Jan Philipp Albrecht @JanAlbrecht@respublicae.eu

RT by @JanAlbrecht: #Höcke feiert die #Landtagswahlen2024 zu ihrem "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus"-Song. Es sind keine besoffenen Teenager, die hier die pauschale Vertreibung aller Ausländer fordern. Sie differenzieren nicht einmal mehr. Das ist die Parole der #Baseballschlägerjahre.#AfD

[2024-09-01 19:11 UTC]

RT by @JanAlbrecht: Beim ZDF siehts grad sogar so aus, als müsse die CDU in Thüringen UND Sachsen mit BSW regieren - u.U. plus Linke bzw. SPD. Das wird ein Spass... Da haben sich die Star-Strategen mit ihrem Grünen-Zerstörungskurs in eine krasse Lage manövriert.

[2024-09-01 18:23 UTC]

RT by @JanAlbrecht: Einfach mal danke an alle, die weiter für Demokratie in #Sachsen und #Thüringen kämpfen und streiten. Wir dürfen sie nicht allein lassen, diese wunderbaren Menschen führen diesen Kampf auch für uns unter hohem persönlichen Einsatz. 💚

[2024-09-01 16:51 UTC]

RT by @JanAlbrecht: Sonntagabend, 2024 in Deutschland.

[2024-09-01 18:01 UTC]

R to @JanAlbrecht: Disclaimer: Wobei dies in Sachsen wegen des möglichen Einzuges der Partei Die Linke per Direktmandat offenbar noch sehr offen ist:

[2024-09-01 18:01 UTC]

RT by @JanAlbrecht: In Leipzig gewinnt die Linke wohl zwei Direktmandate - damit wird es kompliziert mit der Regierungsbildung.

[2024-09-01 17:58 UTC]

R to @JanAlbrecht: Auch in #Sachsen könnte es zu dieser „Sperrminorität“ der AfD kommen. Dort wäre etwa eine Änderung der Geschäftsordnung des Landtags ohne Stimmen der rechtsextremen #AfD nicht mehr möglich. Mit diesem Hebel könnte sie somit die Arbeitsfähigkeit des Parlaments in Frage stellen.

[2024-09-01 17:55 UTC]

Es geht los: Die
https://nitter.privacydev.net/search?q=%23AfD
wird mit diesen Ergebnissen zumindest in
https://nitter.privacydev.net/search?q=%23Thüringen
eine 2/3-Mehrheit verhindern können und damit etwa die Wahl von Richterinnen und Richtern sowie Mitgliedern des Verfassungsschutz-Kontrollgremiums in Thüringen. Hier steht mehr dazu:
https://verfassungsblog.de/sperrminoritat-kommt-vor-dem-fall/

[2024-09-01 16:14 UTC]

RT by @JanAlbrecht: And for @semafor Tech, a look at how Germany's tech scene is stepping in to the fray to oppose the far right: https://www.semafor.com/article/08/30/2024/germanys-tech-scene-gets-political-ahead-of-state-elections

[2024-09-01 15:54 UTC]

RT by @JanAlbrecht: It's election day in eastern Germany! If you're wondering how local wind turbine politics played a role in the elections, boy do I have the perfect article for you: https://www.semafor.com/article/08/30/2024/german-state-election-state-elections-far-right-afd-centers-anti-wind-energy-stance

[2024-09-01 15:50 UTC]

RT by @JanAlbrecht: Pointe des Wahltags: Nicht Deutschland ist gespalten. Wohl aber der Osten ist es – und zwar in sich selbst: Die eine Hälfte wählt #AfD und #BSW. Für die andere ist die „Phantomgrenze“ längst selbst ein Phantom. #Tauchsieder @wiwo @MauSteffen @IlkoKowalczuk https://www.wiwo.de/politik/deutschland/tauchsieder-im-osten-nichts-neues/29970738.html

[2024-09-01 07:25 UTC]

RT by @JanAlbrecht: These: #Steinmeier ist durch das Scheitern seines zentralen Projekts (Russlandpolitik, „Wandel durch Verflechtung“), das er nie aufgearbeitet hat, völlig von der Rolle. Darum findet er eigentlich nie den richtigen Ton, bei keinem Thema. Er schweigt oder er überkompensiert. Lost.

[2024-09-01 13:16 UTC]

RT by @JanAlbrecht: An einem solchen Wahltag als oberster Repräsentant des deutschen Staates die Begrenzung von Migration zur „obersten Priorität“ der Politik zu erklären, ist ein rhetorischer Querschuss sondergleichen. Was hat Steinmeier sich dabei gedacht?
https://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Frank-Walter-Steinmeier/Reden/2024/09/240901-Solingen.html

[2024-09-01 12:46 UTC]

RT by @JanAlbrecht: Die letzte Parlamentsdebatte bevor Alles dunkel wird. Wer verstehen will, wie schnell und mit welchen Argumenten die Demokratie der Weimarer Republik durch demokratische Wahlen und Abstimmungen von Abgeordneten abgeschafft wurde, sollte mal hier reinhören: https://www.swr.de/swrkultur/wissen/archivradio/hitlers-machtuebernahme-im-parlament-100.html

[2024-09-01 07:45 UTC]

Die Bilanz, wenn Rechtsextreme an die Macht kommen: Eine Verfünffachung der Gewalt.
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https://nitter.privacydev.net/ntvde/status/1830181854248366253#m
</p>

[2024-09-01 10:31 UTC]

RT by @JanAlbrecht: Der Wahlkampf in Thüringen und Sachsen war schrecklich. Eine neue Generation Nazis ist unterwegs, Wahlkampf ist für Demokraten gefährlich geworden, während die AfD kommunal erstmals Durchgriffsrechte bekommen hat.
Und worum gehts in der Politik so?

[2024-08-31 11:41 UTC]

RT by @JanAlbrecht: Danke an die drei jungen Frauen, die die Täterin in Siegen offenbar stoppen konnten.

Den Menschen, die bei diesem furchtbaren Angriffs verletzt wurden, wünsche ich, dass sie sich schnell wieder erholen!

https://www.siegener-zeitung.de/lokales/siegerland/siegen/siegen-messerangriff-in-stadtfest-bus-sechs-verletzte-frau-verhaftet-BZS27GM6ORGJTEUJD4TMZGXSZE.html?outputType=valid_amp

[2024-08-31 14:41 UTC]

RT by @JanAlbrecht: Mit einer neuen Sprache und Fröhlichkeit schaffen @KamalaHarris und die demokratische Partei eine neue Begeisterung für ihre Politik. Ist das auch hierzulande möglich? Klar ist: Ohne positive Stimmung wird es für demokratische Politik im Land schwer.
Mehr: https://www.boell.de/de/2024/08/30/mehr-gute-laune-bitte

[2024-08-30 13:24 UTC]

RT by @JanAlbrecht: "Wenn wir Deutschland noch gestalten wollen, brauchen wir eine Reform d.Schuldenbremse[..]für Investitionen in Infrastruktur, Klimaschutz, Bildung +unsere Verteidigungsfähigkeit"
Berlins Bürgermeister @kaiwegner wirbt weiter für Reform d.#Schuldenbremse!
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/berlins-buergermeister-kai-wegner-ueber-schuldenbremse-wir-duerfen-uns-nicht-kaputtsparen-a-ae729c2a-5b31-42de-b561-8d01dba8dbb4

[2024-08-30 16:07 UTC]

RT by @JanAlbrecht: 👏👏👏 Was @JanAlbrecht sagt:

[2024-08-30 17:46 UTC]