Der nächste Schwung an Erleichterungen und Entbürokratisierungen für die Photovoltaik ist auf dem Weg! Heute hat das @BMWK den Entwurf zur Photovoltaik-Strategie vorgelegt. Ein Thread, was drin steckt:
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Beim heutigen 1. PV-Gipfel hat Robert #Habeck unsere Photovoltaik-Strategie vorgestellt. Schon im Mai soll sie beschlossen werden.
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In die Strategie sind zahlreiche Anregungen von Unternehmen, Zivilgesellschaft und Privatpersonen eingeflossen. Bis zum 24. März freuen wir uns über Eure Ideen und Kommentare zum Entwurf der Strategie. Hier: PV-Strategie@bmwk.bund.de
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In 11 Handlungsfeldern von Fachkräften und Lieferketten über Technologieentwicklung bis zu Entbürokratisierungen enthält die Strategie zahlreiche Handlungsvorschläge, die wir mit gewohnter Konsequenz umsetzen werden.
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Ein erstes Paket von Maßnahmen für die Photovoltaik haben wir ja schon umgesetzt. National: https://sven-giegold.de/energiewende-von-unten-steuerliche-entlastung-und-buerokratieabbau-kommen/ und in Europa: https://sven-giegold.de/booster-fuer-die-erneuerbaren-in-europa/
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Wir wollen den Ausbau der Photovoltaik weiter beschleunigen. Schon im letzten Jahr haben Unternehmen und Bürger*innen eine neue Dynamik beim PV-Ausbau entfaltet. Die Bundesregierung hat alle Aktiven mit einer großen Reform des EEG und Bürokratieabbau im letzten Jahr unterstützt.
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Die Bundesregierung will bis zum Jahr 2035 Treibhausgasneutralität im Stromsektor erreichen. Im Jahr 2030 soll 80 Prozent des Bruttostromverbrauchs durch erneuerbare Energien gedeckt werden.
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Im EEG2023 sind 215 GW installierter Photovoltaik-Leistung in 2030 als Ziel gesetzt. Dazu muss sich der jährliche PV-Ausbau auf 22 GW in 2026 verdreifachen (2022: 7,3 GW). Das klappt, wenn Unternehmen, Bürger*innen, Zivilgesellschaft und Staat gemeinsam mobilisieren!
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Alleine im Bereich des Abbaus ineffizienter oder überflüssiger Bürokratie planen wir im jetzigen 2 Paket:
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1️⃣ Photovoltaik auf dem Dach erleichtern: Hierzu wird u.a. eine Anpassung der Direktvermarktungspflicht sowie eine Lockerung der Anlagenzusammenfassung geplant.
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2️⃣ Mieterstrom und Eigenverbrauch vereinfachen: Eigenverbrauchsvorteile sollen erweitert und neue Beteiligungsformen, wie die gemeinschaftliche Gebäudeversorgung, angegangen werden.
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3️⃣ Nutzung von Balkonkraftwerken erleichtern: Hier sollen Meldepflichten vereinfacht und Doppelmeldungen vermieden werden. Daneben soll der Anschluss per Schukostecker in die Produktnorm eingebracht werden.
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Lest selbst, was alles im Entwurf der PV-Strategie des @BMWK steckt! Hier: https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Publikationen/Energie/photovoltaik-stategie-2023.pdf?__blob=publicationFile&v=6
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/sven_giegold/status/1634242147439263754
Danke an alle Beamt*innen, die mit unzähligen Überstunden im @BMWK diese PV-Strategie auf den Weg gebracht haben! Es ist so groß Teil dieses Teams für eine Sozial-Ökologische Marktwirtschaft zu sein. Danke auch dafür!
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Und hier in den wohlgesetzten Worten von Robert #Habeck mit schönen Beispielen von Hoffnungsunternehmungen:
RT @BMWK: Heute fand der erste Photovoltaik-Gipfel statt. Das Ziel: mehr #PV-Anlagen auf Dächern und Freiflächen in Deutschland. #Energiewechsel #mehrdavon
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/sven_giegold/status/1634288693128187912
Wir arbeiten an einer Lösung für dieses Problem. Auch die EU plant hier eine Veränderung der Regulierung beim Teilen von Strom in der Nachbarschaft.
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Rückwärtszähler könnten eine Lösung für sehr kleine PV-Anlagen sein. Für größere nicht, weil dann die Anreize zur Marktintegration wie z.B. Speicher verloren gehen. Abstände und Denkmalschutz sind Landesrecht -> Landtage! USt-Abschaffung für Altanlagen->kein Investitionsanreiz.
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Baurecht ist Landesrecht. Aber: Wir haben europaweit dafür gesorgt, dass Erneuerbare im überragenden öffentlichen Interesse sind. Damit haben Freiflächensolaranlagen überall gute Chancen auf Genehmigung. Aber das Entscheidungsrecht bleibt aus guten Gründen vor Ort.
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PV liefert in Kombination mit Wind und Speichern sowie europäischer Vernetzung der Stromsysteme alle Versorgungssicherheit, die wir brauchen. Atomenergie macht abhängig von Uranlieferländern und hinterlässt zukünftigen Generationen Giftmüll. Versicherbar sind AKWs auch nicht.
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Wir haben die Vergütung mit dem EEG2023 deutlich angehoben. An vielen Standorten rechnet sich PV jetzt wieder. Die Kapazität der Installateure ist ausgelastet. Jetzt geht es um die Ausweitung des Angebots und den Abbau aller unnötigen bürokratischen Hürden.
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Nein, die EEG-Förderung steht allen Produzent*innen zu, unabhängig von der Finanzierungsart.
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Vielen Dank für alle Hinweise. Ich habe mir alle genau durchgelesen und alle relevanten Kommentare an die Expert*innen im @BMWK zur Prüfung gegeben. Leider kann ich nicht auf alle hier reagieren. Aber eines verspreche ich: Wir bleiben dran beim Bürokratieabbau für Solarenergie!
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/sven_giegold/status/1634986138715955200
4️⃣ Netzanschlüsse beschleunigen: Duldungspflicht für Anschlussleitungen bei PV-Freiflächenanlagen sowie verbindliche Netzanschlussfristen für kleine Anlagen sind vorgesehen. Auch der Zertifizierungsprozess soll vereinfacht und dadurch massentauglich werden.
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/sven_giegold/status/1634242144956235797