Show newer

Das Unvermögen der Ampelregierung🚦hier einen kompletten Kurswechsel einzuleiten, lässt den Aspekt der nationalen Sicherheit völlig außer Acht. Es ist eine von Naivität und ideologischer Verbohrtheit geprägte Politik zum Schaden unseres Gemeinwesens. Einbürgerungen müssen an Forderungen gebunden sein, die zum Vorteil unseres Landes 🇩🇪 sind. Wer sie erfüllt erhält die Staatsbürgerschaft. Abschiebungen und Grenzsicherung müssen endlich konsequent umgesetzt werden.
<p>
nitter.cz/NZZde/status/1748600
</p>

🐦🔗: nitter.cz/L_P_Berg/status/1748

[2024-01-20 15:41 UTC]

Unser drittgrößter Industriezweig zahlt die Zeche für die völlig verfehlte Energiepolitik der
nitter.cz/search?q=%23Ampel
.
Die Jobs, die hier verloren gehen, werden nicht wiederkommen. Im Haushalt wird man die Steuern und Sozialversicherungsbeiträge der Chemiearbeiter vermissen.
spiegel.de/wirtschaft/basf-zah

🐦🔗: nitter.cz/L_P_Berg/status/1748

[2024-01-19 14:28 UTC]

Eine Bargeldobergrenze von 10.000 Euro ist ein erster Schritt in eine gefährliche Richtung. Bargeld ist geprägte Freiheit.
Wir dürfen nicht zulassen das hier ein Strudel aus immer weiteren Freiheitseinschränkungen in Gang gesetzt wird.

🐦🔗: nitter.cz/L_P_Berg/status/1748

[2024-01-19 17:29 UTC]

"Wir schaffen das." war schon ein bemerkenswerter Satz. Erst zeigte die Politik, dass wir die Herausforderung nicht bewältigen, dann trug sie durch die zunehmende Polarisierung in der Debatte auch das "Wir" zu Grabe. - Eine Geschichte des Scheiterns.

🐦🔗: nitter.cz/L_P_Berg/status/1748

[2024-01-19 13:08 UTC]

Die Christenverfolgung hat weltweit dramatisch zugenommen. Wir stehen als EU-Parlamentarier in der Verantwortung auch diese Entwicklung zu problematisieren. Regime, die Christen unterdrücken oder ihnen nach dem Leben trachten, können keine Partner für uns sein.
zdf.de/nachrichten/panorama/ch

🐦🔗: nitter.cz/L_P_Berg/status/1748

[2024-01-19 07:17 UTC]

nitter.cz/search?q=%23Gendern
schafft keine Geschlechtergerechtigkeit und wird deshalb auch von einer Mehrheit der Frauen abgelehnt.
Man erzeugt zusätzliche sprachliche Barrieren, die mit der Lebenswirklichkeit der allermeisten Menschen überhaupt nichts zutun haben. Es ist nur folgerichtig, dass in Behörden die deutsche Rechtschreibung angewendet werden muss!

🐦🔗: nitter.cz/L_P_Berg/status/1748

[2024-01-18 17:40 UTC]

Eine Auswertung der Bundesagentur für Arbeit liefert aktuell bedrückende Auskunft über die
nitter.cz/search?q=%23Integrat
ausländischer Staatsbürger. Demnach kommen auf 100 arbeitende Deutsche 10 deutsche Bürgergeld-Empfänger. Auf 100 steuerzahlende Ausländer hingegen treffen 50 ausländische Transfer-Bezieher ohne deutschen Pass. Die Daten stammen dabei aus dem Mai 2023.
Zu diesem Zeitpunkt gingen 34.728.159 Personen einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nach. Von diesen knapp 35 Millionen Beschäftigten hatten 29.433.789 (84,8 Prozent) einen deutschen Pass, wie das Nachrichtenportal Nius berichtet. Hinzu kamen 5.294.354 ausländische Staatsbürger, die einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nachgingen (15,2 Prozent). Ihnen standen im Mai vergangenen Jahres 5.508.735 Regelleistungsberechtigte gegenüber, von denen 52,7 Prozent einen deutschen Pass und 47,3 Prozent einen ausländischen Pass hatten.
Schlüsselt man die Zahlen auf die einzelnen Nationen auf, so ergibt sich ein differenziertes Bild. Bei den Top-8-Asylländern standen 100 Steuerzahlern rund 173 Bürgergeld-Empfänger gegenüber. Bei Syrern (100 zu 248), Afghanen (100 zu 199) und Ukrainern (100 zu 489) stellen sich die Zahlen dabei besonders dramatisch dar. Wohingegen Einwanderer aus China, Taiwan, Kroatien, Tschechien und Ungarn sogar seltener von Arbeitslosigkeit betroffen sind als deutsche Staatsbürger.
Lars Patrick Berg, Mitglied des Europäischen Parlaments, kommentierte:
Die Zahlen zeigen deutlich, dass ein grundlegender Kurswechsel in der Asyl-, Migrations- und Integrationspolitik zwingend geboten ist, um unsere sozialen Sicherungssysteme nicht zu überlasten. Nach einer Studie des Wirtschaftswissenschaftlers Bernd Raffelhüschen belaufen sich die Kosten der derzeitigen Migration auf 5,8 Billionen Euro, wenn Reformen weiterhin ausbleiben. Ich pflichte Raffelhüschen gleichermaßen bei, wenn d…

