RT @CDU_CSU_EP: Gute Nachrichten für den Innovations-Standort Europa 🇪🇺❗️
Das Europäische #Einheitspatent wird endlich Wirklichkeit.
Damit ist es uns gelungen, Entwicklungen "Made in Germany" und "Made in Europe" besser und einfacher zu schützen.
Mehr dazu von unserer Co-Vorsitzenden @ANiebler
RT @_FriedrichMerz: „Wirtschaftsminister #Habeck hat mit seinen Stresstests die Öffentlichkeit und das Parlament vorsätzlich getäuscht. Wie wir heute wissen, standen die gewünschten Ergebnisse in der BMWK-Leitung fest, bevor die Fachleute das genaue Gegenteil aufgeschrieben hatten.“ (tm) #Haushalt
RT @davidmcallister: The UK is ready to join the #PESCO project Military Mobility. As coordinator, the Netherlands should now invite the UK as soon as possible. The project should create a new dynamic for post-Brexit defence relations with the UK. 🇪🇺🤝🇬🇧
RT @CDU_CSU_EP: Vielen Dank für den guten Austausch in Brüssel, lieber @_FriedrichMerz !Gemeinsam bringen wir Deutschland 🇩🇪und Europa 🇪🇺 voran!
RT @CDU_CSU_EP: Auftrag von #EUMAM ist es, sowohl geschlossene ukrainische Verbände als auch Spezialisten auszubilden. Dafür wird die bestehende Infrastruktur der Hauptquartiere und Ausbildungseinrichtungen in den EU-Mitgliedstaaten genutzt.
RT @CDU_CSU_EP: Die Ausbildung von ukrainischen Soldaten ist ein wichtiger Beitrag der EU zur Unterstützung der Ukraine bei der Verteidigung gegen die russische Aggression.
Die "EU Military Assistance Mission" (#EUMAM) bündelt die bisherigen Aktivitäten der EU-Mitgliedstaaten.
RT @CDU_CSU_EP: Die EU 🇪🇺 startet heute mit der Ausbildung von insgesamt 15.000 ukrainischen 🇺🇦 Soldaten auf dem Gebiet der EU.
Die #Ukraine verteidigt nicht nur ihr eigenes Staatsgebiet gegen einen völkerrechtswidrigen Angriff Russlands, sondern auch unsere gemeinsamen europäischen Werte.
RT @EPPGroup: #DaphneCaruanaGalizia was assassinated on 16 October 2017.
An independent inquiry found the state of Malta responsible for her death!
@TheProgressives, how many more years will you turn a blind eye to Malta?
End impunity, justice for Daphne!
Restore the #RuleOfLaw in 🇲🇹!
RT @CDU: Warum das sogenannte „Bürger“-Geld den sozialen Frieden im Land schwächt… 👇
RT @CDU: Unser Sozialstaat hilft allen, die es wirklich brauchen. Das sogenannte #Bürgergeld tut das nicht.
Klar muss sein: Wer arbeitet, muss mehr haben als der, der arbeiten kann und es nicht tut. Das ist eine Frage des Respektes und des guten Miteinanders in unserer Gesellschaft.
RT @EP_BudgControl: Follow debate with @ThierryBreton and @Mihails_Kozlovs of @EUAuditors on how Commission has managed EU's internal market expenditure in 2021- as @EP_BudgControl continues annual scrutiny of EU budget
Rapporteurs @MHohlmeier and @jeroen_lenaers
RT @AndreyNovakov: Headed towards a sleepless night with my colleagues from @EP_Budgets to negotiate #EUbudget2023. My goal is to secure more money for border management & controls, defense & security, transport & energy infrastructure. #EUborders #EUdefense #Security @MHohlmeier @J_Lewandowski
RT @hildebentele: Die friedliche Revolution war stärker als der DDR-Unrechtsstaat – der Fall der Mauer einer der glücklichsten Momente unserer Geschichte. Das freie, geeinte und demokratische Europa zu bewahren und zu verteidigen, ist unsere Verpflichtung! | 3
RT @hildebentele: Es war der Mut der Polen, die gegen den Kommunismus aufstanden. Es war der Mut der Ungarn, die die grüne Grenze öffneten. Es war der Mut von Bürgern in Ost-Berlin und der DDR, die sich nicht einschüchtern ließen von Stacheldraht, Schießbefehl und Willkürherrschaft. | 2
RT @hildebentele: Vor 33 Jahren fiel die #BerlinerMauer. Über Jahrzehnte teilte sie nicht nur unser #Berlin, sondern riss Familien und Freundschaften entzwei. Die Mauer ist das betongewordene Symbol für Unfreiheit, für mindestens 140 Mauertote und für die Unmenschlichkeit des #DDR-Regimes. | 1
RT @peterliese: This is the most important news of this week. it will enable #eu to move its climate target from 55 to 57%. thank you to @LinsNorbert #COP27 #ClimateAction
RT @CDU_CSU_EP: Rassismus, Antisemitismus und Extremismus dürfen in Deutschland 🇩🇪 und Europa 🇪🇺 ️nie wieder Fuß fassen. Wir müssen immer und überall für Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit eintreten, wo diese bedroht sind.
#9November #9Nov
RT @CDU_CSU_EP: Der 9. November ist ein besonderer Tag in unserer Geschichte: 1918 Ausrufung der Republik, 1938 Reichspogromnacht, 1989 Fall der Mauer. Die Erinnerung an diese prägenden Ereignisse unserer Geschichte sind Mahnung und Auftrag an uns alle.
#9November
RT @_FriedrichMerz: „Wir fordern die #Bundesregierung auf, vorbereitet zu sein auf eine größere Zahl von #Flüchtlingen in diesem Land. Aber wir werden keiner Politik die Hand reichen, die illegale Migration nach Deutschland legalisiert, indem sie neue Pull-Faktoren schafft.“ (tm) #Merzrede #csupt22
RT @_FriedrichMerz: „Die #Grünen haben ihre Glaubwürdigkeit beim Thema #Klimaschutz und #CO2 endgültig verloren. 14 Millionen Tonnen CO2 könnten mit einer Verlängerung der drei Kraftwerke eingespart werden, aber aus blanker Ideologie sind die Grünen nicht bereit, diesen Weg zu gehen.“ (tm) #csupt22
Unofficial automated mirror. No copyright asserted. ∎ Für Oberfranken und die @CSU im Europäischen Parlament. Chair of the Budgetary Control Committee (CONT), Member of the Committee on Budgets and of the CCC