Jan-Christoph Oetjen @jcoetjen@respublicae.eu
Unofficial automated mirror. No copyright asserted. ∎ Liberaler. #MEP für @RenewEurope und @fdp aus #Niedersachsen.
Joined Apr 2022
@pthibaut non. Le même gouvernement avec un chancelier ecolo...
Der @stephanweil mal wieder komplett lost. Dank ihm ist #Niedersachsen nur noch in der Ideenlosigkeit Spitzenreiter. Deswegen am 9. Oktober @fdp_nds wählen. Die können Finanzen und Ideen. #tunwirmehralsnötig
RT @Stefan_Birkner: Wie wäre es mal mit einem konkreten Vorschlag, wie der Beitrag Niedersachsens aussehen könnte, @MpStephanWeil? Vor wenigen Tage noch hieß es, dass #Nds es im Zweifel allein mache, wenn der Bund nicht liefere..…
So true
RT @iwankrivov: Twitter-Regel #1:
Ist eine Idee sinnvoll, dann ist es eine Idee der Grünen. Zum Beispiel das 9-Euro-Ticket, erfunden von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (Grüne).
Ist eine Idee nicht sinnvoll, dann ist die FDP daran schuld. Siehe geplante Gasumlage von Robert Habeck (FDP).
@pthibaut je pense que toutes les couleurs politiques vont soutenir cette proposition.
Gut so!
RT @netzpolitik_org: Chats durchleuchten, Fotos scannen: Für die FDP-geführten Ministerien kreuzt die von der EU-Kommission geplante #Chatkontrolle an vielen Stellen „rote Linien“. Ein internes Dokument zeigt, die Bundesregierung ist sich bei dem Thema nicht ganz einig. https://netzpolitik.org/2022/klare-kante-gegen-chatkontrolle-fdp-papier-bringt-innenministerin-faeser-in-zugzwang/
Wie Recht der @Stefan_Birkner hat! Gerade im ländlichen Raum haben viele das #9EuroTicket nicht nutzen können, da es nur unzureichende Verbindungen gibt.
RT @Stefan_Birkner: Eine Nachfolge des #NeunEuroTicket in NDS wäre wünschenswert. ÖPNV & Nutzer im ländlichen Raum dürfen dabei aber nicht als Verlierer herausgehen. Eine Nachfolgelösung kann nur ein Erfolg werden, wenn Frequenzen erhöht werden und die Struktur der Tarifverbünde refo…
Visaerleichterungen der EU für Russen werden gestrichen. Das ist eine gute Nachricht aber noch nicht genug. Ich hätte mir das klare Zeichen eines #visabanforrussians gewünscht. Der unrechtmäßige Angriffskrieg Russlands muss endlich ein Ende haben. http://to.welt.de/DOqx2IE
Gute Nachrichten aus Berlin! Wenn wir eines aus dem #9EuroTicket gelernt haben: Es muss vor allem einfach und unbürokratisch sein.
