„Offenbar mangelt es den Nordländern und den Deutschen an Würde.“
Gegen Mittag wird im Europaparlament Frau vonderLeyens 26-köpfige Kommission in unveränderter Zusammensetzung „bestätigt“ - nach vordergründigen Manövern & Ränkespielen um den Italiener Fitto, den Ungarn Varhely und die Spanierin Ribera. Selten war der Begriff der „Bestätigung“ zutreffender als hier & heute, denn von einer „Wahl“ kann keine Rede sein. vonderLeyen braucht die einfache Mehrheit der Anwesenden, und die wird sie auch bekommen - erstmals mit Stimmen von „links bis rechts“. Wobei man, wie wir spätestens seit Ernst Jandl wissen, „lechts und rinks“ natürlich aufs Trefflichste velwechsern kann.
Fast alle Fraktionen sind an der geschmeidigen Machtübergabe an vonderLeyen II beteiligt, jede auf ihre eigene Art, und hirnverbrannt sind sie alle.
Kernstück der Konstruktion ist ein Deal, der von den Fraktionsführern der konservativen EVP, der Sozialdemokraten und der liberalen Renew zurechtgeschnürt wurde - bei Kaffee, Kanapees und Piccolöchen im haarspraygeschwängerten (Fckw-frei) Hinterzimmer der Kommissionspräsidentin.
Was schon für sich genommen ein ungeheuerlicher Vorgang ist, denn ich war nicht eingeladen. Und außerdem führt er das Prinzip der demokratischen Gewaltenteilung und -kontrolle ganz offen ad absurdum.
Es ist nämlich die Aufgabe der Legislative (das sind wir hier im Parlament), die Exekutive (die Kommission da drüben) zu kontrollieren (dafür haben Sie da draußen uns Pappnasen schließlich gewählt!). Es ist NICHT Aufgabe des Parlaments (wirklich auf absolut gar keinen Fall!) durch klandestine Absprachen, Machtmanöver und Postengeschacher die möglichst störungsfreie Regentschaft irgendeiner kleinen Kommissionspräsidentin sicherzustellen.
Und doch ist genau das dank Machtbuchhalter Manfred Weber (CSU) und der Beteiligung fast aller Fraktionen im Parlament geschehen. Die Verhandlungen mit Frau vonderLeyen endeten mit einer verbindlich unverbindlichen „Platt…

[2024-11-27 10:09 UTC]