Service-Tweet: Heute gegen 11 Uhr findet der bundesweite Cell Broadcast Test statt. Also nicht erschrecken, wenn eine Warnnachricht auf eurem Smartphone erscheint.
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/EUTheurer/status/1600747009866186752
RT @igs_flint: Weil Baden-Württemberg besonders betroffen ist: Südwest- #FDP von @EUTheurer will die Kernkraftwerke noch nicht aufgeben. #stromproblem
https://www.swp.de/politik/dreikoenigstreffen-suedwest-fdp-will-kernkraftwerke-erhalten-und-erdgas-fracking-ermoeglichen-68024445.html
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/EUTheurer/status/1600538328587272193
😷 @mannelucha will Maskenpflicht im ÖPNV beibehalten.
Wir finden:
- Maskenpflicht in Bus und Bahn ist nicht mehr verhältnismäßig
- Gesundheitsschutz ist wichtig, aber individuelle Verantwortung
- Bürgerinnen und Bürgern ist es zuzutrauen, eigenverantwortlich zu handeln
@c_jung77
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/i/web/status/1599784687882612737
😷 @mannelucha will Maskenpflicht im ÖPNV beibehalten.
Wir finden:
- Maskenpflicht in Bus und Bahn ist nicht mehr verhältnismäßig
- Gesundheitsschutz ist wichtig, aber individuelle Verantwortung
- Bürgerinnen und Bürgern ist es zuzutrauen, eigenverantwortlich zu handeln
@c_jung77
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/i/web/status/1599784687882612737
Wer hätte das gedacht: wir haben gerade endlich #CETA, das Freihandelsabkommen mit Kanada, ratifiziert!
🇨🇦🎉🇪🇺
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/EUTheurer/status/1598307243744714754
RT @KonstantinKuhle: Interessanter Artikel! „Der wirkliche Kern […] beim Bürgergeld […] ist weitgehend den Liberalen zu verdanken: Die @fdp hat darauf gedrungen, die Möglichkeiten für Hilfeempfänger zu verbessern, sich zur Grundsicherung durch Arbeit etwas dazuzuverdienen.“ @fdpbt
RT @jensteutrine: 1.900.000 Kinder wachsen in HartzIV auf. Das bedeutet auch: Von einem 520€ Minijob bleiben nur 184€ übrig. Bei 800€ Ausbildundungsvergütung sind es gerade einmal 240€. Das gerade im Bundestag beschlossene Bürgergeld ändert diese Absurdität. Botschaft: Leistung lohnt sich!
Gestern zu Gast bei der Branchentagung der Bahnindustrie von @IGMetall: Um die #Schiene ins Zentrum einer zukunftsfesten #Mobilität zu rücken, braucht es leistungsfähige, resiliente Infrastruktur & technologische Innovationen. Im @bmdv schaffen wir dazu den notwendigen Rahmen.
@perzelmeier @Wissing Wissing hierzu: https://www.zdf.de/politik/berlin-direkt/wissing-corona-maskenpflicht-zug-100.html
@perzelmeier @Wissing Zum einen kann er nicht einfach in das operative Geschäft der DB AG eingreifen (Aktienrecht!), zum anderen sie auch nicht anweisen geltendes Recht zu brechen. Die DB macht das ja nicht über das Hausrecht, sondern weil es im Infektionsschutzgesetz steht.
Ein toller erster Schritt in Richtung mehr Leistungsanreize & Eigenverantwortung, insbesondere für Jugendliche. Freut mich!
RT @tagesschau: Vermittlungsausschuss einigt sich auf Bürgergeld https://www.tagesschau.de/inland/buergergeld-vermittlungsausschuss-107.html #Eilmeldung
@perzelmeier Federführend ist das Gesundheitsministerium. Allerdings können die Länder eigenmächtig im ÖPNV die Maskenpflicht beenden.
Die Maskenpflicht in Bus und Bahn sollte zeitnah beendet werden.
RT @KITKarlsruhe: Morgen: Carl-Benz-Gedenkvorlesung zur #Batterieforschung mit Beiträgen von @EUTheurer, Ulf Zillig @MercedesBenz, Jürgen Fleischer, wbk Institut für Produktionstechnik des KIT, und Thomas Hirth, Vizepräsident des KIT für Transfer und Internationales. https://www.kit.edu/kit/veranstaltungskalender.php/event/48126
Ampel & CDU haben sich beim #Bürgergeld auf einem Kompromiss geeinigt. Die #FDP hat damit eine liberale Forderung aus dem Wahlprogramm erfüllt – vor allem mit Blick auf die leistungsfördernden Hinzuverdienstregelungen. Das Bürgergeld soll noch Ende der Woche beschlossen werden.
Beim #Bürgergeld erwarten wir als #FDP von den Koalitionspartnern lösungsorientiertes Handeln. Ein Zugehen auf die #CDU beim Aussetzen von Sanktionen muss möglich sein. Fördern & Fordern müssen sich die Balance halten.
https://www.handelsblatt.com/dpa/buergergeld-fdp-politiker-fordert-koalitionspartner-zu-bewegung-auf/28822684.html
Minister @Wissing:
„Ich hatte mich schon bei der Abschaffung der Maskenpflicht im Flugverkehr dafür eingesetzt, dass sie auch im Fernverkehr der Bahn fällt. Wir sollten im weiteren Pandemieverlauf stärker auf die Eigenverantwortung der Menschen setzen“
💯💯💯
@bmdv
Nach der Kollision von 2 Güterzügen bleibt die Strecke Berlin-Hannover vorerst gesperrt. Ich danke den Einsatzkräften, die trotz schwierigster Umstände an den Bergungs- & Aufräumarbeiten beteiligt sind & wünsche den verletzten Lokführern schnelle Genesung. https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/braunschweig_harz_goettingen/Zugunglueck-bei-Gifhorn-Bahnstrecke-wohl-tagelang-gesperrt,gifhorn476.html
Heute Nacht um 0 Uhr gibts im RTL-Nachtjournal das Ergebnis meines Interviews mit @PhilipScupin zu Herausforderungen & Möglichkeiten im #Schienengüterverkehr zu sehen. Schaltet ein!📺 @bmdv
RT @welt: Bahnbeauftragter plädiert für Ende der Maskenpflicht in Bussen und Bahnen http://to.welt.de/MJ81pVV
Unofficial automated mirror. No copyright asserted. ∎ Familienvater, Vorsitzender @FDPBW, Präsidiumsmitglied @FDP, MdB, Parl. Staatssekretär beim @bmdv, Schienenverkehrsbeauftragter der Bundesregierung