Jörg Leichtfried @jleichtfried@respublicae.eu

RT @SPOE_at: "Lasst's euch nichts gefallen! Die Regierung ist nicht gewählt, gewählt sind Sie!" - @FCNurtenYilmaz in ihrer Abschiedsrede im #OeNR.🌹Vielen Dank für deinen starken Einsatz und ein herzliches Freundschaft!

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RT @Anpatzer: "Fragen an #Sobotka"
@jleichtfried
#OeNR 13.12.22

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RT @SPOE_at: Der Gaspreisdeckel ist das wichtigste Mittel um *alle* Preise zu senken. Wir brauchen ihn, damit wir uns das Leben leisten können und unsere Unternehmen konkurrenzfähig bleiben.
Alle sind für unseren Plan - auch die ÖVP-Landeshauptleute. Wird Türkis-Grün im Parlament blockieren?

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RT @SPOE_at: Preise runter und Übergewinne abschöpfen! Die Steuer der türkis-grünen Regierung ist nicht einmal ein Steuerchen. Die OMV behält von ihren 6 Mrd. Übergewinnen 5. @jleichtfried reicht das nicht.
PS: Auf Instagram findest du uns unter spoe_at.

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hier so ;)

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RT @oliverdasgupta: Nach 320 Jahren will die 🇦🇹 Regierung die @WienerZeitung zum Online-Portal abwickeln. Medienministerin Raab ließ meine Fragen unbeantwortet - auch nach der künftigen inneren #Pressefreiheit. Sollte allen #grüne|n Abgeordneten klar sein, was sie absegnen. https://www.spiegel.de/ausland/wiener-zeitung-in-oesterreich-die-weltweit-aelteste-zeitung-soll-abgewickelt-werden-a-8923b1e9-dcd9-411a-b58f-be100b405aa2?utm_source=dlvr.it&utm_medium=twitter#ref=rss

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vielleicht gäbe es noch ein aktuelles Thema für die Verkehrsministerin #Bahnstreik

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RT @buitengebieden: Dog is sitting, standing and lying.. 😅

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RT @SPOE_at: Heute ist SPÖ-Vorsitzende und Klubobfrau Pamela @rendiwagner bei @corinnamilborn zu Gast. Um 20:15 Uhr geht es los. @puls24news einschalten!

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RT @oliverdasgupta: #Orban posiert mit einem Schal, auf dem das Burgenland zu Ungarn gehört – das 🇦🇹 Außenamt macht sich darüber lustig, Kanzler Nehammer schweigt bislang. SPÖ, NEOS & der Grüne @michelreimon sind empört über Orban.

Mein STANDARD-Text feat. @gerhard_mangott https://www.derstandard.at/consent/tcf/story/2000141098869/orban-provoziert-mit-grossungarn-schal?ref=rss

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RT @ThomasWalach: So reagiert die Verbund-Aktie auf die Ankündigung der #Übergewinn-Nichtsteuer. Danke, Türkis-Grün!

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RT @SPOE_at: Choose your fighter! ✊🏼Mehr zur SPÖ-Winterhilfe: http://spoe.at/winterhilfe

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RT @JurgenKlatzer: Die ÖVP hat heute im #oenr dem SPÖ-Entschließungsantrag, wonach die Regierung aufgefordert wird, sich zur #EMRK zu bekennen und „für die unveränderte Geltung ebendieser vehement einzutreten, denn Menschenrechte sind die Säule des Rechtsstaates und unverhandelbar“, zugestimmt. 1/2

🐦🔗: https://nitter.eu/jleichtfried/status/1593325137587208199

ah ja, wir haben übrigens sofort Gesetzestexte geliefert um die Situation zu lösen. Antwort von der Energieministerin bis jetzt - keine.
RT @jleichtfried: Keine Oppositionspartei stimmt zu, dass jene Unternehmen die Übergewinne teilweise in Milliardenhöhe verbuchen konnten, jetzt noch mehrere hundert Millionen an Steuergeld erhalten. Und so reagiert die grüne Klubobfrau. Ein Trauerspiel.

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RT @ShouraHashemi: Die iranische Schauspielerin Taraneh Alidousti hat nochmal nachgelegt und ein zweites Foto ohne Hijab veröffentlicht. Diesmal sogar draußen. Nur damit die starke Message verstanden wird: Die Frau ist ein absoluter Superstar im Iran und jeder kennt sie. #IranRevolution

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was meint ihr?
RT @JanAlbrecht: Das waren 15 spannende Jahre, aber das #Twitter-Abenteuer scheint zu Ende zu gehen. Sehr schade um die Plattform und vor allem den unermesslich wertvollen globalen, öffentlichen Raum, der hier privatisiert und kaputtgeschlagen wird. #musk

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Gute Entscheidung
RT @Europarl_DE: Neuigkeiten mit Blick auf die #Europawahl2024: Der Deutsche Bundestag hat gestern beschlossen, das #Wahlalter für die #Europawahl in Deutschland auf 16 Jahre herabzusetzen. Wer am Wahltag 16 (statt bisher 18) Jahre alt ist, kann dann wählen. #EE24

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Jetzt ist handeln gefragt nicht zaudern und beobachten @rendiwagner #Gaspreisbremse

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Faktum ist, es gibt dazu fertigen Oppositionsantrag (Neos) der von Türkis Grün regelmäßig blockiert wird. Es ist daher nicht Opposition die Lippenbekenntnisse von sich gibt und nichts tun möchte, im Gegenteil. Die Regierung blockiert. @MichelJungwirth @kleinezeitung @NikiScherak

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@struberg und was sagen Sie dazu?
RT @PetraBayr: Dass die @diegruenen in der #Entwicklungspolitik jetzt die Phantasien der Rechten zur „Migrationsabwehr“ durch die Bedingung zur Rücknahme von #Flüchtenden mittragen & das im Dreijahresprogramm festschreiben, macht mir Angst. Wirklich.

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