Sven Schulze @schulzeeuropa@respublicae.eu

RT by @schulzeeuropa: 🗣️ Minister @schulzeeuropa spricht am heute im @Bundestag in der aktuellen Debatte zum Thema "Industriestandort Deutschland" mit Blick auf die Lage in #SachsenAnhalt.

➡️ Los geht's ab 14:45 Uhr. Zum Livestream geht's hier entlang: https://www.bundestag.de/parlamentsfernsehen

🐦🔗: https://nitter.cz/MWL_LSA/status/1730190909189333260#m

[2023-11-30 11:43 UTC]

R to @schulzeeuropa: Sonder-Konferenz mit Minister #Habeck. Für mich zentral: Bund darf nicht wegen eigener Fehler die mit Ländern vereinbarten Regeln ändern; Projekte wie bspw. #Intel dürfen nicht infrage stehen – setzen auf #Kanzler-Wort; #GRW-Förderung (#Mittelstand) muss weiter gesichert sein.

🐦🔗: https://nitter.cz/schulzeeuropa/status/1729099267753877679#m

[2023-11-27 11:26 UTC]

Bin gerade in
https://nitter.cz/search?q=%23Berlin
eingetroffen um ab 08:00 Uhr mit
https://nitter.cz/search?q=%23Wirtschaftsminister
https://nitter.cz/search?q=%23Habeck
und meinen Länderkollegen in einer Sondersitzung die aktuelle Lage in
https://nitter.cz/search?q=%23Deutschland
zu beraten. Diese Woche ist nicht nur wirtschaftspolitisch sehr entscheidend für unser Land.

🐦🔗: https://nitter.cz/schulzeeuropa/status/1729021117149659564#m

[2023-11-27 06:15 UTC]

RT by @schulzeeuropa: Hochrangige Konferenz zum Einsatz von 🇪🇺 EU-Fördermitteln mit Kommissar @JHahnEU , den Ministern @schulzeeuropa und @oliverdd sowie zahlreichen Oberbürgermeistern und Bürgermeistern in Leipzig.

🚨 Live Stream 👇

https://www.youtube.com/live/WZY68bdzTvc?si=BhqJF6UbHLxOEas6

🐦🔗: https://nitter.cz/CDU_CSU_EP/status/1727965207190761607#m

[2023-11-24 08:19 UTC]

„Ich will unbedingt, dass diese Investitionen im Osten Deutschlands stattfinden“, sagte
https://nitter.cz/search?q=%23Scholz
kürzlich in Leipzig. Wir setzen auf Wort des Kanzlers:
https://nitter.cz/search?q=%23Intel
-Projekt darf nicht zur Debatte stehen – zu groß die Bedeutung für ganz D.
https://nitter.cz/search?q=%23Ampel
muss liefern. Mehr dazu bei
https://nitter.cz/phoenix_de
:

🐦🔗: https://nitter.cz/schulzeeuropa/status/1727659090875142287#m

[2023-11-23 12:03 UTC]

Richtungsweisend:
https://nitter.cz/search?q=%23Pflanzenschutz
-Pläne der Grünen (
https://nitter.cz/search?q=%23SUR
) abgelehnt! Danke an
https://nitter.cz/LinsNorbert
&
https://nitter.cz/EPPGroup
im
https://nitter.cz/search?q=%23EU
-Parlament für eure Arbeit im Sinne der Wettbewerbsfähigkeit unserer
https://nitter.cz/search?q=%23Landwirte
. Danke auch an meine CDU/CSU-Agrarministerkollegen für starkes Miteinander in dieser Sache.
<p>
https://nitter.cz/topagrar/status/1727319873284677779#m
</p>

🐦🔗: https://nitter.cz/schulzeeuropa/status/1727328299242942480#m

[2023-11-22 14:08 UTC]

RT by @schulzeeuropa: Chorleiter Robert Göstl u. Leiter der Dt. Schule in Tokio, Thorsten Knabe, besiegelten die Schulpartnerschaft des Landesgymnasiums mit der Dt. Schule Tokio. Minister Sven Schulze durfte diesen Moment mit dem Gesandten des Deutschen Botschafters, Martin Huth, begleiten. (2/3)

🐦🔗: https://nitter.cz/MWL_LSA/status/1725410771587289424#m

[2023-11-17 07:09 UTC]

