Martin Sonneborn @MartinSonneborn@respublicae.eu

RT by @MartinSonneborn: Claudia Latour / Martin Sonneborn #AssangePlädoyer für #Demokratie & #Bürgerrechte (am Beispiel eines Publizisten und Plattform- gründers), für eine freie Gesellschaft, freie Presse und freie Information
https://martinsonneborn.de/wp-content/uploads/2021/12/Broschuere-Assange-Web_Auflage-2.pdf

[2024-02-25 13:02 UTC]

Das Wort zum Sonntag (237)

[2024-02-25 11:16 UTC]

RT by @MartinSonneborn: Meine Lieblingsanzeige in der neuen Titanic; gefällt bestimmt auch dem Abmahnanwalt von Frau Strack-Rheinmetall... Smiley!

[2024-02-24 13:14 UTC]

RT by @MartinSonneborn: Heute sehr langes Interview über mein neues Buch in der "Welt"... (kostet 1 Euro) (der Artikel, nicht das Buch!)

Leser-Kommentar: "Wenn auch nur die Hälfte wahr ist, brauchen wir eine Revolution."

[2024-02-23 18:39 UTC]

Danke für diesen netten Servicetweet… (Ist nur für Leute, die den Euro nicht bezahlen können oder wollen… Smiley)
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https://nitter.privacydev.net/OliverNagel/status/1761010735310569645#m
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[2024-02-23 15:48 UTC]

Sehr großes Interview heute in der „Welt“, (kostet 1 Euro)
Leser: „Wenn auch nur die Hälfte wahr ist, brauchen wir eine Revolution.“
Smiley!

[2024-02-23 12:02 UTC]

RT by @MartinSonneborn: Guten Morgen zusammen,
Martin Sonneborn hat der Welt ein Interview über den Zustand der EU gegeben. Bitte lesen, es lohnt sich.
Ein paar Auszüge:

WELT: Was genau hat Ursula von der Leyen denn zerstört?

"Wo soll man da anfangen? Als wir zuletzt im EU-Wertekatalog geblättert haben, ist uns kaum eine Position begegnet, gegen den die Kommission von der Leyen noch nicht verstoßen hätte. Das beginnt mit ihrer blanken Arbeitsverweigerung auf dem Gebiet der Diplomatie, übrigens eine europäische Erfindung aus dem 13. Jahrhundert. Zum Verrat am europäischen Friedensgedanken gesellt sich jener an unserem gesellschaftlichen Grundgerüst – von Aufklärung und Liberalismus keine Spur, stattdessen zahllose Autoritarismen, Grundrechtseingriffe bis hin zu Chatkontrolle und biometrischer Massenüberwachung. Das zieht sich weiter über die in den Verträgen nicht vorgesehene Übernahme politischer Gestaltungsbereiche, die im Kompetenzbereich der EU-Mitgliedsstaaten (nicht der Kommission) liegen: Gesundheitspolitik, Militär und Rüstung, Medien- und Informationsregulierung, Datenhandel, angeschweißte Milchtütendeckel. Und es geht weiter mit den Versprechungen von der Leyens, Demokratisierung und Transparenz in der EU voranzutreiben, die sich als glatte Lüge erwiesen haben: nie war die EU intransparenter, undemokratischer, prinzipieninkonsistenter als sie es heute ist, nie hat sie den unbedingten Vorrang des Rechts und ihre eigenen Rechenschaftspflichten dreister missachtet als unter von der Leyen. Es endet schließlich mit einer bis über beide Ohren verschuldeten EU, die ihren siebenjährigen Haushalt nicht nur zur Halbzeit schon ausgegeben, verplant, verbraucht, verjuxt und verplempert hat, sondern ihren ebenfalls in der Kreide sitzenden Mitgliedstaaten nun eine Austeritätspolitik aufzwingt, die zum weiteren Verfall der Infrastrukturen und zur weiteren Verarmung der Mittel- und Unterschichten führen muss. Genügt das?"

WELT: Die Partei „Die P…

[2024-02-23 08:16 UTC]

RT by @MartinSonneborn: @roman_zeller : «Was müsste #EU-Chefin #VonDerLeyen tun?»
@MartinSonneborn : «Zurücktreten. Die hat so viel Dreck am Stecken»
👉 Zum ganzen Interview: https://weltwoche.de/daily/eu-abgeordneter-martin-sonneborn-ueber-den-assange-prozess-den-lustigsten-us-praesidenten-aller-zeiten-und-warum-ursula-von-der-leyen-zuruecktreten-muss/

[2024-02-22 17:49 UTC]

R to @MartinSonneborn: Bzw. sogar ein Duo: Martin Sonneborn / Sibylle Berg (Die PARTEI)

[2024-02-22 12:31 UTC]

Huhu,
https://nitter.privacydev.net/DLF
, fehlt da nicht ein Spitzenkandidat zur EU-Wahl in der Aufzählung…?
https://nitter.privacydev.net/search?q=%23DemokratieSmiley

[2024-02-22 12:25 UTC]

RT by @MartinSonneborn: Gestern hat Stefan Kornelius in seinem @SZ-Artikel behauptet, Assange sei nicht wegen der Veröffentlichung von Dokumenten angeklagt. Das war falsch.