🐦🔗: nitter.cz/L_P_Berg/status/1748

[2024-01-18 18:20 UTC]

RT by @L_P_Berg: Auch im hohen Norden haben wir die unterstützt. Denn Landwirtschaft geht uns alle an.

🐦🔗: nitter.cz/buendnisde/status/17

[2024-01-17 20:27 UTC]

Am vergangenen Freitag durfte ich in Breisach am Rhein im Rahmen einer EKR-Veranstaltung vor interessierten Bürgern über die Arbeit unserer Fraktion im Europäischen Parlament sprechen.
Ich bedanke mich für die vielen informativen und interessanten Gespräche vor Ort.
nitter.cz/buendnisde
nitter.cz/buendnis_bw

🐦🔗: nitter.cz/L_P_Berg/status/1747

[2024-01-17 14:28 UTC]

Parteiaustritt im Zorn: «Die
nitter.cz/search?q=%23FDP
ist Teil der vermutlich schlechtesten Regierung in der Geschichte der Bundesrepublik.»
Da muss ich Herrn Zastrow beipflichten. Mit
nitter.cz/buendnisde
machen wir den Wählern bei der
nitter.cz/search?q=%23Europawa
deshalb das einzige glaubwürdige, freiheitliche Angebot.
nzz.ch/international/parteiaus

🐦🔗: nitter.cz/L_P_Berg/status/1747

[2024-01-17 11:09 UTC]

Wer
nitter.cz/search?q=%23RicardaL
bei
nitter.cz/search?q=%23Lanz
zugehört hat und aufgrund des Medikamentenmangels keine Kopfschmerztablette zur Hand hatte, wird schnell zu dem Schluss gekommen sein, dass diese Bundesregierung jeden Bezug zur Realität der Menschen in 🇩🇪 verloren hat.
Es ist an der Zeit für
nitter.cz/search?q=%23Neuwahle
.

🐦🔗: nitter.cz/L_P_Berg/status/1747

[2024-01-17 12:47 UTC]

Am vergangenen Freitag durfte ich in Breisach am Rhein im Rahmen einer EKR-Veranstaltunh vor Mitgliedern von Bündnis Deutschland, der Werte Union und interessierten Bürgern über die Arbeit unserer Fraktion im Europäischen Parlament sprechen.
Ich bedanke mich für die tolle Organisation und die vielen informativen und interessanten Gespräche vor Ort.
nitter.cz/buendnisde
nitter.cz/buendnis_bw

🐦🔗: nitter.cz/L_P_Berg/status/1747

[2024-01-17 12:57 UTC]

Philipp Peyman Engel, Chefredakteur der
nitter.cz/JuedischeOnline
, beklagt, dass es für Juden immer mehr No-Go-Areas in 🇩🇪 gebe. Zahlreiche Viertel in vielen Städten seien für Juden nicht mehr sicher.
Schuld daran ist auch die Debatte um
nitter.cz/search?q=%23Antisemi
, die in Deutschland von Linken wie Böhmermann dominiert wird. Wer Friedrich Merz in einem Satz mit Nazis nennt, aber konsequent versäumt muslimischen Antisemitismus zu verurteilen, disqualifiziert sich als Demokrat.

