Wir schlagen neue Vorschriften für #Patente vor. Damit wollen wir EU-Unternehmen, insbesondere #KMU, helfen, mehr von wichtigen Erfindungen zu profitieren💡 – dank eines besser vorhersehbaren, kostengünstigeren und krisenfesten Patentrahmens.
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RT @ThierryBreton: IP not only stands for Intellectual Property but also Europe's Industrial Power💡🇪🇺
Today, we are modernising our framework for standard-essential #patents, making it more t…
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/EUinDE/status/1651586811733393408
Unter anderem wird die Erteilung von sogenannten „ergänzenden Schutzzertifikaten“ (SPC) vereinfacht. Das derzeitige System ist zersplittert, was zu komplexen und kostspieligen Verfahren sowie zu Rechtsunsicherheit führt.
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/EUinDE/status/1651586814455476228
Ein neues EU-weites Zwangslizenzierungsinstrument wird der EU einen optimalen Mechanismus für das Krisenmanagement an die Hand geben, der andere EU-Kriseninstrumente ergänzt und die 🇪🇺 Krisenfestigkeit weiter verbessert.
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/EUinDE/status/1651586816586272770
Zum ersten Mal wird der KMU-Fonds auch europäische Patente und Pflanzensorten🌵 abdecken. Dadurch können #KMU bis zu 1.500 Euro bei der Patentanmeldung und 225 Euro bei der Anmeldung neuer Pflanzensorten pro Antrag sparen. 💶
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/EUinDE/status/1651586820721852417
Am 1. Juni wird das System des Einheitspatents eingeführt. Es wird die Transaktionskosten für die Erlangung und Durchsetzung von Patenten in der EU erheblich senken.
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/EUinDE/status/1651586823796432897
Ein neuer Lizenzierungsrahmen für sogenannte „standardessentielle Patente“ (SEP) wird ein ausgewogenes System schaffen und einen weltweiten 🌍 Standard für SEP-Transparenz setzen, Konflikte verringern und effiziente Verhandlungen fördern.
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/EUinDE/status/1651586818654064640