Die Passage wurde jetzt geändert, ist aber immer noch falsch.

[2024-02-22 10:53 UTC]

RT by @MartinSonneborn: Unfree Assange

Weil das Verfahren extrem unübersichtlich ist, zuerst noch mal eine kurze (Witz!) Zusammenfassung. Aus'm Pub. Sorry. Aber die Umstände... (Die lange finden Sie auf meiner Homepage, eine 32-Seiten-Broschüre zum Herunterladen.)

Es ist nämlich so, im Januar '21 hatte das Londoner Bezirksgericht die Auslieferung Assanges an die USA - aus gesundheitlichen Gründen - abgelehnt.

Dagegen legte die US-Seite Berufung ein, woraufhin der High Court im Juni 22 das Urteil des Bezirksgerichts aufhob und stattdessen befand, dass #Assange, der während der Verhandlung einen leichten Schlaganfall erlitt, körperlich und psychisch topfit sei und bedenkenlos ausgeliefert werden könne.

Bei der aktuellen Anhörung haben Assanges Anwälte nun die Begründung für ihren Antrag vorgetragen, ein eigenes Berufungsverfahren gegen das ursprüngliche Bezirksgerichts-Urteil führen zu dürfen, das elementare Sachgründe außer Acht gelassen hatte:

- Dass ein australischer Publizist außerhalb des US-Staatsgebietes für die von der Pressefreiheit geschützte Veröffentlichung von in öffentlichem Interesse stehendem Material nach einem US-Spionagegesetz aus dem 1. WK in 17 Anklagepunkten straffällig geworden sein soll, ist vollkommen absurd.

- Selbst wenn man der US-Argumentation folgend A. für einen Spion hielte, hätte die Zustimmung zur Auslieferung durch ein britisches Gericht nicht erfolgen dürfen. Spionage wird von der britischen Rechtsprechung seit 130 Jahren durchgehend als politische Straftat eingestuft, und im US-UK-Auslieferungsvertrag von 2003 sind politische Straftaten von gegenseitiger Auslieferung ausdrücklich ausgeschlossen.

- Der 18. Anklagepunkt - Hacking-Verschwörung mit Chelsea Manning zum gemeinschaftlichen Datendiebstahl - beruht maßgeblich auf der mittlerweile von ihm selbst als "gelogen!" zugegebenen Lüge eines pädophilen Isländers, der dafür in Island Straffreiheit bekommen sollte (die unappetitlichen Details haben wir v…

[2024-02-21 23:05 UTC]

R to @MartinSonneborn: Und hier ein Link auf unsere Assange-Broschüre: https://martinsonneborn.de/assange/

[2024-02-21 23:27 UTC]

RT by @MartinSonneborn: MEP @MartinSonneborn in Telepolis über den Assange-Prozess, #FreeAssange
https://telepolis.de/-9633275

[2024-02-21 16:14 UTC]

Die zweitägige Anhörung im Fall
https://nitter.privacydev.net/search?q=%23Assange
ist abgeschlossen. Am High Court in London keine Entscheidung heute. Später mehr zum Prozess.

[2024-02-21 16:29 UTC]

1 Interview zum Fall
https://nitter.privacydev.net/search?q=%23Assange
in der "Frankfurter Rundschau":
https://www.fr.de/politik/martin-sonneborn-interview-julien-assange-anhoerung-sabotage-pressefreiheit-zr-92845462.html

[2024-02-21 13:24 UTC]

RT by @MartinSonneborn: Zwischenmeldung aus London, wo Julian #Assange gegen seine Auslieferung an die USA kämpft. @MartinSonneborn https://www.fr.de/politik/martin-sonneborn-interview-julien-assange-anhoerung-sabotage-pressefreiheit-zr-92845462.html

[2024-02-21 12:24 UTC]

RT by @MartinSonneborn: I can confirm what @SMaurizi is reporting. Again a difficult situation for the press. In the press annex as well inside the court. #assange #FreeAssange

[2024-02-21 11:31 UTC]

RT by @MartinSonneborn: Tag 2 - es geht um 10:30 (11:30 auf dem Kontinent) weiter im Fall #Assange. Heute werden wir die Position der US-Seite hören. Oder auch nicht, falls die Technik wieder streikt.

[2024-02-21 09:46 UTC]

Hab vergessen, wo das war… Ach, ja, vorhin in London, vor dem High Court…
https://nitter.privacydev.net/search?q=%23FreeAssangeNOW

[2024-02-20 19:31 UTC]