Erdogan, die AKP, ihr Wahlkampf in Österreich, die türkische Botschaft und radikale Islamisten. Ein gefährlicher Cocktail in Österreich und Europa. Erdogans islamistische Freunde haben in Europa nichts verloren Wohl ein Fall für den Verfassungsschutz. https://volksblatt.at/erdogans-wahlkampfvorhut/
Grüne:
Gegenüber der ÖVP jede Haltung aufgeben.
Gegenüber der Bevölkerung jede Haltung aufzwingen wollen.
Nach oben kriechen, nach unten treten.
Eine echte Charakterpartie, europaweit.
👇
RT @FondationID: Podiumsdiskussion der ID-Stiftung „Quo vadis Europa?“ am Donnerstag 28.04. Wohin bewegt sich unser Kontinent und die EU? Es diskutieren @vilimsky (ID - Österreich), @hermanntertsch (ECR - Spanien), Ernö Schaller-Baross (NI - Ungarn) und @mcampomenosi (ID - Italien) via livestream
RT @FondationID: Podiumsdiskussion der ID-Stiftung „Quo vadis Europa?“ am Donnerstag 28.04. Wohin bewegt sich unser Kontinent und die EU? Es diskutieren @vilimsky (ID - Österreich), @hermanntertsch (ECR - Spanien), Ernö Schaller-Baross (NI - Ungarn) und @mcampomenosi (ID - Italien) via livestream
"Frankreich erinnert immer mehr an Italien. Pläne zur Haushaltskonsolidierung sind derzeit nicht sichtbar. Vielmehr will Macron die Ausgaben weiter massiv erhöhen."
https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/frankreich-emmanuel-macron-eu-stabilitaetspakt-1.5572970
Die Bürger müssen rasch und unbürokratisch vor den Folgen der Preisexplosion geschützt werden. Wir verlangen vom Bundeskanzler, dass er endlich den Kampf gegen die Teuerungswelle ins Zentrum seiner Arbeit stellt, statt als außenpolitischer Nebendarsteller durch Europa zu tingeln.
RT @elonmusk: Truth Social is currently beating Twitter & TikTok on the Apple Store
👇
RT @IDGroupEP: "What a contrast when you now see the pictures of grateful women and children being welcomed with open arms in Polish cities." - @vilimsky
EuGH will mit Urteil Kontrollen gegen die nach wie vor massive illegale Migration verhindern. Wieder eines der migrationsfreundlichen Urteil des EU-Gerichtshofs.
https://www.diepresse.com/6130839/eugh-oesterreichs-grenzkontrollen-offenbar-rechtswidrig
Digitale-Dienste-Gesetz (DSA): "Die ungewählten Brüsseler Bürokraten erhalten damit direkten Zugriff auf das Internet. Sie bekommen noch mehr Macht – nun auch noch über Inhalte und Meinungen."
https://lostineu.eu/eu-kommission-bekommt-direkten-zugriff-aufs-internet/
Morgen entscheidet der EuGH darüber, ob es auch weiterhin Kontrollen an den Binnengrenzen geben wird:
https://kurier.at/politik/inland/kontrolle-an-eu-binnengrenzen-darf-oesterreich-das/401984426
🇫🇷 Die FPÖ gratuliert Marine Le Pen herzlich zum starken Ergebnis bei der Präsidentschaftswahl in Frankreich! 👏
Mit ihrer patriotischen Politik nah an den Menschen und deren Anliegen ist es ihr gelungen, so viele französische Wähler wie noch nie hinter sich zu vereinen.
Wie Linke "denken": Es gibt gute Gewalt und schlechte Gewalt - Für einen Demokraten gibt es aber nur den Rechtsstaat und sein Gewaltmonopol.
RT @GeorgOstenhof: Natürlich ist Gewalt abzulehnen. Aber Nazis verdreschen? Das hat was.
Das Versagen der EZB bei der Inflationsbekämpfung sorgt offenbar für heftige interne Debatten:
https://www.wiwo.de/insiderbericht-lagarde-will-mit-maulkorb-kritiker-aus-den-eigenen-reihen-auf-linie-bringen/28271636.html
Statt der Übertragung nationaler Kompetenzen an Brüssel eine „Allianz souveräner Nationalstaaten“ zu wollen, entspricht Charles de Gaulles Vision des europäischen Projekts als „Europa der Vaterländer":
https://www.welt.de/debatte/kommentare/article238307717/Wahl-in-Frankreich-Wer-Le-Pen-als-Anti-Europaeerin-abtut-macht-es-sich-zu-einfach.html
Wenn die EU nur annähernd soviel hervorbringen würde, wie sie verbieten will, wären wir um einiges weiter:
https://netzpolitik.org/2022/interne-dokumente-eu-tueftelt-an-bitcoin-verbot/
RT @phil_aich: Eilt: Neue Methode soll verlässliche Corona-Zahlen sicherstellen.
Unofficial automated mirror. No copyright asserted. ∎ Mitglied der ID-Gruppe, FPÖ-Delegationsleiter im Europäischen Parlament