Olaf #Scholz muss beweisen, dass ein Ehrenwort in der Politik noch etwas gilt: Das Problem des #Pflegenotstands muss endlich angepackt werden! Eine bessere Bezahlung, bessere Patientenversorgung und bessere Arbeitsbedingungen sind mehr als überfällig
RT @Tagesspiegel: Intensivpfleger @RicardoLange4 erinnert @Bundeskanzler Olaf Scholz an sein Versprechen.
🐦🔗: https://nitter.eu/SWagenknecht/status/1542048327465844738
Jährlich will die #Ampel bis zu 80 000 Mio für #Aufrüstung ausgeben. Mickrige 190 Mio hat sie für einen einmaligen #Heizkostenzuschuss übrig. Sieht so die „soziale Politik für Dich“ aus, die Olaf #Scholz im Wahlkampf versprochen hat? https://www.tagesschau.de/inland/scholz-interview-105.html
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Kluger DLF-Kommentar: Russland & USA profitieren von Sanktionen, während wir unter #Rekordinflation ächzen & eine Wende von der #Klimawende machen. Wir sollten uns vom US-Diktat lösen und uns nicht dazu zwingen lassen schmutziges Fracking-Gas zu kaufen. https://www.deutschlandfunk.de/eine-teure-weisse-weste-europa-und-das-gas-dlf-d747fd74-100.html
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Wie kommt DIE #LINKE wieder auf die Beine? Wie sinnvoll sind Sanktionen gegen #Russland? In diesem Interview beantworte ich viele Fragen mit Blick auf den #Krieg in der #Ukraine und unseren Bundesparteitag am Wochenende in Erfurt: https://www.sahra-wagenknecht.de/de/article/3185.putin-krieg-und-krisen-was-sahra-wagenknecht-ihrer-partei-jetzt-r%C3%A4t.html
🐦🔗: https://nitter.eu/SWagenknecht/status/1539909315393462273
Ich bin entsetzt, dass Teile des #Linke-Parteivorstands offenbar jetzt sogar völkerrechtswidrige sog.„Menschenrechtskriege“ befürworten. Das wäre endgültiger Bruch mit der friedenspolitischen Tradition der Linken. Über das und mehr spreche ich mit der FR. https://www.fr.de/politik/sahra-wagenknecht-linke-parteitag-richtungsstreit-parteifuehrung-erfurt-zr-91625341.html
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Trotz rasant steigenden Lebenshaltungskosten schaut #Ampel #Lohndumping tatenlos zu: Krisengewinnler #Amazon drückt ungebremst Kosten der #Paketzustellung mithilfe zweifelhafter Subunternehmer, die Hungerlöhne zahlen und unbezahlte Überstunden verlangen 👎 https://www.tagesschau.de/investigativ/amazon-subunternehmen-103.html
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Abschottung russischer Exklave #Kaliningrad ist unverantwortliche Eskalation in gefährlicher Lage. Wir brauchen keine #Kriegsministerin #Baerbock, die durch Schweigen billigt, sondern echte Außenministerin,die mit EU,Litauen & Russland Situation entschärft https://taz.de/Lieferstopp-fuer-Kaliningrad/!5859662/
🐦🔗: https://nitter.eu/SWagenknecht/status/1539586420909740036
Während Bevölkerung unter #Inflation leidet, erzielen #Dax-Konzerne trotz Krieg & Krisen #Rekordgewinne. "Viele profitieren sogar von steigenden Preisen und Materialmangel". Die #Ampel muss diese Abzocke der Verbraucher durch #Übergewinnsteuer beenden!
