Lesenswerter thread von @MKreutzfeldt. Die Frage bleibt,warum Verbraucher DAS mit #Gasumlage finanzieren sollen. Um Zusammenbruch von Versorgern zu gewährleisten,sollte im Zweifel Steuergeld eingesetzt werden. Umlage für Unternehmen mit Milliarden Gewinnen Herr #Habeck ?
RT @MKreutzfeldt: So, jetzt sind endlich alle Unternehmen bekannt, die sich gemeldet haben, um Ansprüche aus der #Gasumlage geltend machen zu können:
Die Botschaft war: #Gasumlage nötig, da Zusammenbruch von #Uniper verhindert werden muss. Nun hören wir: Abwendung von Insolvenz sei gar kein Kriterium für Antragstellung. Dieser politische u handwerkliche Murks muss gestoppt werden,bevor die Menschen zur Kasse gebeten werden
RT @TiloJung: Welche Voraussetzungen muss ein Energie-Unternehmen eigentlich erfüllen, um die #Gasumlage zu nutzen? "Eine drohende Insolvenz gehört nicht dazu"…
Was allein bei den #Energiekosten auf Industrie u private Verbraucher zurollt,ist gigantisch. Die #Ampel streitet, stolpert u stümpert. Wer Pleitwellen u sozialen Kahlschlag vermeiden will, muss endlich in die Strümpfe kommen @Bundeskanzler
#scholz
RT @Schuldensuehner: OOPS! German benchmark electricity price jumped >25% on Monday to pass €700 per megawatt-hour for the first time. The level is about 14 times the seasonal average ov…
Gas Expertin @ManuelaSchwesig lobt die Infrastruktur von #Nordstream u kritisiert die bisherige Antwort von #scholz auf die Energiekrise. Jemand, der uns über Jahre in Putins Würgegriff geführt hat, erklärt im @heutejournal die Welt
RT @heutejournal: Die Übergewinnsteuer sei keine „radikale linke Idee“, sondern eine Frage der Steuergerechtigkeit, der sich Deutschland öffnen solle, fordert @ManuelaSchwesig (SPD) Ministerpräsidentin v…
Die Öffentlichkeit hat ein Recht auf die Wahrheit @Bundeskanzler . Die Entstufung des Protokolls darf nicht länger blockiert werden.
#CumExKanzler
#Scholz
RT @MatthiasHauer: Um dieses Protokoll geht es. 👇🏻 Die #Entstufung ist überfällig, damit sich Öffentlichkeit Bild machen kann. Scholz hatte Entstufung über BTW21 gerettet, indem sein Ministerium in Geheimschutzstelle Schwärzungsvorschlag hinterlegte, der kaum ungeschwärzte Stell…
Ein offener Brief zum Ende der #Sanktionen gemeinsam mit AfD und Linkspartei. Ich weiß nicht,wie man als Christdemokrat auf die Idee kommen kann,sich an sowas zu beteiligen. Dafür kann man sich nur schämen u hoffen,dass es nicht ohne Konsequenzen bleibt
RT @GKDJournalisten: In Schneeberg (#Sachsen) steht die #Querfront gegen die #Russland-Sanktionen. Bürgermeister, Stadträte der CDU, Freien Wähler und der Linken unterzeichnen gemein…
Stabile Verhältnisse in MeckPom. Da wird sich #Putin sicher freuen,dass die Selbstreinigungskräfte in der #spd vollständig aufgebraucht sind
#Schwesig
RT @SPDMV: @ManuelaSchwesig wurde mit 88,5 % als Landesvorsitzende der #SPDMV wiedergewählt. 💪🤩
Wir gratulieren herzlich und freuen uns auf die gemeinsame Arbeit für eine starke, soziale Politik in MV und darüber hinaus. Auf eine erfolgreiche weitere Amtszeit!
#LPTMV22 #gemeinsaMVoran
Wir sollten besser für die Ukraine Raketen finanzieren,statt für die Palästinenser
#scholz
#Abbas
RT @welt: Bundesregierung gibt Hilfszusagen für Palästinenser in Höhe von 340 Millionen Euro https://to.welt.de/X45oWXX
#scholz hat an keiner Stelle gelogen sagte @larsklingbeil (ist der eigentlich noch im Amt?). Heute wissen wir:der @Bundeskanzler hat gelogen.