RT by @schulzeeuropa: 💪🏻🎶 Ein toller Auftritt des Chores zeigte die kulturelle Begeisterung in Japan. #SachsenAnhalt hat sich nicht nur politisch und wirtschaftlich, sondern auch kulturell erfolgreich in Japan positioniert. Wir freuen uns auf weitere Entwicklungen dieser Partnerschaft. (3/3)

🐦🔗: https://nitter.cz/MWL_LSA/status/1725411524129300732#m

[2023-11-17 07:12 UTC]

RT by @schulzeeuropa: 🇩🇪 Saxony-Anhalt is home to many industry clusters (chemical industry, electronics) and attractive for investors.
Welcome Minister @schulzeeuropa
from #Magdeburg to #Seoul to promote trade &amp; investment between 🇰🇷and 🇩🇪.
#KGCCI

🐦🔗: https://nitter.cz/GermanyinKorea/status/1723960982933000523#m

[2023-11-13 07:08 UTC]

RT by @schulzeeuropa: Zur Einordnung: Die zwischen Bund und Ländern gestern vereinbarten Maßnahmen zur Migration sind alle nicht falsch, viele ein Schritt nach vorn - aber es reicht alles nicht, um massenhafte illegale Migration nach Deutschland zu beenden.

Unions-Länder wollten deutlich mehr, wurden aber von Kanzler und Grünen ausgebremst. Notwendige Einschränkung des Familiennachzugs, Ende freiwilliger Aufnahmeprogramme und Asyl-Verfahren in Drittstaaten kommen z.B. nicht. Das ist ein Fehler.

Zu viele bei SPD und Grünen haben immer noch nicht verstanden, was im Land los ist. Die Zahlen sind viel zu hoch, Kommunen sind überfordert, die Bürger wollen diese Massenmigration nicht. Wut, Frust, Protest sind die Folge.

Schlimmer noch: Die Ampel will erleichterte Staatsbürgerschaft (z.B. auch für Straftäter oder Aufstocker) durchziehen als wäre nichts gewesen. Dabei sollten uns zigtausende eingebürgerte Antisemiten eine Lehre sein, genauer hinzuschauen.

Union untereinander ist gut abgestimmt. Der Vorschlag, Verfahren in Drittstaaten durchzuführen, war z.B. Forderung unserer Länder und im Papier der @cducsubt. Der Schlüssel liegt an der EU-Außengrenze. Nur die Ampel bewegt sich hier nicht:

„Wir wollen prüfen, ob die Feststellung des Schutzstatus in Ausnahmefällen unter Achtung der GFK und EMRK in Drittsaaten möglich ist.“ (Koalitionsvertrag Dezember 2021)

„Die Bundesregierung wird prüfen, ob die Feststellung des Schutzstatus von Geflüchteten unter Achtung der GFK und der EMRK zukünftig in Transit- oder Drittstaaten erfolgen kann.“ (MPK November 2023)

Die Bundesregierung ist hier keinen Schritt weiter als vor 2 Jahren. Der Kanzler und seine Ampel haben die Dringlichkeit der Lage immer noch nicht verstanden… Und das macht echt große Sorgen.

🐦🔗: https://nitter.cz/jensspahn/status/1721781953358074134#m

[2023-11-07 06:49 UTC]

Die
https://nitter.cz/search?q=%23CDU
im Stadtrat von
https://nitter.cz/search?q=%23Tangerhütte
wird einer Umbenennung der
https://nitter.cz/search?q=%23AnneFrank
Kita selbstverständlich nicht zustimmen. Hoffe alle weiteren Stadträte auch nicht. Nicht nur in der heutigen Zeit sondern generell ist solch ein Vorschlag völlig abwegig, instinktlos und kleingeistig.
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https://nitter.cz/Volksstimme/status/1720474833065046065#m
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🐦🔗: https://nitter.cz/schulzeeuropa/status/1721232366612472050#m

[2023-11-05 18:25 UTC]

Gute Nachrichten für die europäische
https://nitter.cz/search?q=%23Automobilindustrie
: Danke an die Abgeordnete
https://nitter.cz/susanasolisp
für diese wichtige Stellungnahme. Ich freue mich sehr, dass das
https://nitter.cz/Europarl_DE
den Weg für weitere Investitionen freimacht, um unsere
https://nitter.cz/search?q=%23Automobilregionen
im Wandel zu unterstützen.
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https://nitter.cz/EP_Regional/status/1716729012620341259#m
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🐦🔗: https://nitter.cz/schulzeeuropa/status/1716907221500694823#m

[2023-10-24 19:59 UTC]

R to @schulzeeuropa: Wir bündeln unsere Kräfte mit dem Europäischen Parlament. Eine umfassende europäische Übergangsstrategie ist für die #EU von entscheidender Bedeutung, damit die europäische #Automobilindustrie neue Technologien nutzen und an der Spitze bleiben kann.