https://www.handelsblatt.com/unternehmen/management/dax-gewinne-schwacher-euro-treibt-gewinne-die-dax-konzerne-sind-schon-wieder-auf-rekordkurs/28438206.html
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In der NOZ verwahre ich mich gegen Vorwurf, nicht solidarisch mit d. #Ukraine zu sein. Das ist eine Verfälschung unseres Antrags, dem es darum geht, „Zeitenwende“-Gerede zurückzuweisen & Mitverantwortung von #USA & #NATO für Ausbruch d. Krieges zu benennen https://www.noz.de/deutschland-welt/politik/artikel/politik-streit-um-ukraine-wagenknecht-zieht-konsequenzen-42366458
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Mit der Jungen Welt spreche ich über den #Krieg in der #Ukraine, die Krise der #Linken & warum es einen inhaltlichen und personellen Neuanfang und eine Rückbesinnung auf unseren Gründungskonsens braucht: https://www.jungewelt.de/artikel/428623.linkspartei-vor-bundesparteitag-ende-der-partei-steht-im-raum.html
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Ein übler Tag für die #Demokratie, die #Pressefreiheit, die #Menschenrechte. Wo bleibt der Protest von #Baerbock oder #Scholz? Diese Ignoranz, mit der man über das Schicksal von #Assange und #Kriegsverbrechen der #USA hinwegsieht, schreit zum Himmel. https://www.spiegel.de/ausland/julian-assange-britische-regierung-bestaetigt-auslieferung-an-die-usa-a-49c1f5b5-a6a3-4144-be0f-15301c2e4b79
🐦🔗: https://nitter.eu/SWagenknecht/status/1537738243088781312
Mit Horrorgeschichten für Waffenlieferungen geworben? Auch in deutsch. Medien wurden ihre Storys unkritisch übernommen. Nun wurde die ukr. Menschenrechtsbeauftragte wegen mangelnder Belege für ihre Schilderungen entlassen. Warum wird darüber kaum berichtet?https://www.berliner-zeitung.de/news/mit-massenvergewaltigungen-uebertrieben-ukrainische-beauftragte-erklaert-sich-li.235851
🐦🔗: https://nitter.eu/SWagenknecht/status/1536999990639329281
Union/SPD/FDP/GRÜNE spalten Gesellschaft immer weiter.Auch letztes Jahr nahm Anzahl der Millionäre deutlich zu, während Normalverdiener kaum noch wissen wie sie den Urlaub bezahlen sollen. Wir brauchen keine Politik für Millionäre,sondern für die Mehrheit! https://www.tagesschau.de/wirtschaft/finanzen/vermoegen-deutschland-millionaere-101.html
🐦🔗: https://nitter.eu/SWagenknecht/status/1536992958309965825
#Selenskyj stellt mit #Krim-Rückeroberung irrationales Ziel auf, das zu jahrelangem, sich ausbreitendem & eskalierendem #Krieg führt. Es ist verantwortungslos, dass sich die #BuReg durch immer mehr #Waffenlieferungen in diesen Wahnsinn hineinziehen lässt https://www.n-tv.de/politik/Selenskyj-verspricht-Rueckeroberung-der-Krim-article23396125.html
🐦🔗: https://nitter.eu/SWagenknecht/status/1536656138485342213
Risiko eines Atomkriegs ist „höher als zu jedem Zeitpunkt seit dem Höhepunkt des Kalten Krieges“, warnt #SIPRI. Im Interesse unserer Sicherheit muss die Ampel die atomare #Aufrüstung Deutschlands stoppen: F35 Atombomber abbestellen! US-Atomwaffen abziehen! https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/krisen/id_92322546/sipri-bericht-friedensforscher-warnen-nuklearmaechte-ruesten-auf.html
🐦🔗: https://nitter.eu/SWagenknecht/status/1536303681381056512
In meinem Interview mit dem Freitag spreche ich u.a. über die Situation der Linken sowie die Frage, wie sich eine linke Partei inhaltlich aufstellen sollte, um wieder ihre Kernwählerschaft anzusprechen. https://www.freitag.de/autoren/cbaron/sahra-wagenknecht-im-interview-ich-bin-keine-innerparteiliche-kaempferin/e8f945ba-6981-4443-a00b-188d79b10970
🐦🔗: https://nitter.eu/SWagenknecht/status/1535193325959094272
Trotz #Tankrabatt, der uns über 3 Milliarden € kostet, nähern sich #Spritpreise wieder Rekordniveau. Mein Video der Woche über die Marktmacht & Extragewinne der #Mineralölkonzerne und wie #Lindner die Abzocke an der Tanksäule noch steuerlich fördert: https://youtu.be/Yba9vO5wZEU
🐦🔗: https://nitter.eu/SWagenknecht/status/1535156526461108227
US-Medien bestätigen, was hier weitgehend ignoriert wird, da es nicht i.d. Erzählung der BReg passt: Die #Energiesanktionen schaden #Russland nicht. Um den Krieg zu beenden, braucht es #Verhandlungen &kein Embargo, das uns selbst &vor allem Ärmere trifft. https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/us-medien-geben-sahra-wagenknecht-recht-russland-kassiert-mehr-fuer-energieexporte-li.232770
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Im DLF spreche ich über unseren Aufruf einer „populären Linken“ sowie u.a. die Forderung, deutlich Position gegen Aufrüstung und Krieg sowie soziale Ungleichheit zu beziehen. #populaerelinke https://www.deutschlandfunk.de/aufruf-zur-populaeren-linken-interview-sahra-wagenknecht-ex-fraktionschefin-dlf-f418567b-100.html
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In meinem Gespräch mit der Welt am Sonntag erläutere ich, warum ich #DieLinke in einer Krise sehe und was man tun kann, um dies zu ändern. https://www.welt.de/politik/deutschland/article239174739/Sahra-Wagenknecht-Aechtung-von-Positionen-duerfen-keinen-Raum-haben.html
🐦🔗: https://nitter.eu/SWagenknecht/status/1532774581336948736
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