Jan-Christoph Oetjen @jcoetjen@respublicae.eu
Unofficial automated mirror. No copyright asserted. ∎ Liberaler. #MEP für @RenewEurope und @fdp aus #Niedersachsen.
Joined Apr 2022
RT @Stefan_Birkner: Die Erhöhung der #Minijob-Grenze ist beschlossen! 💪 Ein weiterer, wichtiger Entlastungsschritt von vielen. Die #Ampel entlastet gezielt da, wo es dringend notwendig ist. #Steuersenkungen für kleine und mittlere Einkommen sind genau das, was wir gerade brauchen.
RT @fnfeurope: Kicking of the thrilling debate of our FNF colleagues @dvhenneberger in Madrid together with @MHodun, @jcoetjen, @SaraGimnez and Karolina Zdrodowska at the #ALDECongress on migration in Eastern + Southern Europe against the backgrop of the terrible war in #Ukraine.
RT @svenja_hahn: Meine Änderungsanträge zum #AIAct zusammengefasst: 👇🏼
❌ #Chatkontrolle
❌ #BiometricMassSurveillance
❌ Predictive Policing
✅ Innovation
✅ Förderung von Start Ups
✅ #RechtaufVerschlüsselung
Mehr Infos:
https://www.svenja-hahn.eu/post/zusammenfassung-ai-act-svenja-hahn
@hildebentele @AnitaBethig @KnappManuel @EU_Commission Papier ist das eine. Grundrechtsverletzungen durch kroatische Grenzschützer das andere...
RT @fdp_nds: @HermannGrupe ist Politiker & Landwirt aus Leidenschaft und bereits seit 2013 Mitglied des Landtags. Mit Benno Schulz tritt ein weiterer junger Kandidat für uns an. Der Historiker hat bereits Erfahrung in der Kommunalpolitik gesammelt und ist Mitglied des Landesvorstandes.
Good job and Congratulations @SoerenGade @AsgeriEU @linealidell @mortenhelveg @loekkegaard_mep @karmel80 and all other danish liberals fighting for this. Together we are stronger!
RT @RenewEurope: 👏Congratulations to Denmark & our member parties @venstredk & @radikale for their referendum success.
In an uncertain world, we need closer defence ties to deliver a Europe that protects!
We are stronger together & weaker apart. 🇩🇰🇪🇺
In #Niedersachsen wurden bei einem Wolfsangriff 70 Schafe gerissen. Der #Wolf tobt sich weiter aus, trotz der Aufnahme ins Jagdrecht. Das darf nicht sein. Ich setze mich weiter dafür ein, dass sich auf EU-Ebene endlich etwas ändert. https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/osnabrueck_emsland/Wolfsangriff-in-Berge-Schaefer-beklagt-70-tote-Tiere,woelfe694.html
RT @RND_de: Eine Blitzanalyse an rund 400 Tankstellen zeigt, dass die Spritpreise deutlich zurückgehen. Auslöser ist die Senkung der Energiesteuer. Im Vorfeld war erwartet worden, dass die Preise am Mittwoch nicht abrupt fallen. #Tankrabatt https://www.rnd.de/wirtschaft/tankrabatt-ab-heute-preise-an-tankstellen-fallen-teils-deutlich-WGIGG2IND5BAXMH23KTFJSRK24.html
RT @c_lindner: Geschafft: Einigung beim #Sondervermögen Bundeswehr. Wir stellen gemeinsam sicher, dass die #Bundeswehr in den kommenden Jahren mit 100 Milliarden Euro zusätzlicher Investitionen gestärkt wird. Zugleich bleibt die Schuldenbremse für alle anderen Vorhaben erhalten. CL
@rmorganbentley Paris-Brest
RT @KonstantinKuhle: Wer glaubt, dass eine #Chatkontrolle auf Fälle des Kindesmissbrauchs beschränkt bleibt, hat den Schuss nicht gehört. Die Rufe zum Einsatz gegen Terrorismus und weitere Kriminalität werden sofort kommen. Ein Dammbruch zulasten vertraulicher Kommunikation muss verhindern werden.
RT @KonstantinKuhle: Mit dieser Recherche sollten sich alle innenpolitisch Interessierten dringend auseinandersetzen. Polizei und Justiz in Deutschland haben bei der Strafverfolgung im Internet massive Defizite! So kann es nicht weiter gehen. #polizeikontrolle
RT @fdp_nds: Die @FnFreiheit feiert heute 75 Jahre liberale Politik in Niedersachsen. Vor 75 Jahren wurde der Landesverband der FDP Niedersachsen gegründet. Wir feiern die Freiheit, wir feiern 75 Jahre Parteiarbeit, wir feiern jeden Einzelnen, der dazu einen Beitrag geleistet hat.
RT @fdp_nds: Mit @CGrascha und Björn Försterling schicken wir zwei erfahrene MdLs ins Rennen für die Landtagswahl. Christian ist Parlamentarischer Geschäftsführer & Sprecher für Haushalt, Finanzen & Gründungen, Björn ist stv. Fraktionsvorsitzender & bildungspol. Sprecher der @fdpfraktionnds .
RT @fdp_nds: Imke Haake ist unser Gesicht im Wahlkreis Cloppenburg-Nord. Direkt hinter ihr kandidiert @gentheMarco, der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag. Falls ihr mehr von den beiden erfahren wollt, folgt ihnen auf Social Media!
RT @Stefan_Birkner: Immer wieder Niedersachsen. @MpStephanWeil ist seit 10 Jahren Vorsitzender der @SPDNDS u seit 9 Jahren MP und weigert sich weiter, über seine Rolle Auskunft zu geben. Wer um Vertrauen wirbt, sollte für Transparenz sorgen.
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/russlandpolitik-der-spd-nah-an-putin-18047450.html?GEPC=s9&premium=0x7f0f393746048258fd36ab8fbadb18b1
RT @c_lindner: Der Bundesrat hat heute den Weg freigemacht für Entlastungen:
👉 Energiepreispauschale, #Tankrabatt und #9EuroTicket
👉 dauerhafte Steuersenkung beim Grundfreibetrag & Arbeitnehmerpauschbetrag
👉 #EEG-Umlage endlich abgeschafft!
Menschen und Betriebe werden spürbar entlastet. CL
RT @c_vogt: Es wird keine Neuauflage von #Jamaika geben. Jetzt wird die CDU entscheiden, mit welcher Partei sie in Koalitionsverhandlungen aufnehmen wird. Wir stehen für eine stabile Regierung zur Modernisierung unseres Bundeslandes bereit.
Das Europäische Parlament unterstützt neue Sanktionen gegen Russland. Das ist gut so! Dazu gehören auch Sanktionen gegen Ex-Kanzler #Schröder, wenn er sich nicht klar von Russland distanziert und seine Ämter bei Rosneft niederlegt. Es gibt keine Ausreden mehr.
Schreckliche Nachrichten aus #Bremerhaven. Ich bin zutiefst geschockt. Bitte denkt daran: Postet keine ungesicherten Informationen, folgt den Anweisungen der örtlichen Kräfte und haltet euch mit Mutmaßungen zurück. Allen Menschen in Bremerhaven viel Kraft.
RT @PolizeiBhv: Aktuell gibt es einen größeren #Polizeieinsatz in der Bremerhavener Innenstadt. Details dazu wird die #Polizei #Bremerhaven später bekanntgeben.
Bitte meiden Sie d…
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