Werner Schulz ist gestorben. Am 9. November.
Viel zu jung. Was für ein Verlust.
Ich bin sehr dankbar dafür, ihn nicht nur kennengelernt zu haben, sondern viel von ihm habe lernen dürfen.
Dein kritischer Geist, klarer politischer Kompass, Mut & Erfahrung werden uns fehlen.
müssen wir Infrastruktur besser schützen, Abhängigkeiten reduzieren, Abfluss von Know-how und Technologien verhindern.
Es ist unsere gemeinsame Aufgabe volkswirtschaftlich widerstandsfähig zu sein und die Attraktivität unserer Demokratie und unserer Freiheit zu beweisen.
Mit dem Verbot des chinesischen Erwerbs der Dortmunder Chipfabrik schützen wir unsere Schlüsselindustrie. #Elmos
China versucht strategisch den Einfluss auf Infrastruktur und Produktionskapazitäten in Deutschland und Europa zu erhöhen.
Für unsere europäische Handlungsfähigkeit
High time for #Egypt to free political prisoners- #alaaabdelfatah
https://www.france24.com/en/middle-east/20221107-egypt-has-days-to-save-jailed-activist-s-life-amnesty-chief-warns
Herzlichen Glückwunsch zu 15.655 Stimmen, liebe @TheresiaBauer 💚
Die hohe Wahlbeteiligung ist etwas Gutes. Die Mehrheit in #Heidelberg möchte den Wechsel.
Für die Neuwahl am 27.11. gilt es nun, dass alle Herausforder*innen, die den Wechsel wollen, ihre Kräfte bündeln.
Wir müssen realistischer auf das Land schauen und unsere Souveränität stärken. Unsere Außenwirtschaftspolitik gilt es strategischer auszurichten, um Abhängigkeiten zu reduzieren. Diversifizierung und ein besserer Schutz von Technologien + kritischer Infrastruktur ist entscheidend
Im Umgang mit China gilt:
➡️ Partnerschaft in Klimafragen
➡️ Wettbewerb zu fairen Bedingungen mit gleichem Marktzugang
➡️ systemische Rivalität, bei der wir das Potential unserer freiheitlich-demokratischen Werteordnung unter Beweis stellen.
Strom-, Gaspreisbremse + Härtefallregelung, Abschöpfung von Zufallsgewinnen, Einführung des 49€ Klimaticket für ganz Deutschland, Kohleausstieg acht Jahre früher in 2030.
Wir entlasten von den hohen Energiepreisen, erhalten Sparanreize und bringen zugleich Klimaschutz voran ✅
These are worrying news.
RT @francesca_bria: Giorgia Meloni's government establishes a new crime that includes a 6-year prison sentence if 50 people gather together, putting in danger safety or public health. Disguised as an anti-rave party rule, it aims to repress freedom, protests and dissent in today’s polarized Italy.
RT @francesca_bria: Giorgia Meloni's government establishes a new crime that includes a 6-year prison sentence if 50 people gather together, putting in danger safety or public health. Disguised as an anti-rave party rule, it aims to repress freedom, protests and dissent in today’s polarized Italy.
Entlarvend, dass diejenigen, die Energiewende und Klimaschutz immer blockiert haben, uns jetzt #Ökolobby vorwerfen. Der Energieversorgung, dem Klima, unserer Wirtschaft täte es gut, wenn Sie sich glaubhaft für Erneuerbare und Speichertechnologien einsetzen würden @_FriedrichMerz
Congratulations, @LulaOficial 🇧🇷
In dieser geopolitisch angespannten Zeit ist es wichtig, mehr in die Partnerschaft mit #Brasilien zu investieren. Wir sind bereit mit unseren demokratischen Partnern in Lateinamerika einen gemeinsamen Weg für fairen und freien Handel zu gehen.
Wir sichern Versorgungssicherheit + bringen Preise runter.
Die Gasspeicher sind gefüllt, LNG-Infrastruktur in Rekordtempo vorangebracht, neue Lieferungen erschlossen. Die Preisbremse garantiert ein Grundkontingent für alle, als EU werden wir weniger teuer einkaufen. @SWRpresse
Für unsere Handlungsfähigkeit als Politik, für den Schutz kritischer Infrastruktur, für den Erhalt innovativer Wertschöpfung bei uns müssen wir resilienter werden. Wir müssen darüber sprechen, wie wir als EU unsere Außenwirtschaftspolitik strategischer ausrichten. #HamburgerHafen
Wir müssen jetzt genau analysieren, welche kritischen Abhängigkeiten von China bestehen und wie wir sie als Europäer gemeinsam minimieren. Unsere Fehler mit Russland dürfen sich nicht wiederholen. Einen verwundbaren Binnenmarkt gegenüber Autokratien können wir uns nicht leisten.
Die Teiluntersagung des chinesischen Erwerbs am HHLA Terminal ist eine Notlösung. #Cosco kann sich nun nicht mehr strategisch beteiligen, keinen Einfluss auf Geschäfts- oder Personalentscheidungen nehmen. Der Erwerb wird auf eine reine Finanzbeteiligung von bis zu 25% reduziert.
Mit einer starken 🇺🇦Wirtschaft schaffen wir eine gemeinsame europäische Zukunft.
Vizepremier @StefanishynaO und ich haben über Wiederaufbau + Stärkung der Energienetze gesprochen. Wir stehen fest an der Seite unserer 🇺🇦 Freund*innen. Thanks for your great courage and resistance!
Wir müssen uns aus kritischen #Abhängigkeiten einzelner Länder lösen, insb. bei Rohstoffen.
Dafür diversifizieren wir mit aktiver Rohstoffpolitik die Lieferketten. Mit unseren europ. Partnern bringen wir Rohstoffgewinnung, Verarbeitung, Recycling, Substitution voran. #Bundestag
RT @BMWK: Die Gewinner des Deutschen #Rohstoffeffizienz -Preises 2022 stehen fest. @fbrantner zeichnete herausragende Beispiele im Bereich rohstoff- & materialeffizienter Produkte und Prozesse sowie besonders anwendungsorientierter Forschung aus. #DREP2022 Mehr:
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