Martin Schirdewan @schirdewan@respublicae.eu
Unofficial automated mirror. No copyright asserted. ∎ Ko-Parteivorsitzender @dielinke; MdEP, Ko-Fraktionsvorsitzender der Linken im Europäischen Parlament @LEFT_EU;
MEP, co-chair THE LEFT
Joined Apr 2022
Der Sieg von Macron gegen Le Pen ist eine gute Nachricht für Europa.
Le Pen wird von den Franzosen ohne großes Federlesen ins Abseits gestellt.
Die antidemokratische Rechte hat heute weder in Frankreich noch in Slowenien triumphieren können.
Dass die Abwahl Janšas gelingen konnte, dazu hat in den letzten Jahren auch immer unsere Schwesterpartei @strankalevica beigetragen. Mit einer konsequent sozialen, ökologischen & Demokratie verteidigenden Politik.
Danke dafür!
In #Slowenien ist Trump-Imitator Janša abgewählt worden.
Die Sloweninnen/Slowenen wählen Demokratie vor Autoritarismus.
Das sind gute Nachrichten für die #EU. Glückwunsch an Robert Golop!
Der Parteivorstand von @dieLinke hat Neuwahlen auf dem Juni-Parteitag beschlossen.
Ich finde das richtig. Wir brauchen eine politische & strukturelle Neuausrichtung der Partei, die auch durch entsprechendes Personal getragen wird.
Dafür braucht es ein Mandat des Parteitages.
Heute heißt es Daumendrücken für @strankalevica und @LukaMesec bei den Wahlen in Slowenien!
Viel Erfolg für #Levica! Die progressive Alternative für ein sozial gerechtes, ökologisches und demokratisches Slowenien!
#volitve2022
@dieLinke
Auch @sternde macht das Digitale-Dienste-Gesetz zum Thema #DSA.
Der Vorsitzende der Linksfraktion The Left, Martin Schirdewan, wies darauf hin, dass der Kompromiss den Vorschlag der EU-Kommission "deutlich" verbessere.
Auch @tagesschau berichtet über das Digitale-Dienste-Gesetz #DSA.
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/eu-gesetz-hass-hetze-101.html
@ZDFheute erklärt, was heute Nacht in den Verhandlungen zum #DSA Digitale-Dienste-Gesetz erreicht worden ist:
Wie die EU Hass im Netz reduzieren will
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/eu-digital-gesetz-hass-hetze-100.html#xtor=CS5-282
@AFPde berichtet über das Verhandlungsergebnis zum Digitale-Dienste-Gesetz #DSA:
Martin Schirdewan von den Linken betonte hingegen: „Durch weitreichende Transparenzverpflichtungen öffnet der DSA die Blackbox der Algorithmen der Online-Plattformen.“
@dpa zum Verhandlungsergebnis des #DSA
Digitale-Dienste-Gesetz:
Martin Schirdewan von den Linken sagte, der DSA räume im Internet auf. «Dies ist ein guter Anfang in Richtung mehr digitaler Demokratie, auch wenn es bis dahin noch ein weiter Weg ist.»
https://www.zeit.de/news/2022-04/23/weniger-hass-im-netz-eu-digital-gesetz-unter-dach-und-fach
RT @Left_EU: #DigitalServicesAct: Improvements, but more to do.
"Under pressure from conservatives, an exception for medium-sized companies was integrated. Due to the large number of companies under this definition, this is like a loophole" - @schirdewan.
via @dwnews https://www.dw.com/en/eu-reaches-deal-on-major-law-aiming-to-regulate-tech-giants/a-61566323
... die Verwendung von sensiblen Daten werden verboten. Das ist ein großer Erfolg für den Schutz von Nutzer:innen, auch wenn ein komplettes Verbot von personalisierter Werbung wünschenswert wäre.“
@FantaAlexx
@netzpolitik_org berichtet über das Verhandlungsergebnis zum Digitale-Dienste-Gesetz, #DSA.
Der heutige Kompromiss verbessert den Vorschlag der EU-Kommission deutlich“, sagte der Linken-Ko-Fraktionsvorsitzende Martin Schirdewan. „Personalisierte Werbung für Minderjährige und...
RT @FantaAlexx: Nach eineinhalb Jahren Verhandlungsmarathon ist das wohl wichtigste digitalpolitische Vorhaben von Ursula von der Leyen in trockenen Tüchern…
Der Kompromiss zum #DSA verbessert deutlich den Vorschlag der @EU_Commission. Die Verwendung von sensiblen Daten und personalisierte Werbung für Minderjährige werden verboten, auch wenn ein komplettes Verbot wünschenswert gewesen wäre.
#DigitalServicesAct
https://www.martin-schirdewan.eu/dsa-eu-raeumt-das-internet-auf/
RT @Left_EU: 📢Ride the wave, @EU_Commission, @EUCouncil, @SchaldemoseMEP, @ThierryBreton, @cedric_o
#DSA:
⚖️What is illegal in the real world must also be illegal online
🤑No more profiteering with our personal data
👩⚖️Big Tech must be held accountable for amplifying disinformation
Mir fehlen die Worte.
Dem russischen Angriffskrieg ist die #Holocaust-Überlebende Vanda Semjonovna zum Opfer gefallen.
#StopPutinsWar
RT @Buchenwald_Dora: In #Mariupol starb die Holocaust-Überlebende V. Semjonovna in einem Keller, in dem sie vor den russischen Angriffen Schutz gesucht hatte. Bereits am 18.3. war in #Charkiv der ehemalige Buchenwald- und Dora-Häftling Boris Romantschenko bei russischen Angriffen getötet worden.
Ich bedauere den Rücktritt meiner Parteivorsitzenden @SusanneHennig und bedanke mich für ihren Einsatz für @dieLinke.
Ich bin fest davon überzeugt, dass es in Deutschland den Bedarf an und den Raum für eine moderne sozialistische Partei gibt.
Dafür setze ich mich ein.
#Amazon-Veranstaltung mit @RLS_Thueringen in Altenburg, Gera, Gotha, Ilmenau.
Veranstaltung @ljsdsjena an Uni Jena, #Ostermarsch Erfurt, Gedenkveranstaltung im KZ Mittelbau Dora, Treffen mit NGOs, Wissenschaft, Wirtschaft.
Und natürlich @die_linke_th.
Krasse Woche. Gute Presse.
NATO-Mitglied #Türkei greift völkerrechtswidrig Kurd*innen militärisch im Irak an.
Warten auf den empörten Aufschrei der Bundesregierung und vor allem des @AuswaertigesAmt.
Weil es in der Ampel grad en vogue ist, Friedensdemos als 5. Kolonne zu denunzieren, hab ich mal sehr klar Stellung dazu genommen...
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