Zum angeblichen #Heizhammer aus #Brüssel heute in der @BILD hier die Fakten. Der Artikel ist irreführend. (1/9):
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/EUinDE/status/1666402134286270465
Die derzeit geltenden Anforderungen an die Energieeffizienz von #Heizungen sind 10 Jahre alt. Dass sie nun aktualisiert werden, um mit dem Stand der Technik mitzuhalten, ist ein normales Verfahren. (2/9)
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/EUinDE/status/1666402136752570368
Bereits existierende Heizungen werden nicht erfasst. (4/9)
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/EUinDE/status/1666402140879740928
Die Aktualisierung der Anforderungen an #Heizgeräte passiert im Rahmen der EU #Ökodesign Vorschriften, konkret in den sogenannten Durchführungsbestimmungen dazu. (6/9)
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/EUinDE/status/1666402144776335362
Die @EU_Commission kann die Änderungen nicht einfach „durchdrücken“: Mitgliedstaaten und Verbände werden schon in der Vorbereitung umfassend beteiligt. (7/9)
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/EUinDE/status/1666402146810462208
Und: der Rat der EU-Staaten und das Europäische Parlament haben im Rahmen des #Komitologie ein Mitspracherecht, bevor der Vorschlag angenommen wird. (8/9)
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/EUinDE/status/1666402148878278658
Eine Überarbeitung der #Ökodesign Richtlinie selbst hat die Kommission übrigens schon im März 2022 vorgelegt. Sie ist derzeit in Verhandlungen mit Rat und Parlament. (9/9)
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/EUinDE/status/1666402151206207488
Ergänzung: Hier im🧵ist weiter oben irrtümlicherweise von Photovoltaik die Rede - es muss heißen: Solarthermie. #Transparenzhinweis
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/EUinDE/status/1666457509979209728
Ausführlich zum Nachlesen jetzt auch hier: https://europa.eu/!j4f8RT
#Faktencheck #Heizhammer
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/EUinDE/status/1666812882481451010
Alle Neuerungen würden ab #2029 voll greifen – das in Deutschland derzeit diskutierten nationale Gesetz nach jetzigem Stand der Diskussionen ab 2024. (5/9)
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/EUinDE/status/1666402142788149249