Martin Schulz @MartinSchulz@respublicae.eu
Unofficial automated mirror. No copyright asserted. ∎ Glühender Sozialdemokrat und Europäer.
Joined Apr 2022
Lohnlücke, unbezahlte Sorgearbeit, Altersarmut: Gesetzlich sind Frauen gleichberechtigt, doch in der Praxis und auf dem Kontoauszug ist die Welt eine andere. Am Ziel sind wir erst, wenn Gleichberechtigung in den Köpfen angekommen und sie in Beruf + Alltag messbar ist. #Frauentag
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Im Interview mit @derspiegel spreche ich über die Bedeutung von Diplomatie in diesen Zeiten, China, die EU, nukleare Probleme und feministische Außenpolitik. Eins ist sicher: Wenn wir unser Demokratiemodell verteidigen wollen, müssen wir Europa stärken. https://www.spiegel.de/politik/deutschland/martin-schulz-kritisiert-annalena-baerbock-frau-baerbock-hat-ihre-prioritaeten-a-db640905-beb5-48ec-9b34-66b416df619a
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Putins Angriffskrieg hat Europa verändert. Auf absehbare Zeit leben wir in einer Zeit erheblicher internationaler Turbulenzen. Die Antwort muss sein: Die EU muss gestärkt werden. Zum Jahrestag der #Zeitenwende-Rede habe ich einen Beitrag verfasst. https://www.fes.de/portal-zeitenwende/artikelseite-zeitenwende/das-jahr-der-zeitenwende-am-beginn-eines-prozesses
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In Gedanken bin ich heute bei den vielen mutigen Ukrainerinnen und Ukrainern und den vielen Opfern, die dieser furchtbare Krieg schon gebracht hat.
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Der Krieg in der Ukraine ist das größte Verbrechen seit dem Fall des Eisernen Vorhangs in Europa. Er muss so schnell wie möglich enden und wir müssen jeden erdenklichen Beitrag dazu leisten.
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Die gilt es zu überzeugen – und das ist auch Aufgabe Europas - , damit sie auf Putin zur Beendigung seines Angriffs einwirken. Und dabei spielt auch China eine schwierige, aber wichtige Rolle.
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Es braucht eine globale Allianz gegen Putin. Das muss weiterhin unsere diplomatische Priorität sein. Denn viele Länder sehen Russlands Rolle längst nicht so kritisch wie wir – darunter Big Player wie China, Indien, Südafrika und ja, auch Brasilien.
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Europa muss weiter zusammenhalten. Nur eine westliche Allianz, in der Europa als Staatengemeinschaft vorangeht, kann der Ukraine die Unterstützung geben, die sie für den auszehrenden Krieg braucht. Dabei reicht es nicht, dass ein paar Staaten vorangehen. Alle sind gefragt!
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Trotzdem geht der Krieg weiter – weil Putin weitermacht und den Abnutzungskampf sucht. Und weil er zwar den „Westen“, nicht aber die ganze Welt gegen sich hat. Deshalb gibt es folgende Dinge, die jetzt enorm wichtig sind:
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Vor einem Jahr begann #Putin seinen brutalen Angriffskrieg. Er dachte, dass er diesen schnell gewinnen würde. Heute ist klar: Er ist schon jetzt gescheitert. Am Mut und Widerstand der Ukraine. An der westlichen Solidarität. Und an seinem eigenen Wahnsinn. #StandWithUkraine️
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Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichtes: https://www.fes.de/presse/aktuelle-pressehinweise/pressemitteilung
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Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes schafft Klarheit. Die bisherige Praxis muss in ein Gesetz gegossen werden. Das Gericht eröffnet dem Gesetzgeber ausdrücklich die Möglichkeit, die Finanzierung von der Verfassungstreue der jeweiligen Stiftung abhängig zu machen. @FESonline
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Es ist daher ein Tag der Trauer, aber auch ein Tag, der uns klar macht, dass Rassismus, Antisemitismus und demokratiefeindliche Kräfte mit aller Macht weiter bekämpft werden müssen. Wir müssen hinsehen und uns mit lauter Stimme dagegen stellen. #niewieder (2/2)
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Vor 78 Jahren starben unzählige Menschen bei der verheerenden Bombardierung Dresdens. Jahr für Jahr instrumentalisiert die Neonaziszene diesen Gedenktag. (1/2)
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/MartinSchulz/status/1625120326081298432
Demokratische Parteien müssen Widersprüche aushalten. Sie sollen Menschen vereinen und nicht trennen. Aber: Völkisches Gedankengut, Rassismus und Hetze haben dort keinen Platz. Wir müssen entschieden gegen Leute wie #Maaßen vorgehen, die unsere Gesellschaft vergiften. #WerteUnion
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Nach einem Besuch in unserem Pariser Büro und spannenden Gesprächen mit den Botschaftern aus Chile und Australien, freue ich mich morgen zum 60. Jahrestag des Élysée-Vertrages nach Frankreich zu reisen. Die internationale Zusammenarbeit wird meine Arbeit in diesem Jahr prägen.
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Der Oberbürgermeister von Istanbul, @ekrem_imamoglu, wurde gestern zu einer Haftstrafe verurteilt. Dieses Urteil ist ein herber Rückschlag für die Demokratie in der Türkei.
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Foto: FES/Mark Bollhorst
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