Österreicher sind in Österreich wahlberechtigt. Nicht-Österreicher nicht.
Staatsbürgerschaft ermöglicht demokratische Teilhabe. Und diese kann jeder erreichen, der das will und die Voraussetzungen erfüllt.
Wer das nicht will, der wählt auch nicht. Punkt.
https://www.vienna.at/bp-wahl-immer-mehr-oesterreicher-ohne-wahlrecht/7582771
Bravo Litauen. Österreich weiterhin EU-hörig und mit Asylflut.
RT @guenschl: Wann schliesst sich Österreich diesen Ländern an ?
Grenzen zu !
"Bei Grenzschutz und nationaler Sicherheit pfeifen immer mehr Staaten auf Vorgaben der EU. "
https://exxpress.at/bruessel-verliert-autoritaet-litauen-wird-weiter-migranten-zurueckweisen/
Grüne für Heroinfreigabe. Der Irrsinn ist Grün. https://www.welt.de/politik/deutschland/article240487945/Berliner-CDU-haelt-Drogen-Vorstoss-der-Gruenen-fuer-Wahnsinn.html?cid=socialmedia.twitter.shared.web
Ein Afghane, ein Iraker. Was für Bereicherungen für unser friedliches demokratisches Miteinander. Und die neue Asylwelle nach Europa rollt inzwischen ungebremst weiter.
Kein Wunder, dass Präsident Macron - mit Unterstützung aus Brüssel - den Stabilitätspakt auflösen will. Und kein Wunder, dass immer öfter von noch mehr gemeinsamen EU-Schulden die Rede ist.
https://www.welt.de/politik/ausland/plus240402883/Europaeische-Schuldenregeln-Frankreichs-Rekordverschuldung-ist-besorgniserregend.html
RT @heimolepuschitz: Öko-Antoinette Gewessler, die Grüne, die die Bürger zur Sparsamkeit aufruft: Gewessler: 653.000 Euro für Social Media
https://www.oe24.at/oesterreich/politik/aktuell/gewessler-653-000-euro-fuer-social-media/527496879
Bei Van der Bellen ist das aber etwas völlig anderes. Linke "Logik".
RT @LukasGahleitner: Wieso kann der Rosenkranz als Präsidentschaftskandidat Wahlkampf machen und trotzdem weiterhin Volksanwalt bleiben?
Interessiert das wirklich niemanden?
Wien 2022: Polizei-Großeinsatz nach Rauferei samt Schüssen in Wiener Park https://www.oe24.at/oesterreich/chronik/polizei-grosseinsatz-nach-schuessen-in-wiener-park/527460996
Könnten die Grünen wie Sie wollten, Deutschland wäre eine ökosozialistische Volksrepublik, mit der ÖSED als Einheitspartei.
RT @BMWK: @Endariel_EC @RealGuybrushT @EM69957333 @SZ Wenn jemand den Krieg in der Ukraine relativiert, ist es klar ein Putin-Troll. Dass es sich dabei um eine Minderheit handelt, die in Social Media aber sehr laut ist, ergibt der Abgleich zwischen Umfragen/Wahlergebnissen und dem verfolgen dieses Feeds.
Attentat auf Salman Rushdie - Der Fluch der Intoleranz https://www.cicero.de/kultur/attentat-auf-salman-rushdie-der-fluch-der-intoleranz
Unfassbare Spannung.
RT @vonderleyen: Save the date:
In one month, on 14 September 2022, I will deliver my #SOTEU address to the @europarl_en.
Das laut Haltungsjournalisten so reaktionär rückständige Polen. Ein Erfolgsmodell: Polens Wirtschaft - Wirtschaftswunder an der Weichsel https://www.cicero.de/wirtschaft/polens-wirtschaft-wirtschaftswunder-an-der-weichsel
Duell der Versager: Offene Feindschaft an der EU-Spitze https://www.diepresse.com/6176609/offene-feindschaft-an-der-eu-spitze
RT @DominikNepp: Während wir für ihr Land Opfer bringen müssen, fahren die ukrainischen Diplomaten betrunken und randalierend durch Wien. Außenminister @a_schallenberg muss sofort den ukrainischen Botschafter einbestellen und diese Typen ausweisen!
RT @derWillacker: Der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk war ja vielleicht mal eine gut gemeinte, wenngleich etwas naive Idee, aber wer sich den heutigen Zustand von ARD & Co. ansieht und sagt “Ja, das passt; das stützt die Demokratie”, der belügt entweder sich oder sein Gegenüber.
Typisch für US-Demokraten. Ich behaupte: Unter Trump wäre es nie so weit gekommen. Da waren die USA auf Rückzug als Weltpolizist. Aktuell ist das Gegenteil der Fall. https://www.oe24.at/welt/ukraine-krieg/kissinger-wir-stehen-am-rande-eines-krieges-mit-russland-und-china/527372023
Unofficial automated mirror. No copyright asserted. ∎ Mitglied der ID-Gruppe, FPÖ-Delegationsleiter im Europäischen Parlament