#CumEx fliegt ihm mehr und mehr um die Ohren
RT @FabioDeMasi: Lars Klingbeil damals bei #MarkusLanz „Warum glaubt man denn einem Linken-Abgeordneten mehr als dem Bundesfinanzminister?“ Die Antwort kann er sich nun selbst geben: Weil Scholz ein Pinocchio ist! 🧵/11
Auch beim Thema #Sanktionen gegen russische Oligarchen ist diese Regierung im Schlafwagen unterwegs. Ich finde es unerträglich,dass Putins Freunde u Helfer,die ihr eigenes Volk bestohlen haben,unbeschwert ihre Beute genießen dürfen.
#Scholz
RT @SchickGerhard: Eine Kritik, die wir uns auch in Deutschland zu Herzen nehmen sollten: bisher sind viel zu wenige Vermögenswerte eingezogen worden.
So ist es! Die Krise ist in der Mittelschicht angekommen. Sieht jeder,versteht jeder. Außer der Bundesregierung
#inflation
RT @JakobSchlandt: Hilfen nur für Geringverdiener? Ich verstehe nicht, warum die Regierung es nicht versteht: Gashaushalt verliert jährlich leicht deutlich über 5000 Euro Nettokaufkraft (Gas, Strom, allgemeine Inflation), oft mehr. Es ist längst massives Mittelschichtproblem inkl. Konsumeinbruch.
Der @Bundeskanzler bleibt die nötigen Antworten auf #Inflation u #Energiekrise schuldig. Sein Unterhaken u keinen allein lassen ist bislang eine pure Luftnummer
#Scholz
Liebe @SPDNDS ,ich finde den Fehler im grünen Plakat unfassbar peinlich,aber euer Russland Netzwerk u eure #cumex connection finde ich noch deutlich problematischer. Daher wird's höchste Zeit, in der Opposition mal Ordnung in euer Chaos zu bringen
#Landtagswahl
RT @SPDNDS: Ok, Tilman. Du darfst den rot-grünen Koalitionsvertrag am Ende nochmal Korrektur lesen. Und jetzt beruhigen wir uns alle wieder! #Landtagswahl
#scholz ist skeptisch beim Thema #visaban. Begründung: es ist Putins Krieg. Mit dieser Begründung könnte man sämtliche Sanktionen beenden und zur Tagesordnung über gehen. Es bleibt dabei: der @Bundeskanzler ist nicht bereit alles zu tun,um den Druck auf Russland zu erhöhen
RT @thorstenbenner: "This is Putin's war and that is why I have a hard time with this idea".
Scholz on blanket visa ban for Russian citizens.
#Tories sagen der Europäischen Menschenrechtskonvetion den Kampf an. Bei diesen Videos frage ich mich,wie lange es noch dauert,bis #Trump auf deren Parteitag auftritt oder @nigel_farage Mitglied wird. Es wird jeden Tag gruseliger
RT @PeterStefanovi2: Tory leadership hustings descends into the biggest horror show yet
Die Radikalisierung der #tories ist absolut beängstigend. Wer dachte, mit #Johnson sei die Spitze schon erreicht,der sollte sich die Debatten um seine Nachfolge anschauen. Entsetzlich
RT @PeterStefanovi2: Liz Truss tells @GBNEWS “I will legislate to make sure we can’t be disrupted by militant trade unions”
It was trade unions which fought for & won the minimum wage, maternity & paternity rights, pension provision & the holiday & si…
#schroeder verstößt mit seiner Unterstützung für #putin also nicht gegen die Grundsätze der #spd und hat keine ehrlosen Handlungen begangen. So muss man das wohl verstehen. Das Russland Netzwerk hält zusammen.@SPDNDS bleibt die Keimzelle. Was sagt @larsklingbeil dazu?
Unglaublich bewegend....
#StandWithUkraine
RT @Gerashchenko_en: This is what we're fighting for
🎥: valeriaa.kovalenko/Instagram
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Landesvorsitzender CDA NRW