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RT by @fbrantner: Für mich ein entscheidender Punkt: der Zugang zur Arbeit wird leichter und unbürokratischer. Das ist für die Integration und den Wirtschaftsstandort von zentraler Bedeutung. Dafür möchte ich Vizekanzler Robert ausdrücklich danken.

🐦🔗: nitter.cz/MonaNeubaur/status/1

[2023-10-11 15:12 UTC]

RT by @fbrantner: Es geht um Abschiebungen rechtmässig Ausreisepflichtiger, dh weder um Flüchtlinge noch um Asylsuchende. Und alles was hier beschlossen wurde ist im Rahmen bestehenden EU Asylrechts.

Ehrliche Frage: Was daran ist eine „Entrechtung“?

Wo wird Recht gebrochen, oder Grundrechte verletzt?

🐦🔗: nitter.cz/rumeliobserver/statu

[2023-10-11 15:28 UTC]

RT Doreen Reinhard
Der Uhren-Hersteller Nomos Glashütte sitzt in einer Region, in der die AfD stark ist. Das Unternehmen bietet Workshops an, die Demokratie-Kompetenzen stärken sollen. Was das bringt, wie das Team reagiert, erzählt Geschäftsführerin Judith Borowski im IV.
zeit.de/wirtschaft/2023-07/afd

🐦🔗: n.respublicae.eu/DoreenReinhar

RT C. Storch
Der Minister, dem die Union gezielte Deindustriealisierung unterstellt sagt im Interview mit @tagesthemen in Richtung @c_lindner: "Die Frage ist: Keine Gelder aufnehmen
oder keine Industrie mehr haben - & ich werbe dafür, dass wir uns für die Industrie entscheiden."

🐦🔗: n.respublicae.eu/Storch_i/stat

Muchissimas gracias!
A very important and good dialogue for our common benefit!
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Ministerio de Economía, Fomento y Turismo: En el ministro de Economía @Nico_Grau y la directora de @InvestChile, Karla Flores, se reunieron con representantes del Ministerio Federal Alemán de Economía y Protección del Clima @BMWK encabezados por la subsecretaria Franziska Brantner @fbrantner. t.co/KaiNHHDc7D
</div>

🐦🔗: n.respublicae.eu/fbrantner/sta

Bei meiner Sommertour durch @thelaend darf ein Besuch bei unserem Ministerpräsidenten natürlich nicht fehlen. Gerade in diesen Zeiten ist der Austausch zwischen Bund und @thelaend als wirtschaftliches Zugpferd und Klimaschutzvorreiter unerlässlich. t.co/Ld4rRCfmIF

🐦🔗: n.respublicae.eu/fbrantner/sta

RT Bundesumweltministerium
📢 Start der ersten Förderrichtlinie des Aktionsprogramms : Um und auf öffentlichen Flächen zu fördern, stehen Kommunen künftig bis zu 100 Mio. Euro zur Verfügung.
bmuv.de/pressemitteilung/natue

🐦🔗: n.respublicae.eu/BMUV/status/1

Nein, morgen starten erneut Verhandlungen für einen verbindlichen Mining Code. Für uns ist der Schutz der sensiblen Ökosysteme zentral. Solange nicht ausgeschlossen werden kann, dass Tiefseebergbau die Meeresumwelt schädigt, darf er nicht zugelassen werden tagesschau.de/wissen/klima/man

🐦🔗: n.respublicae.eu/fbrantner/sta

Re Es ist noch viel zu wenig über die Auswirkungen des Tiefseebergbaus auf den Meeresboden bekannt. Deshalb erwarten wir Fortschritte bei der effektiven Umsetzung des Vorsorgeprinzips. Der Bergbau darf erst starten,wenn es Abbauregularien gibt, die dem Vorsorgeprinzip gerecht werden

🐦🔗: n.respublicae.eu/fbrantner/sta

RT Ruprecht Polenz 🇪🇺🇩🇪🇺🇦🪝📯
Und die Konsequenzen? Gibt‘s wenigstens irgendein Zeichen des Bedauerns von ⁦@andreasscheuer⁩ ? Und was sagt ⁦@Markus_Soeder⁩ ?
Es erschüttert auch das Vertrauen in Politik, wenn keine Bereitschaft besteht, solche im Wortsinn kapitale Fehler zuzugeben. t.co/Vlp5fSAyuP

🐦🔗: n.respublicae.eu/polenz_r/stat

RT Renate Künast
Leider hats keine Mehrheit für unser Gesetz bei der gegeben. Das hätte nach der Entscheidung Schutzregeln verankert. Sterbehilfe findet aber weiter statt. Werden wir nächste Wahlperiode wieder anpacken. Erstmal aber Mehrheit im Bt für ein Präventionsgesetz.

🐦🔗: n.respublicae.eu/RenateKuenast

RT Ekin Deligöz
„…durch eine ausgabenreduzierende Reform des Elterngeldes zu erzielen ..“ Lese hier eine klare Ansage aus dem t.co/ISKkHi04l3

🐦🔗: n.respublicae.eu/ekindeligoez/

Wir stärken unseren Mittelstand bei Geschäften im Ausland! Ab morgen startet die neue für unsere KMUs.
Wir stellen unsere Exportförderung breiter auf, damit sich unsere Unternehmen neue Märkte leichter erschließen und in mehr Länder exportieren können.

🐦🔗: n.respublicae.eu/fbrantner/sta

Re Damit unterstützen wir in geopolitisch unsicheren Zeiten unsere KMUs bei Diversifizierung und Risikominimierung. Vielen Dank an @FlorianToncar und das @BMF_Bund für die gemeinsame Arbeit.
@BMWK
bmwk.de/Redaktion/DE/Pressemit

🐦🔗: n.respublicae.eu/fbrantner/sta

Für Künstliche Intelligenz Made in Europe! Das @europarl_en hat die KI-Verordnung beschlossen, damit kann der Trilog beginnen. Mit dem weltweit ersten Gesetz zur KI Regulierung wollen wir die Potentiale von KI nutzen + klare Regeln für Transparenz, Vertrauen, Sicherheit schaffen.

🐦🔗: n.respublicae.eu/fbrantner/sta

Best news of the day!!
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Janka Oertel: Eine kurze Notiz in eigener Sache: Nach reiflicher Überlegung und vielen Gesprächen habe ich mich entschieden, mich um einen Platz auf der Grünen Europaliste 2024 zu bewerben. 1/4
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🐦🔗: n.respublicae.eu/fbrantner/sta

Endlich ist die Erneuerbare Energie Richtlinie im Rat durch!
Ein massiver Booster für den schnellen Ausbau der Erneuerbaren!
Eigentlich gab es schon eine Einigung im Trilog im März. Jetzt konnten letzte Bedenken Frankreichs ausgeräumt werden durch Erklärung der Kommission.

🐦🔗: n.respublicae.eu/fbrantner/sta

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