vorgang ist, denn ich war nicht eingeladen. Und außerdem führt er das Prinzip der demokratischen Gewaltenteilung und -kontrolle ganz offen ad absurdum.
Es ist nämlich die Aufgabe der Legislative (das sind wir hier im Parlament), die Exekutive (die Kommission da drüben) zu kontrollieren (dafür haben Sie da draußen uns Pappnasen schließlich gewählt!). Es ist NICHT Aufgabe des Parlaments (wirklich auf absolut gar keinen Fall!) durch klandestine Absprachen, Machtmanöver und Postengeschacher die möglichst störungsfreie Regentschaft irgendeiner kleinen Kommissionspräsidentin sicherzustellen.
Und doch ist genau das dank Machtbuchhalter Manfred Weber (CSU) und der Beteiligung fast aller Fraktionen im Parlament geschehen. Die Verhandlungen mit Frau vonderLeyen endeten mit einer verbindlich unverbindlichen „Platt…

[2024-11-27 10:09 UTC]

Heute Mittag winken wir im EU-Parlament kritiklos vonderLeyens Kommission durch. Ich werde - auf den Rat des angehenden österr. Kommissars Brunner hin - dagegen stimmen… Smiley

[2024-11-27 07:57 UTC]

Höflicher Hinweis für Donnerstagabend...

[2024-11-26 12:16 UTC]

Schnauze voll!
Nach Frankreich erwägt jetzt auch Grobbritannien die Entsendung von Bodentruppen in die Ukraine. Im Gegenzug erwägt das einfache britische Volk die sofortige Absetzung von Premier Keir Starmer. Eine Online-Petition mit der Forderung nach Neuwahlen unterzeichneten in 48 Stunden über 2,35 Millionen Briten, Tendenz steigend.
Dass ausgerechnet die unbeliebtesten Regierungschefs mit dem geringsten Rückhalt in ihren Bevölkerungen einen solchen Schritt wagen, ist, wie Sie sehen, nun ja, gewagt... Smiley

[2024-11-25 18:44 UTC]

Wenn ich heute in den Aufsichtsrat von Borussia Dortmund gewählt werde, gebe ich als erstes eine saftige Gewinnwarnung für Rheinmetall raus… Smiley

[2024-11-25 09:45 UTC]

RT by @MartinSonneborn: "Rheinmetall ist eine FAILED FIRMA. Ein großer Bluff! Was für Schalke oder Bayern.“ – M. Sonneborn, #DiePARTEI
https://aufsichtsrat-dortmund.de
https://www.schwatzgelb.de/artikel/2024/unsa-senf/rheinmetall-deal-unter-beschuss-wie-greenpeace-kritische-aktionaere-und-die-partei-die-bvb-hauptversammlung-ins-visier-nehmen
Wir stehen für Tore, nicht für Panzer!
#Westfalenstadion #BVB #Bierpreisbremse
@Die_PARTEI_KH @DiePARTEI @MartinSonneborn

[2024-11-23 06:57 UTC]

RT by @MartinSonneborn: "Eigentlich will ich nur Frau Strack-Rheinmetall ärgern." @MartinSonneborn erklärt, warum er beim @BVB in den Aufsichtsrat will. Interview auf @noz_de ohne Paywall. @MAStrackZi @DiePARTEI https://www.noz.de/deutschland-welt/promi-show/artikel/sonneborn-will-zum-bvb-kriegstreiber-rheinmetall-von-den-trikots-48028167

[2024-11-22 16:26 UTC]

Nicht, dass Sie es aus der Presse erfahren: Ich kandidiere für den Aufsichtsrat beim Ballspielverein Borussia 09 e.V. Dortmund.
Schaffen doch andere Kollegen auch, so einen kleinen Aufsichtsratsposten nebenher... Außerdem kann ich damit eine meiner Kolleginnen weiter ärgern! Smiley

[2024-11-22 10:54 UTC]

RT by @MartinSonneborn: 1001 Tage Krieg
Dass Ihre Interessen als EU-Bürger von der EU nicht mehr vertreten werden, daran haben Sie sich vermutlich schon gewöhnt. Neu ist Ihnen vielleicht, dass die EU noch nicht einmal die Interessen der Ukrainer vertritt, an deren Seite zu stehen sie seit 1000 Tagen so penetrant behauptet.

Unter allen europäischen Erfindungen ist die der modernen Diplomatie die mit Abstand edelste, werthaltigste, menschenfreundlichste, bewahrenswerteste und aufgeklärteste. Entstanden in den norditalienischen Stadtstaaten der Renaissance war sie das rationale, humanistische & potentiell wirksamste Gegengift zum suizidalen Ritt aufs impulsprimitiv-barbarische Schlachtfeld, dem das heutige europäische Führungspersonal sich ausnahmslos verschrieben sieht. In 1000 Tagen ist keine einzige diplomatische Initiative von der EU ausgegangen, ein Novum in ihrer Geschichte.

Sollte Frau vonderLeyen den EU-Bürgern auch weiterhin die diesbezügliche Arbeitsleistung verweigern, für die sie – übrigens gar nicht sooo schlecht – bezahlt wird, halten wir es allmählich für das, was es von Anfang an war: einen Entlassungsgrund. Fristlos. Keine Fortführung der Bezüge. Zeugnis so mittel: „Frau Vonnerlein hat sich stets bemüht, dabei mindestens 35 Mrd. (Ja, echt, MILLIARDEN!) in den Sand gesetzt, mehrfach gegen den Arbeitsvertrag von Lissabon verstoßen, regelmäßig ihre Befugnisse überschritten und so ggetan, als wäre sie der Chef. Sie verfügt über ein gesundes Selbstfertrauen. Auch wenn sie die stets gut gelaunte Betriebsnudel gab, würden wir die EU fortan lieber ohne sie führen...
PS: Wörter wie faul, unpünktlich, zu klein, aufmüpfig haben wir bewusst vermieden. Frisur auch.“

[2024-11-20 10:56 UTC]

Habemus Groko Haram!
Die Kommission steht.
Nach 10 Tagen absolut sinnlosen Dramas haben wir wieder eine große Koalition im EU-Parlament. EVP, S&D, „Liberale“ können – nachdem Machtbuchhalter Manfred Streber (CSU) die selbstschändungsbereiten Sozialdemokraten & die (dummen) Grünen erfolgreich verarscht hat, die zerstrittene Linke wie immer leer ausgeht & die Rechte erfolgreich gespalten ist – weitermachen wie bisher.
Kein einziger designierter Kommissar wurde vom EU-Parlament abgesägt. Ich war bei den Anhörungen, es sind wahrlich nicht die Besten aus 450 Millionen Europäern.
Zustande gekommen ist der Hinterzimmerdeal, der exakt die Punkte aus Frau vonderLeyens Programm repetiert, interessanterweise beim Kaffeekränzchen mit der Kommissionspräsidentin.
Aufgabe des Europäischen Parlaments ist es, die Kommission zu kontrollieren – nicht mit ihr Deals zu schmieden, die sicherstellen, dass vonderLeyen auch in den kommenden 5 Jahren (unkontrolliert) durchregieren kann. Wenn das Europaparlament diese Kommission nächste Woche in Straßburg bestätigt, kündigen wir. Smiley

[2024-11-21 07:34 UTC]

Achtung, Durchsage: Von der EU verbotene Kunst. Finissage mit Rudi Hurzlmeier und mir am 21. November in Berlin...

[2024-11-10 14:58 UTC]