Sven Schulze @schulzeeuropa@respublicae.eu

Solange in #Berlin die #Ampel beim Thema #Migration weiter auf "Grün" steht, werden die unübersehbaren Probleme auch durch einen #Migrationsgipfel nicht gelöst. Kommunen & Bundesländer haben ihre Belastungsgrenze erreicht! Das muss die #Bundesregierung endlich akzeptieren.
RT @staedtetag: Vor dem #Migrationsgipfel heute @BMI_Bund fordern die Städte u. a. eigene Aufnahmeplätze des Bundes für Geflüchtete: "Wir können nicht einfach weitermachen wie bisher und auf b…

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/schulzeeuropa/status/1626140837674422273

Großartige Nachrichten für #Halle und #SachsenAnhalt. 🍾👏👏👏 Das #Zukunftszentrum Deutsche Einheit wird zukünftig ein wichtiger Ort für alle Deutschen sein und viele Menschen nach Halle, Sachsen-Anhalt und Ostdeutschland führen.
RT @MDR_SAN: EIL: Halle soll Standort für das #Zukunftszentrum Deutsche Einheit werden. Das hat nach Informationen von @MDR_SAN eine Jury am Abend entschieden. Damit hat sich die Stadt gegen zahlreiche Konkurrenten durchgesetzt. https://www…

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/schulzeeuropa/status/1625590217846448139

RT @RadtkeMdEP: Bezahlbarkeit von Mobilität? Einsatz für Industriearbeitsplätze? Interessiert in der #SPD niemanden mehr!
#VerbrennerAus

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/schulzeeuropa/status/1625494788261953542

RT @BerlinGestalter: Frühstückszitat zum Thema Regierungsbildung: “Wenn man mit Abstand Zweiter wird, zudem mit dem schlechtesten Ergebnis in der Geschichte, dann hat man vielleicht die Möglichkeit, aber nicht das moralische Recht dazu.” Norbert Walter-Borjans (SPD)

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/schulzeeuropa/status/1625077136095584256

In #Berlin haben im Vergleich zur letzten Wahl ca. 245.000 #Wählerinnen & #Wähler ihr Kreuz nicht mehr bei #SPD, #Grüne oder #Linke gemacht.

➡️ SPD: - 110.000
➡️ Linke: - 70.000
➡️ Grüne: - 65.000

Eines von vielen Argumenten, warum es in Berlin mit #RGR nicht weitergehen kann.

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/schulzeeuropa/status/1625056539210878976

RT @CNathusius: Berlin, Du bist so wunderbar, Berlin!

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/schulzeeuropa/status/1624863667106840576

Glückwunsch aus #Magdeburg an @kaiwegner und die @cduberlin. Die Wahl klar gewonnen und den Regierungsauftrag für #Berlin erhalten. Es darf in der #Hauptstadt kein Weiter-so geben!

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/schulzeeuropa/status/1624839949148102656

Unwürdig mit welchen Argumenten nun von #SPD, #Grüne und den #Linken versucht wird zu begründen, warum man nach dieser deutlichen #Wahlniederlage trotzdem weiterregieren könnte. In keinem Bundesland wird eine Regierung so schlecht bewertet wie in #Berlin. Das ist die Realität.

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/schulzeeuropa/status/1624836855014338560

RT @EPP_CoR: Happening now: joint @EPP_CoR and @EPPGroup meeting to discuss how to bring Europe closer to citizens through cities and regions.

@OGeblewicz @ManfredWeber @SMuresan @v_meimarakis

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/schulzeeuropa/status/1623379863724761091

RT @EPP_CoR: Shaping European politics jointly and hand in hand with European regions. This is what we discussed today together in the joint @EPP_CoR and @EPPGroup meeting. @schulzeeuropa @ManfredWeber @OGeblewicz

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/schulzeeuropa/status/1623334966170976257

RT @MWL_LSA: #Spatenstich in Harzgerode: "Das neue Industrie- und #Gewerbegebiet ist ein wichtiges Signal für die weitere wirtschaftliche Entwicklung der Region. Damit gewinnt der Standort neben der touristischen Bedeutung weiter an wirtschaftlicher Stärke", äußert @schulzeeuropa. #MWL (1/2)

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/schulzeeuropa/status/1620804746486644736

RT @MWL_LSA: Das Förderprogramm der Existenzgründungsbeihilfe für #Junglandwirte können Landwirtinnen und Landwirte unter 40 Jahren beantragen, die über eine ausreichende berufliche Qualifikation verfügen und sich erstmalig als Landwirt niederlassen. (2/2)

#mwl #Landwirtschaft @sachsenanhalt

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/schulzeeuropa/status/1620473887862689794

RT @MWL_LSA: Welche Perspektiven haben junge Hofnachfolger? Landwirtschaftsminister @schulzeeuropa und #MWL-Staatssekretär Gert Zender haben #Nachwuchskräfte beim Betriebsleiter-Workshop des LandJugendVerband Sachsen-Anhalt in Staßfurt motiviert. (1/2)

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/schulzeeuropa/status/1620473864932454400

RT @MWL_LSA: “Dieser Beschluss steht klar im Widerspruch zu den bisherigen Gesprächen zwischen Bund und Ländern. Das ist inakzeptabel”, betont Minister Sven Schulze. Die Ungleichbehandlung werde im Jahr 2023 noch einmal verstärkt.

#mwl

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/schulzeeuropa/status/1620473772703883264

RT @MWL_LSA: Enttäuschende Nachricht bei #Härtefallhilfe für #Unternehmen, die steigende Energiepreise nicht allein bewältigen können: Bundeshaushaltsausschuss hat entschieden, dass für nicht leitungsgebundene Energieträger (#Öl, #Pellets) die steigenden Kosten nicht abgefedert werden. #mwl

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/schulzeeuropa/status/1620473756312543232

RT @MWL_LSA: 120 Euro pro Woche: Die gibt es für Schülerinnen und Schüler in @sachsenanhalt, wenn sie in den Schulferien ein #Praktikum in einem #Handwerk|sbetrieb machen. (1|3)

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/schulzeeuropa/status/1618906534574186498

2/2 Heizöl, Pellets und Flüssiggas sind raus, werden nicht gefördert. Das war zwischen #Bundeskanzler #Scholz und den #Ministerpräsidenten anders besprochen. Kritik in der Konferenz Parteiübergreifend an dem unglaublich schlechtem Vorgehen der #Ampel.

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/schulzeeuropa/status/1618638312998330373

1/2 Gerade läuft eine Sonder- #Wirtschaftsministerkonferenz. Mal davon abgesehen, dass BM #Habeck wieder nicht persönlich dabei ist kommt jetzt auch noch die Info, dass die #Ampel die #Härtefallhilfen für #KMU nun anders gestalten will als vereinbart.

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/schulzeeuropa/status/1618637516005060609

@tvorreyer Vollkommen richtig. Sehr gut und wichtig, dass das @Europarl_DE den im letzten Jahr vereinbarten Zeitrahmen einhält.

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/schulzeeuropa/status/1617890240882147329