🐦🔗: https://nitter.cz/schulzeeuropa/status/1716907224076034303#m

[2023-10-24 19:59 UTC]

R to @schulzeeuropa: We are joining forces with the European Parliament. An overarching European transition strategy is crucial for the #EU so that European automotive industry can embrace new technologies and stay at the forefront.

🐦🔗: https://nitter.cz/schulzeeuropa/status/1716835177698320642#m

[2023-10-24 15:12 UTC]

Good news for the European
https://nitter.cz/search?q=%23automotive
industry: thanks to MEP
https://nitter.cz/susanasolisp
for this important opinion. I am very pleased that the European Parliament is paving the way for further investments to support our automotive regions in
https://nitter.cz/search?q=%23transition
.
https://nitter.cz/EU_CoR
https://nitter.cz/Europarl_DE
<p>
https://nitter.cz/EP_Regional/status/1716729012620341259#m
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🐦🔗: https://nitter.cz/schulzeeuropa/status/1716815560057720836#m

[2023-10-24 13:55 UTC]

R to @schulzeeuropa: Gute Nachrichten für die europäische #Automobilindustrie: Danke an @susanasolisp MdEP für diese wichtige Stellungnahme. Ich freue mich sehr, dass das Europäische Parlament den Weg für weitere Investitionen freimacht, um unsere #Automobilregionen im Wandel zu unterstützen.

🐦🔗: https://nitter.cz/schulzeeuropa/status/1716816084635173228#m

[2023-10-24 13:57 UTC]

Der neue
https://nitter.cz/search?q=%23Intel
-Standort
https://nitter.cz/search?q=%23Magdeburg
ist mehr als nur eine Produktionsstätte. In der Zentrale von
https://nitter.cz/Intel_DE
haben wir heute mit Deutschland-Geschäftsführerin
https://nitter.cz/CEisenschmid
&amp; ihrem Team über Zukunftsperspektiven für den neu entstehenden High-Tech-Park in
https://nitter.cz/sachsenanhalt
gesprochen.

🐦🔗: https://nitter.cz/schulzeeuropa/status/1709874792206065876#m

Gratulation an unseren
https://nitter.cz/search?q=%23CDU
Kandidaten Armin
https://nitter.cz/search?q=%23Schenk
in
https://nitter.cz/search?q=%23BitterfeldWolfen
. 💪👍🏻 Trotz nicht ganz einfacher Umstände am Ende gewonnen. Wichtig für
https://nitter.cz/search?q=%23SachsenAnhalt
&amp;
https://nitter.cz/search?q=%23Deutschland
gleichermaßen.

🐦🔗: https://nitter.cz/schulzeeuropa/status/1711073783358918898#m

Herzlichen Glückwunsch lieber
https://nitter.cz/BorisRhein_cdu
und lieber
https://nitter.cz/Markus_Soeder
. Ein guter Tag für die
https://nitter.cz/search?q=%23Union
in ganz
https://nitter.cz/search?q=%23Deutschland
. Vor allem aber auch eine klare Aussage der Wählerinnen &amp; Wähler zur miserablen Politik der
https://nitter.cz/search?q=%23Bundesregierung
. Wann wacht die
https://nitter.cz/search?q=%23Ampel
endlich auf?

🐦🔗: https://nitter.cz/schulzeeuropa/status/1711076016087597399#m

Hätten die Mitglieder der sogenannten
https://nitter.cz/search?q=%23LetzteGeneration
mehr oder überhaupt Lebenszeit im Audimax verbracht, dann wäre dem Land definitiv mehr gedient als mit dieser dummen Aktion.
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https://nitter.cz/JanSchumann_MZ/status/1711650533264560297#m
</p>

🐦🔗: https://nitter.cz/schulzeeuropa/status/1711652958394314840#m