🐦🔗: nitter.cz/L_P_Berg/status/1747

[2024-01-16 12:12 UTC]

Brüssel, den 16.01.2023. Am Donnerstag plant die
nitter.cz/search?q=%23Ampel
-Koalition ihr „Gesetz zur Verbesserung der Rückführung“ zu beschließen, um die Zahl der Abschiebungen damit künftig zu steigern. Die Zahlen des Bundesamtes für
nitter.cz/search?q=%23Migratio
sprechen hingegen eine andere Sprache.
In den Jahren 2021 und 2022 wurden etwa jeweils 12.000 Menschen abgeschoben. Das Vorhaben der Bundesregierung wird an dieser Zahl wenig ändern. Konkret heißt es im Ampel-Gesetzentwurf: „Es wird angenommen, dass durch die Verschärfung der Ausreisepflicht die Anzahl der Abschiebungen um rund 600 steigen wird.“ Das käme einer Steigerung von nur fünf Prozent gleich und würde bedeuten, dass knapp 19 Jahre vergehen müssten, bevor alle ausreisepflichtigen Personen Deutschland verlassen hätten. Hinzu kommt der Umstand, dass dieses Jahr über 350.000 neue Asylbewerber nach Deutschland kamen.
Lars Patrick Berg, Mitglied des Europäischen Parlaments, kommentierte:
„Wir sehen derzeit in Skandinavien, dass eine konsequente Migrations- und Rückführungspolitik sehr wohl mit dem EU-Recht vereinbar ist. So warten in Dänemark derzeit 400 Menschen auf ihre Abschiebung, während sich die Zahl in Deutschland auf 242.000 Personen beläuft.
Unserer Innenministerin fehlt schlicht der politische Wille mit der Migrationspolitik von Angela Merkel zu brechen. Die Beschleunigungsprogramme der Ampel zur Abschiebung können gar nicht viel ändern. Seit 2015 senden wir das gefährliche Signal in die Welt, dass fast jeder, der einmal als Flüchtling nach Deutschland gekommen ist, in aller Regel auch für immer hierbleibt – unabhängig von seiner Rechtstreue und dem Ausgang des Asylverfahrens.
Besonders absurd erscheint der vermeintliche „Durchbruch“ der Ampel-Koalition, wenn man den 600 zusätzlichen Abschiebungen jährlich die mehr als 700 Asylanträge täglich gegenüberstellt.
Deutschland muss in der Asyl-…

🐦🔗: nitter.cz/L_P_Berg/status/1747

[2024-01-16 13:48 UTC]

Gestern sollten die Bürger in Baden-Württemberg Strom sparen. Grund dafür seien stark ausgelastete Stromleitungen gewesen.
Machen Sie sich aber bitte keine Sorgen, schließlich stehen wir laut unserem Wirtschaftsminister kurz vor einem grünen Wirtschaftswunder und haben kein Stromproblem in 🇩🇪.
m.focus.de/finanzen/news/strom

🐦🔗: nitter.cz/L_P_Berg/status/1747

[2024-01-16 14:17 UTC]

Zum Selbstverständnis linker Politiker gehört es das Geld verteilen zu wollen, das Nicht-Linke erwirtschaften. Damit ist auch schon alles gesagt.

🐦🔗: nitter.cz/L_P_Berg/status/1746

[2024-01-15 12:06 UTC]

Über Jahre wurde im politischen Berlin behauptet, Europa schaue gespannt auf die Energiewende in Deutschland. Das war wahrscheinlich richtig.
Jetzt baut man überall um uns herum AKWs und führt Deutschland als erschreckendes Beispiel dafür an, wie man es nicht macht.

🐦🔗: nitter.cz/L_P_Berg/status/1746

[2024-01-15 13:02 UTC]

Berlin baut einen Zaun um den
nitter.cz/search?q=%23Görli
, um die Kriminalität im Park einzugrenzen.
Politiker, die keine Zäune an den Europäischen Außengrenzen wollten, bauen diese nun in den eigenen Städten. Bitter.

🐦🔗: nitter.cz/L_P_Berg/status/1746

[2024-01-15 09:47 UTC]

RT by @L_P_Berg: Charles Michel soon to be an MEP?

"He lacks a sense of responsibility. He's like a captain leaving the bridge in very rough &amp; heavy sea" @L_P_Berg

"It's unfortunate and it shows where he sees his priorities lying" @FabianZuleeg

Watch all weekend on Euronews

🐦🔗: nitter.cz/euronews/status/1745

[2024-01-12 20:00 UTC]

Show older
Mastodon

A Mastodon forum for the discussion of European Union matters. Not run by the EU. Powered by PleromaBot, Nitter and PrivacyDev.net.