Karoline Edtstadler @k_edtstadler@respublicae.eu

🇨🇿 übernimmt ab 1. Juli den EU-Ratsvorsitz. Wir stehen vor großen Herausforderungen. Als #EU sind wir so gefordert wie selten zuvor.
Ich hoffe insbesondere auf eine neue, positive Dynamik hinsichtlich der Westbalkan-Erweiterung unter tschechischem Vorsitz.

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Es ist unsere historische Verantwortung und unser Auftrag, zu erinnern, zu sensibilisieren und uns mit den dunkelsten Kapiteln unserer Geschichte auseinanderzusetzen. Wir müssen als Gesellschaft stets wachsam sein, um Antisemitismus und Extremismus gemeinsam entgegenzutreten.

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In der Volkspartei spiegelt sich unsere gesamte Gesellschaft wider. Wir sind die Heimat der Engagierten in diesem Land: von den Schulen bis in die Betriebe, von den Gemeinden bis nach Brüssel. /2

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Lieber @karlnehammer, ich gratuliere dir von ganzem Herzen zu diesem unfassbaren Ergebnis und zur Wahl als Bundesparteiobmann der Volkspartei! Österreich braucht gerade jetzt eine starke Volkspartei und diese gibt es mit dir an der Spitze. /1

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In der Volkspartei spiegelt sich unsere gesamte Gesellschaft wider. Wir sind die Heimat der Engagierten in diesem Land: von den Schulen bis in die Betriebe, von den Gemeinden bis nach Brüssel. 🇦🇹🇪🇺 /2

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Lieber @karlnehammer, ich gratuliere dir von ganzem Herzem zu diesem starken Ergebnis und zur Wahl als Bundesparteiobmann der Volkspartei! Österreich braucht gerade jetzt eine starke Volkspartei und diese gibt es mit dir an der Spitze. /1

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Im Angesicht der steigenden Zahlen, müssen wir noch effizienter werden und unsere Kräfte bündeln. /7

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Außerdem werde ich in Umsetzung der Nationalen Strategie gg Antisemitismus in den kommenden Wochen eine gesamtgesellschaftliche Plattform einberufen. /6

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Aus gegebenen Anlass lade ich zur ersten europäischen Konferenz zum Kampf gegen Antisemitismus in Wien ein. Ziel ist es, alle europäischen Akteurinnen und Akteure an einen Tisch zu holen, Vernetzung zu fördern und Wissen auszutauschen. /5

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Das nachhaltigste Mittel gegen Antisemitismus ist ein prosperierendes jüdisches Leben. Unsere Aufgabe ist es, dieses zu schützen, zu bewahren und zu fördern. Hier ist jede und jeder Einzelne gefragt, denn das ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. /4

🐦🔗: https://nitter.eu/k_edtstadler/status/1525053859248455683

Ich bin froh, dass wesentliche Meilensteine der Antisemitismus-Strategie bereits umgesetzt wurden. Klar ist, wir sind mit unserer Arbeit noch lange nicht fertig. Der Kampf gegen Antisemitismus ist ein Marathon und kein Sprint. /3

🐦🔗: https://nitter.eu/k_edtstadler/status/1525053857763565569

Mahnung, dass Antisemitismus leider noch immer in unserer Gesellschaft verankert ist und Auftrag, dass wir weiterhin gegen jede Form von Antisemitismus konsequent vorgehen. /2

🐦🔗: https://nitter.eu/k_edtstadler/status/1525053856459153410

Der beschämende Anstieg von Meldungen antisemitischer Vorfälle ist für uns Mahnung und Auftrag zugleich. /1
https://www.antisemitismus-meldestelle.at/berichte

🐦🔗: https://nitter.eu/k_edtstadler/status/1525053854588575746

RT @puls24news: Im Gespräch mit @corinnamilborn verrät EU- und Verfassungsministerin @k_edtstadler, dass sie erst "eine dreiviertel Stunde" vor der Pressekonferenz von Elisabeth Köstinger (beide ÖVP) von ihrem Rücktritt erfahren habe. Heute, 21:15 Uhr auf PULS 24.
#puls24

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Herzliche Gratulation an Susanne Kraus-Winkler & Florian Tursky zur Angelobung! Außerdem gratuliere ich @MagratheanTimes zur neuen Aufgabe und wünsche Norbert Totschnig eine rasche Genesung. Ich freue mich auf eine sehr gute Zusammenarbeit.

🐦🔗: https://nitter.eu/k_edtstadler/status/1524306943870963714

Ich möchte mich bei Margarete Schramböck für die sehr gute Zusammenarbeit in den letzten Jahren bedanken. Ich wünsche ihr weiterhin alles Gute und viel Erfolg für ihre zukünftige Aufgabe!

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Liebe @ElliKoestinger! Du hast sehr vieles für unser Land geleistet, wir haben stets sehr gut und freundschaftlich zusammengearbeitet und dafür möchte ich dir danken! Ich wünsche dir alles Liebe in Zukunft und alles Gute für deine neue Aufgabe.

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13/ Wir müssen aber auf der anderen Seite proaktiv auch Lösungen für die Artikel-7-Verfahren identifizieren und hier die festgefahrene Situation mit Verständnis für alle Seiten auflösen.

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12/ Es muss sich endlich auf einen einzigen ständigen Sitz des Europäischen Parlaments in Straßburg oder Brüssel festlegen. Als ehemalige Richterin sage ich klar: Wir brauchen eine Verankerung der Rechtsstaatlichkeitskonditionalität in den EU-Verträgen.

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11/ 3. Wir brauchen eine nachhaltige Stärkung im Inneren Europas. Für eine breite Akzeptanz der europäischen Institutionen müssen sich die politischen Parteien durchringen, das System der Spitzenkandidaten muss in den EU-Verträgen verankert werden.

🐦🔗: https://nitter.eu/k_edtstadler/status/1523591513682309122