Sven Giegold @sven_giegold@respublicae.eu

Und hier in den wohlgesetzten Worten von Robert #Habeck mit schönen Beispielen von Hoffnungsunternehmungen:
RT @BMWK: Heute fand der erste Photovoltaik-Gipfel statt. Das Ziel: mehr #PV-Anlagen auf Dächern und Freiflächen in Deutschland. #Energiewechsel #mehrdavon

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Danke an alle Beamt*innen, die mit unzähligen Überstunden im @BMWK diese PV-Strategie auf den Weg gebracht haben! Es ist so groß Teil dieses Teams für eine Sozial-Ökologische Marktwirtschaft zu sein. Danke auch dafür!

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Lest selbst, was alles im Entwurf der PV-Strategie des @BMWK steckt! Hier: https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Publikationen/Energie/photovoltaik-stategie-2023.pdf?__blob=publicationFile&v=6

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4️⃣ Netzanschlüsse beschleunigen: Duldungspflicht für Anschlussleitungen bei PV-Freiflächenanlagen sowie verbindliche Netzanschlussfristen für kleine Anlagen sind vorgesehen. Auch der Zertifizierungsprozess soll vereinfacht und dadurch massentauglich werden.

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3️⃣ Nutzung von Balkonkraftwerken erleichtern: Hier sollen Meldepflichten vereinfacht und Doppelmeldungen vermieden werden. Daneben soll der Anschluss per Schukostecker in die Produktnorm eingebracht werden.

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2️⃣ Mieterstrom und Eigenverbrauch vereinfachen: Eigenverbrauchsvorteile sollen erweitert und neue Beteiligungsformen, wie die gemeinschaftliche Gebäudeversorgung, angegangen werden.

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1️⃣ Photovoltaik auf dem Dach erleichtern: Hierzu wird u.a. eine Anpassung der Direktvermarktungspflicht sowie eine Lockerung der Anlagenzusammenfassung geplant.

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Alleine im Bereich des Abbaus ineffizienter oder überflüssiger Bürokratie planen wir im jetzigen 2 Paket:

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Im EEG2023 sind 215 GW installierter Photovoltaik-Leistung in 2030 als Ziel gesetzt. Dazu muss sich der jährliche PV-Ausbau auf 22 GW in 2026 verdreifachen (2022: 7,3 GW). Das klappt, wenn Unternehmen, Bürger*innen, Zivilgesellschaft und Staat gemeinsam mobilisieren!

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Die Bundesregierung will bis zum Jahr 2035 Treibhausgasneutralität im Stromsektor erreichen. Im Jahr 2030 soll 80 Prozent des Bruttostromverbrauchs durch erneuerbare Energien gedeckt werden.

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Wir wollen den Ausbau der Photovoltaik weiter beschleunigen. Schon im letzten Jahr haben Unternehmen und Bürger*innen eine neue Dynamik beim PV-Ausbau entfaltet. Die Bundesregierung hat alle Aktiven mit einer großen Reform des EEG und Bürokratieabbau im letzten Jahr unterstützt.

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Ein erstes Paket von Maßnahmen für die Photovoltaik haben wir ja schon umgesetzt. National: https://sven-giegold.de/energiewende-von-unten-steuerliche-entlastung-und-buerokratieabbau-kommen/ und in Europa: https://sven-giegold.de/booster-fuer-die-erneuerbaren-in-europa/

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/sven_giegold/status/1634242117676482578

In 11 Handlungsfeldern von Fachkräften und Lieferketten über Technologieentwicklung bis zu Entbürokratisierungen enthält die Strategie zahlreiche Handlungsvorschläge, die wir mit gewohnter Konsequenz umsetzen werden.

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/sven_giegold/status/1634242115642245132

In die Strategie sind zahlreiche Anregungen von Unternehmen, Zivilgesellschaft und Privatpersonen eingeflossen. Bis zum 24. März freuen wir uns über Eure Ideen und Kommentare zum Entwurf der Strategie. Hier: PV-Strategie@bmwk.bund.de

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Beim heutigen 1. PV-Gipfel hat Robert #Habeck unsere Photovoltaik-Strategie vorgestellt. Schon im Mai soll sie beschlossen werden.

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/sven_giegold/status/1634242112567820290

Der nächste Schwung an Erleichterungen und Entbürokratisierungen für die Photovoltaik ist auf dem Weg! Heute hat das @BMWK den Entwurf zur Photovoltaik-Strategie vorgelegt. Ein Thread, was drin steckt:

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/sven_giegold/status/1634242109837328393

@AskUrLoclGerman Wer eine Lüge behauptet, muss konkrete Belege für eine solche Anschuldigung haben. Welche haben Sie?

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/sven_giegold/status/1633586889906176010

Danach besuchten @bartsche und ich noch mehrere Referate am @BMWK Standort Bonn. Spannende Gespräche zu Wagniskapitalfinanzierung, gemeinwohlorientierter Ökonomie, wirtschaftswissenschaftlicher Forschung und beruflicher Weiterbildung für die Transformation. Ich komme wieder!

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Ein Jahr nach meinem ersten Besuch im @Kartellamt Zeit für eine Zwischenbilanz und Update. Unsere wettbewerbspolitische Agenda im @BMWK findet Ihr hier: https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Downloads/0-9/10-punkte-papier-wettbewerbsrecht.pdf?__blob=publicationFile&v=8

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/sven_giegold/status/1633544947654598679

Die Arbeit an unserer Agenda für konsequente Wettbewerbspolitik geht weiter. Intensive Gespräche über Digitalkonzerne, digitale Plattformen, Energiemärkte und möglichen Missbrauch von Marktmacht bei Energiepreissteigerungen. Heute Besuch im @Kartellamt in #Bonn mit @bartsche.

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/sven_giegold/status/1633544943921688576