Sven Giegold @sven_giegold@respublicae.eu

Wir wollen bis 2030 80% des Stroms aus erneuerbaren Quellen gewinnen und gleichzeitig Verkehr und Wohnen zunehmend elektirifizieren Wie groß die Herausforderung beim Ausbau der Erneuerbaren in Deutschland ist, zeigen die Zubauzahlen zu Solar und Wind im Vergleich.

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Denn nur Wind und Sonne ergänzen sich so gut, dass mit Speichern, europäischer Vernetzung der Stromnetze und flexibler Nachfrage ein letzlich 100%-Erneuerbar-Stromsystem möglich wird. Und darum geht es für den Klimaschutz!

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Das ist auch dringend notwendig. Der Ausbau der Solarenergie boomt und beschleunigt sich weiter. Doch bei der Windenergie geht die Post noch nicht ab. Das ist aber unbedingt notwendig.

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Beim 1. Windgipfel hat Robert #Habeck die Vorschläge der Wind-an-Land-Strategie mit Energiewirtschaft und Windbranche, Vertreterinnen und Vertreter der Bundesländer & der Ressorts der Bundesregierung, der Verbände, der kommunalen Spitzenverbände und der Gewerkschaften diskutiert.

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Der Entwurf unseres @BMWK enthält eine Palette von praktischen und gesetzlichen Vorschlägen, um den Knoten bei Ausbau der Windenergie zu durchschlagen. Dazu gehört vor allem konsequenter Bürokratieabbau.

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Der Ausbau der Erneuerbaren bekommt den nächsten Turbo: Die Eckpunkte der Windenergie-an-Land-Strategie enthalten ein Feuerwerk von konkreten Maßnahmen. Ein Thread.

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Die Argumente sind teilweise nachvollziehbar. Ein 45% Ziel rechtsverbindlich, wäre uns auch lieber gewesen. Doch die vereinbarte Anrechnung von Atomenergie für ein Unterziel entlässt eben nicht aus der Verantwortung für den Ausbau der Erneuerbaren.

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Die Pressemitteilung unseres @BMWK findet Ihr hier: https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2023/03/20230330-durchbruch-fur-ambitionierten-ausbau-erneuerbarer-energien-bis-2030.html

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Dazu beigetragen haben unsere Beamt*innen in Brüssel @germanyintheeu und Berlin @bmwk, die auch hier für den Green Deal mit ungezählten Überstunden und hoher Professionalität verhandelt haben. Dank an @fbrantner und @P_Graichen. Europa ist Teamarbeit!

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Klar ist auch: Das reicht immer noch nicht für die Erreichung der Pariser Klimaziele. Gleichzeitig war die EU noch nie so ambitioniert. Robert Habeck und das ganze @bmwk arbeiten weiter für mehr Ambition und Mehrheiten dafür unter den EU-Mitgliedsländern.

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Fazit: Diese Einigung ist ein echter Durchbruch für die Erneuerbaren und zeigt, wie viel sich trotz aller Widerstände in die richtige Richtung bewegen lässt. Die Bundesregierung war hier geeint erfolgreich. Der Erfolg wäre ohne die Klimaproteste von @Fridays4future nie gelungen.

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Hier haben sich vor allem die Mitgliedsländer mit einer starken Holzindustrie gegen das Europaparlament durchgesetzt. Als Bundesregierung waren wir im Rat der Mitgliedsländer ebenso für striktere Regeln für die Nutzung der Biomasse, fanden dafür jedoch keine Mehrheit.

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2️⃣ Ein Wermutstropfen ist auch die Nutzung von Holz zur Energiegewinnung, das weiterhin als Erneuerbare Energie gilt. Immerhin gibt es dank des Europaparlaments neue Maßnahmen zum Schutz von alten und artenreichen Wäldern.

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Damit kann sich kein Mitgliedsland beim Erneuerbaren-Ausbau in die Büsche schlagen. Alle müssen ihr Hauptziel für den Ausbau erreichen. Doch wer schon viel Erneuerbare & Atom im Energiemix für die Industrie hat, bekommt einen Abschlag. Ein nötiger Kompromiss u.a. mit Frankreich.

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Mitgliedsstaaten, die ihren nationalen Zielbeitrag zum Erneuerbaren-Hauptziel EU-2030-erfüllen, UND deren Industrie weitgehend dekarbonisierte Brennstoffe nutzt, erhalten einen Abschlag auf das Wasserstoff-Unterziel in der Industrie und damit etwas mehr Flexibilität.

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1️⃣ Wasserstoff aus Atomstrom: Low carbon Fuels werden nicht auf die EE-Ziele angerechnet. Es wird also weiterhin klar zwischen grünem H2 und Low Carbon H2 unterschieden. Aber:

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Kompromisse mussten wir an zwei Stellen machen:

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Diese Erfolge waren nur möglich durch ein ambitioniertes Europaparlament und viele Staaten im Rat, die diese Ambition teilten. Dank @lgewessler gibt es jetzt auch eine eigene Staatengruppe „friends of renewables“, die eng für die Erneuerbaren in der EU zusammenarbeitet.

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3️⃣ Neuer Schwung für grenzüberschreitende Projekte: Jeder Mitgliedsstaat muss mindestens ein grenzüberschreitendes Projekt für die Erneuerbaren angehen. Damit wird die gemeinsame Zusammenarbeit gestärkt, bspw. bei gemeinsamen Offshore-Projekten.

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Die Erleichterungen bei Genehmigungsverfahren waren im ursprünglichen Vorschlag der EU-Kommission so nicht vorgehen, sondern kommen nun auf deutsche Initiative hin in verstärkter Form. Denn die schönsten Erneuerbaren-Ziele nützen nichts, wenn bei den Genehmigungen alles stockt.

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