Karl #Lauterbach führt den Kurs von Jens Spahn fort. Statt (wie versprochen) in Kinderheilkunde die #Fallpauschalen zu überwinden, werden sie beibehalten & Lindner darf beim #Personalschlüssel mitreden. Das gefährdet unsere Gesundheit.
https://www.tagesspiegel.de/politik/lauterbach-fuhrt-spahns-politik-fort-linke-chef-schirdewan-kritisiert-spd-gesundheitsminister-wegen-dunnbrettbohrerei-8864740.html
Nochmal herzlichen Dank an die tollen Direktkandidat*innen von @die_linke_nds! Ihr seid #sturmfest!
Und danke für die gute, offene Debatte zur Wahlauswertung heute auf dem #linkelpt.
Ganz meine Meinung! Die Daumen sind gedrückt für eine starke Bürgermeisterin im Rostocker Rathaus! @eva_kroeger @Eva0112 @dieLinke
RT @Eva0112: Braucht #Rostock eine starke Frau? Unbedingt! Könnt ihr haben: @eva_kroeger .
Authentisch. Kompetent. Bodenständig. Nahbar.
#OBwahl am 13. November 2022.
@DIE_LINKE_MV @DietmarBartsch @Amira_M_Ali @Janine_Wissler @schirdewan
RT @die_linke_nds: „Wir sind eine plurale Partei, in der es verschiedene Positionen gibt. Aber Pluralismus bedeutet nicht Beliebigkeit. DIE #LINKE ist und bleibt die Partei der sozialen #Gerechtigkeit und des Friedens!“, sagt @schirdewan auf dem #linkelpt in #Oldenburg. #Niedersachsen
RT @die_linke_nds: „Als Antifaschisten senden wir - anders als der Bundeskanzler - keine Glückwünsche an die neue italienische Regierung. Sondern wir sagen: Siamo tutti antifascisti!“, sagt @schirdewan auf dem #LinkeLpt in #Oldenburg. #niedersachsen #linke
RT @_umverteilen: Guten Morgen!
Heute startet die große #Umverteilen Demo um 13 Uhr. Hier noch ein paar praktische Infos und Tipps. Bis gleich am Neptunbrunnen! #b1211 #umverteilenjetzt
RT @DieLinkePresse: »Die großspurig angekündigten ‚schnellen‘ Maßnahmen gegen den Pflegenotstand sind nicht mehr als Dünnbrettbohrerei gewesen. Statt die verfehlte Gesundheitspolitik Jens Spahns zu korrigieren, führt Karl #Lauterbach diesen Kurs fort...« @schirdewan @dieLinke https://www.tagesspiegel.de/politik/lauterbach-fuhrt-spahns-politik-fort-linke-chef-schirdewan-kritisiert-spd-gesundheitsminister-wegen-dunnbrettbohrerei-886474…
Die #Linke hat im Bundestag gestern eine #Vermögensabgabe für #Multimillionäre & #Milliardäre beantragt. Die #Ampel hat unseren Antrag abgelehnt. Heute behauptet sie, dass für echte #Entlastungen & nötige #Investitionen in der Krise kein Geld da wäre. Keine Pointe. #umverteilen
RT @DieLinkeBremen: Save the date: @schirdewan diskutiert am 02.12. (19 Uhr) mit der Senatorin @cbernhard_HB und dem Vorsitzenden des Sozialverbandes @Paritaet in Bremen, Dr. Hermann Schulte-Sasse, über die Herausforderungen der Energiekrise und die Notlagen der Menschen. 👇
https://www.dielinke-bremen.de/politik/termine/detail/durch-den-winter-mit-der-ampel/
#Schuldenbremse und Sparpolitik gehören gänzlich abgeschafft. Stattdessen brauchen wir einen EU-Pakt für eine zukunftsorientierte und krisentaugliche Finanzpolitik im Kampf gegen Ungleichheit und Klimawandel. https://www.martin-schirdewan.eu/eu-schuldenregeln-kommissionsvorschlag-bevorzugt-geldgeber-ueber-bevoelkerung/
Der Jahrestag der #Reichspogromnacht ist Grund zur Erinnerung & zugleich Mahnung zum Handeln: Wir dürfen nicht zulassen, dass menschenfeindliche Gedanken weiter wachsen, durch Rechtspopulismus gedüngt & in der Gesellschaft normalisiert werden. #9November
RT @dieLinke: Die Ungleichheit hat in diesem Land in den letzten Jahren zugekommen. Und trotzdem kommt @_FriedrichMerz mit seiner Schmutzkampagne gegen das #Bürgergeld und spielt die Armen gegen die Ärmsten aus. @schirdewan
Für die #LINKE ist längst klar, dass die Zeit der Durchhalteparolen, Energiespartipps & faulen Kompromisse vorbei ist.
Herr @Bundeskanzler: Greifen sie endlich mal den Reichen in die Tasche, legen sie die Konzerne an die Leine & entlasten sie verdammt nochmal die Menschen. (2/2)
Sogar die #Wirtschaftsweisen fordern mehr #Steuern für #Reiche von der #Bundesregierung. Macht die #Ampel nun endlich etwas für eine gerechte Verteilung der Krisenlasten oder knickt #Scholz wieder vor der #Lindner ein? (1/2)
RT @DieLinkePresse: Die @dielinke warnt Richtung @CDU die Gesellschaft zu spalten. »Hier werden diejenigen, die wenig haben in Stellung gebracht gegen die, die gar nichts haben. Das ist der völlig falsche Weg«, so @schirdewan #Buergergeld
Heute stellte die @EU_Commission ein Gesetze für Kurzzeitvermietungsplattformen vor. Doch reine Transparenzverpflichtungen reichen nicht aus. Bezahlbarer Wohnraum darf nicht in teure Kurzzeit-Hotels umgewandelt werden. Gegen #AirBnB vorzugehen, heißt die Mieten vor Ort zu senken
RT @DieLinkePresse: Der @dieLinke-Chef @schirdewan warf @_FriedrichMerz eine »Schmutzkampagne« vor. »Die Union bekämpft nicht die Armut in diesem Land, sondern die Armen«, sagte Parteichef Martin Schirdewan in Berlin. #Buergergeld https://www.stern.de/news/fronten-zwischen-union-und--ampel--im-streit-um-buergergeld-weiter-verhaertet-32887298.html
RT @phoenix_de: #COP27| Martin @schirdewan, Co-Parteichef @dieLinke fordert die Bundesregierung auf, #Ägypten als #COP -Austragungsland der #COP27 zur Entlassung de ca. 60.000 politischen Gefangenen zu bewegen. Außerdem fordert er die Einstellung deutscher #RüstungsExporte nach Ägypten.
Wir brauchen eine solidarische Mindestrente in Höhe von 1200 Euro, eine Senkung des Renteneintrittsalters auf 65 Jahre, die Benachteiligung der ostdeutschen Rentnerinnen / Rentner muss endlich beendet werden & wir brauchen eine Rentenversicherung für alle.
https://www.rnd.de/politik/mehr-rente-ab-sommer-2024-zu-wenig-sagen-linkspartei-und-dgb-SG3MMNK53HEBJPWVYL4F6VET4Y.html
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MEP, co-chair THE LEFT