RT by @ErikMarquardt: Die möglichen Koalitionen nach der Wahl zeigen ganz deutlich: Ohne Grüne im Parlament gibt es keine stabile demokratische Regierung!
Potsdam kann das verhindern: Erststimme Marie garantiert, dass eine Grüne Fraktion einzieht - die Grundmandatsklausel macht‘s möglich. 💚✊
[2024-09-06 09:26 UTC]
R to @ErikMarquardt: Bereits eine einzelne unabgesprochene Zurückweisung von Personen, die (vermutlich) kein Asyl beantragen wollten, hat zu massiven Verstimmungen in Warschau geführt: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/polen-grenzer-kritik-bundespolizei-afghanen-100.html
[2024-09-06 14:10 UTC]
Warum Zurückweisungen von Asylsuchenden an Binnengrenzen rechtlich nicht möglich sind, hat Prof.
https://nitter.privacydev.net/DanielThym
hier umfassend dargelegt:
https://verfassungsblog.de/pushbacks-an-den-deutschen-grenzen-ja-nein-vielleicht/
[2024-09-04 11:05 UTC]
Wenn ich sehe, dass die Union jetzt mit Putinfreunden koalieren will.
https://nitter.privacydev.net/search?q=%23ricardaisbrat
[2024-09-03 13:21 UTC]
So sehen junge Männergruppen mit großen Integrationsproblemen aus, die unseren Rechtsstaat verachten.
https://nitter.privacydev.net/search?q=%23Bautzen
[2024-08-10 19:19 UTC]
"Wenn dich die Asma-Jungen erwischen, diese Diebe, dann verkaufen sie dich entweder in die Prostitution oder sie entnehmen dir deine Organe."
Oder wie Friedrich Merz sagen würde: "Sozialtourismus"
https://www.dw.com/de/warum-menschenh%C3%A4ndler-in-afrika-immer-neue-opfer-finden/a-69775435
[2024-07-30 14:36 UTC]
Kein Wunder, dass diese Boygroup mit obskuren Forderungen von der eigenen Performance ablenken will. Aber arbeitslose ukrainische Geflüchtete in den Krieg abzuschieben, statt ihre Abschlüsse anzuerkennen, Kinderbetreuung zu organisieren und Bürokratie abzubauen: einfach ehrenlos.
[2024-06-25 12:11 UTC]
R to @ErikMarquardt: Ausserdem käme der Grieche Nikos Anadiotis (NIKI) in die Fraktion. Er bezeichnete Kinder homosexueller Ehepaare zB als Versuchskaninchen. Seine Partei vertritt außerdem stark putinverherrlichende Positionen.
https://www.espressonews.gr/cover-story/399426/anadiotis-omofylofiloi-goneis-paidia-peiramatozoa/
[2024-06-24 15:33 UTC]
R to @ErikMarquardt: Aus Spanien käme "Se acabó la fiesta" um den Influencer Alvise Pérez in die Fraktion. Er verbreitet Falschnachrichten, hetzt gegen Feminismus, Migration (klar), will den Ministerpräsidenten ins Gefängnis bringen und Javier Milei ist sein großes Vorbild.
https://www.faz.net/aktuell/politik/europawahl/tiktok-influencer-im-eu-parlament-hetze-gegen-migranten-feminismus-und-sanchez-19784159.html
[2024-06-24 15:33 UTC]
R to @ErikMarquardt: Aus Rumänien wäre Kollegin Diana Şoșoacă dabei. Sie behauptete nach dem Erdbeben in der Türkei/Syrien, dass das US-Angriff mit "seismischen Waffen" war. Sie ist von der Ukraine sanktioniert, weil sie einen Teil des Staatsgebiets für Rumänien beansprucht.
https://www.rferl.org/a/romania-covid-sosoaca-anti-vaxxer/31551681.html
[2024-06-24 15:33 UTC]
R to @ErikMarquardt: Der polnische Partner wäre die rechtsextreme Konfederacja. Deren EU-Abgeordneter Grzegorz Braun sagte, Juden seien “Feinde Polens” und löschte mit einem Feuerlöscher eine Chanukka-Menora. Er fordert ein Verbot "schwulen Verhaltens" und zerstörte EU-Flaggen.https://www.tagesspiegel.de/internationales/geldstrafe-und-ausschluss-von-sitzungen-rechtsextremer-polnischer-abgeordneter-loscht-chanukka-leuchter-10918210.html
[2024-06-24 15:33 UTC]
R to @ErikMarquardt: Sein Parteifreund Milan Mazurek von Hnutie Republika wurde wegen rassistischer Äußerungen über Roma verurteilt. Seine Mitschüler behaupten, er habe den Holocaust geleugnet und beim Besuch des Vernichtungslagers Ausschwitz demonstrativ gelächelt.
https://spectator.sme.sk/c/23345915/politico-slovakias-smiling-racist-among-the-weirdest-meps.html
[2024-06-24 15:33 UTC]
R to @ErikMarquardt: Aus der Slowakei bräuchten sie den Abgeordneten Milan Uhrik in ihrer Fraktion, der den Holocaust 2017 “weder gutheißen noch missbilligen” wollte. Er wurde zum Beispiel dazu verurteilt, sich für Desinformation zur Pandemie zu entschuldigen.
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus245995548/Der-AfD-Mann-und-seine-politischen-Freunde-die-den-Holocaust-anzweifeln.html
[2024-06-24 15:33 UTC]
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