RT @c_lindner: Volker @Wissing hat mich überzeugt: Er kann mit einem Bruchteil der Finanzmittel des #9EuroTicket|s ein bundesweit nutzbares, digital buchbares Ticket realisieren. Jetzt sind die Länder dran. Wenn die Finanzierungsfrage klar ist, kann der Preis festgelegt werden. CL #WissingWirkt
RT @c_lindner: Mein Eindruck ist, dass wir im #Haushalt 2022 noch Spielräume erarbeiten können, um bereits in diesem Jahr weitere #Entlastungen auf den Weg zu bringen. Bei diesem dritten #Entlastungspaket müssen wir zusätzlich auch Rentnerinnen, Rentner und Studierende in den Blick nehmen. CL
Erschütternde Nachricht der letzten Nacht. Ein Mann der die Weltgeschichte verändert hat. Ein Brückenbauer, den wir heute, Jahrzehnte nach seiner größten Leistung, wieder dringend brauchen. Er ist gegangen. Es bleibt die Hoffnung. https://www.tagesschau.de/ausland/gorbatschow-gestorben-101.html
RT @fdp_nds: Liberales Fraktionspapier: @fdp will einmalig Rentner und Studierende entlasten @fdpbt @christianduerr https://www.spiegel.de/politik/deutschland/fdp-will-jetzt-rentnern-und-studierenden-helfen-liberales-fraktionspapier-a-4e1be6d5-a52c-4bb7-b131-f7844686f55d via @derspiegel
Jeden Tag, den wir uns in Beratungen verlieren, sterben Ukrainer:innen. Sofort ALLE Personen auf der #NavalnyListe in der 🇪🇺 voll sanktionieren. Keine Touristenvisa mehr für Russ:innen durch die EU und die Weltgemeinschaft. #visaban
Ich bin bei @koehler_fdp: Kein #Ausstieg vom Ausstieg. Aber es ist unverantwortlich + grob fahrlässig nicht alle Mittel zu nutzen, um die #Energiekrise abzuwenden und die Bürger:innen vor dem finanziellen Kollaps zu schützen. Deswegen bin ich für eine #Laufzeitverlängerung
RT @fdpfraktionnds: Das #Jurastudium in #Niedersachsen muss endlich modernisiert werden. Unser Anspruch muss es sein, zukunftsorientierte, international anschlussfähige und aufgeschlossene Juristinnen und Juristen auszubilden. Dazu braucht es jetzt einen integrierten Bachelorabschluss. @_LarsAlt
Scholz Bekenntnis zu Europa ist richtig und muss jetzt mit Leben gefüllt werden. Was 🇪🇺 nicht braucht: Weitere Runden, in denen die Mitgliedsstaaten sich blockieren. Was 🇪🇺 braucht: Gemeinsame Außenpolitik, 🇪🇺-Armee, Umsetzung des Asylpaktes und Initiativrecht für das EP.
Der @Stefan_Birkner bringt es auf den Punkt.
RT @Stefan_Birkner: Im Kern sind die dramatischen Energiepreise die Folge davon, dass #Habeck u @Die_Gruenen - allem zur Schau gestellten Pragmatismus zum Trotz - ideologisch an ihrer realitatsverweigernden Energiepolitik festhalten.
https://www.welt.de/wirtschaft/plus240715281/Gasumlage-Robert-Habecks-groesster-Fehler-sind-die-falschen-Ratgeber.html
RT @Stefan_Birkner: Die Strompreise sind nicht hinnehmbar. Die noch immer anhaltende Verstromung von Gas darf nicht den Preis bestimmen. Und ein wichtiges Preissignal wäre, die Kernkraftwerke weiter zu betreiben. @MpStephanWeil u @gruenelvnds müssen ihre Blockade aufgeben.
https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/Weil-zum-Strompreis-Staat-muss-sofort-einschreiten,strompreis168.html
Unhindered access for humanitarian aid workers now. #Tigray's conflict cannot be forgotten. Children are not targets and there must be accountability for their deaths. It is time that all sides put an end to this needless war. @AbiyAhmedAli
RT @DrTedros: Horrifying images from Mekelle. Children killed in a kindergarten in today's air strike on #Tigray, while the 21-month starvation, deprivation & death of children continue. The siege …
Die Besteuerung von #Dienstwagen zu erhöhen betrifft Millionen von Arbeitnehmer:innen. Die Grünen wollen die hart arbeitende Mitte belasten. Das Gegenteil muss gemacht werden. Bei steigenden Lebenshaltungskosten + Energiekrise müssen wir die Menschen entlasten.
RT @micha_bloss: Wir würden die Klimaziele im Verkehrsbereich besser erreichen, wenn der CO2 Ausstoß nicht auch noch subventionieren würden!
Das #Dienstwagenprivileg kostet un…
Beim #9EuroTicket ist die wichtigste Lehre nicht, dass es angenommen wurde weil es billig war, sondern weil es einfach war. Die #ÖPNV-Tarifstruktur in Deutschland muss dramatisch vereinfacht werden. Das ist unser Auftrag @Wissing @fdp
Unofficial automated mirror. No copyright asserted. ∎ Liberaler. #MEP für @RenewEurope und @fdp aus #Niedersachsen.
Joined Apr 2022
