RT by @JanAlbrecht: 🟢Veranstaltungstipp:
Welche Rolle spielt politische Gewalt in den USA derzeit? Und was ist für die bevorstehenden Wahlen zu erwarten? Eine Veranstaltung in Kooperation mit @boell_us.
Zur Anmeldung⤵️ https://calendar.boell.de/de/event/amerika-waehlt-politische-gewalt-den-usa
[2024-09-02 09:37 UTC]
RT by @JanAlbrecht: #Landtagswahlen | "Es war ein sehr schwieriger, aufgeheizter Wahlkampf", so @emilybuening @Die_Gruenen. Man sei gezielt immer wieder angegriffen worden. Die Union habe im Wahlkampf gezielt auf Spaltung gesetzt und der Demokratie damit einen Bärendienst erwiesen.
[2024-09-02 09:18 UTC]
RT by @JanAlbrecht: Schon seltsam, wenn die CDU lieber mit den Ex-Mitgliedern der Kommunistischen Plattform koalieren würde, als mit einer demokratisch standfesten Ramelow-Linken.
[2024-09-02 11:19 UTC]
RT by @JanAlbrecht: Teile der Union haben mit ihrem Hass- und Hetzekurs und dem Nachplappern rechter Narrative (Migration, Energie) gegenüber uns Grünen der demokratischen Mitte schweren Schaden zugefügt. Als Konsequenz darf Markus Söder jetzt seinen Wählern Koalitionen mit BSW und Linken erklären.
[2024-09-02 06:32 UTC]
RT by @JanAlbrecht: Die #CDU ist die tragische Siegerin der Landtagswahlen. Wenn sie nicht höllisch aufpassen, werden die Christdemokraten zwischen Söder und Wagenknecht zerrieben. Die Identität der @CDU steht auf dem Spiel. Meine Analyse nun auf @zeitonline https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-09/cdu-krise-koalition-bsw-landtagswahlen
[2024-09-02 07:17 UTC]
RT by @JanAlbrecht: „Die CDU wird mit dem Kretschmer/Söder-Kurs gegen die Grünen in die Arme einer Ex-Kommunistin getrieben wird, die die USA hasst und die Nato ablehnt.“
[2024-09-02 06:36 UTC]
RT by @JanAlbrecht: Die schleichende Faschisierung der Gesellschaft durch die @tazgezwitscher veranschaulicht. Ich finde dieses Bild wirklich beeindruckend, denn wir sehen auch, dass der #Westen heute schon brauner ist als der #Osten der 1990er. Und die Kollegen sprechen 1/
https://taz.de/Rechte-Wahlergebnisse-seit-1994/!6033149/
[2024-09-01 19:10 UTC]
RT by @JanAlbrecht: Aktuell gibt es weder in Thüringen noch in Sachsen Mehrheiten für die demokratische Mitte. Damit ist auch die Strategie der CDU, die Grünen zum Hauptgegner zu machen, krachend gescheitert. #Landtagswahlen
[2024-09-01 19:27 UTC]
RT by @JanAlbrecht: #Höcke feiert die #Landtagswahlen2024 zu ihrem "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus"-Song. Es sind keine besoffenen Teenager, die hier die pauschale Vertreibung aller Ausländer fordern. Sie differenzieren nicht einmal mehr. Das ist die Parole der #Baseballschlägerjahre.#AfD
[2024-09-01 19:11 UTC]
RT by @JanAlbrecht: Beim ZDF siehts grad sogar so aus, als müsse die CDU in Thüringen UND Sachsen mit BSW regieren - u.U. plus Linke bzw. SPD. Das wird ein Spass... Da haben sich die Star-Strategen mit ihrem Grünen-Zerstörungskurs in eine krasse Lage manövriert.
[2024-09-01 18:23 UTC]
RT by @JanAlbrecht: Einfach mal danke an alle, die weiter für Demokratie in #Sachsen und #Thüringen kämpfen und streiten. Wir dürfen sie nicht allein lassen, diese wunderbaren Menschen führen diesen Kampf auch für uns unter hohem persönlichen Einsatz. 💚
[2024-09-01 16:51 UTC]
R to @JanAlbrecht: Disclaimer: Wobei dies in Sachsen wegen des möglichen Einzuges der Partei Die Linke per Direktmandat offenbar noch sehr offen ist:
[2024-09-01 18:01 UTC]
RT by @JanAlbrecht: In Leipzig gewinnt die Linke wohl zwei Direktmandate - damit wird es kompliziert mit der Regierungsbildung.
[2024-09-01 17:58 UTC]
R to @JanAlbrecht: Auch in #Sachsen könnte es zu dieser „Sperrminorität“ der AfD kommen. Dort wäre etwa eine Änderung der Geschäftsordnung des Landtags ohne Stimmen der rechtsextremen #AfD nicht mehr möglich. Mit diesem Hebel könnte sie somit die Arbeitsfähigkeit des Parlaments in Frage stellen.
[2024-09-01 17:55 UTC]
Es geht los: Die
https://nitter.privacydev.net/search?q=%23AfD
wird mit diesen Ergebnissen zumindest in
https://nitter.privacydev.net/search?q=%23Thüringen
eine 2/3-Mehrheit verhindern können und damit etwa die Wahl von Richterinnen und Richtern sowie Mitgliedern des Verfassungsschutz-Kontrollgremiums in Thüringen. Hier steht mehr dazu:
https://verfassungsblog.de/sperrminoritat-kommt-vor-dem-fall/
[2024-09-01 16:14 UTC]
RT by @JanAlbrecht: And for @semafor Tech, a look at how Germany's tech scene is stepping in to the fray to oppose the far right: https://www.semafor.com/article/08/30/2024/germanys-tech-scene-gets-political-ahead-of-state-elections
[2024-09-01 15:54 UTC]
RT by @JanAlbrecht: It's election day in eastern Germany! If you're wondering how local wind turbine politics played a role in the elections, boy do I have the perfect article for you: https://www.semafor.com/article/08/30/2024/german-state-election-state-elections-far-right-afd-centers-anti-wind-energy-stance
[2024-09-01 15:50 UTC]
RT by @JanAlbrecht: Pointe des Wahltags: Nicht Deutschland ist gespalten. Wohl aber der Osten ist es – und zwar in sich selbst: Die eine Hälfte wählt #AfD und #BSW. Für die andere ist die „Phantomgrenze“ längst selbst ein Phantom. #Tauchsieder @wiwo @MauSteffen @IlkoKowalczuk https://www.wiwo.de/politik/deutschland/tauchsieder-im-osten-nichts-neues/29970738.html
[2024-09-01 07:25 UTC]
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