Michael Theurer @EUTheurer@respublicae.eu

@Herr_Franke Als erstes einen Antrag zum FDP-Bundesparteitag nächste Woche einbringen. Alles weitere folgt.

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/EUTheurer/status/1645767860139048966

Ich bin der Überzeugung, dass auf absehbare Zeit eine sichere und bezahlbare Stromversorgung ohne Kernenergie gefährdet ist. Ein neuer Stresstest ist auf jeden Fall erforderlich, um das Risiko eines Blackouts auszuschließen.
RT @DjirSarai: Wir müssen wegkommen von einer #Energiepolitik, die auf Kante genäht ist. Aus meiner Sicht ist zur #Energiesicherheit und zum Verzicht auf Kohlestrom ein Weiterbetrieb der #Kernkraftwerke notwendig. https://www.merkur.de/politik/fdp-und-gruene-bewerten-atomausstieg-kontrovers-zr-92200385.html

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/EUTheurer/status/1645763816532131841

Europa hat ein ureigenes Interesse daran, dass Taiwan demokratisch bleibt. Wir können nicht so tun, als ginge uns das alles nichts an.

https://www.focus.de/politik/ausland/gastbeitrag-von-michael-theurer-macron-liegt-fundamental-falsch-und-verkennt-xis-erpressungspotential_id_190800556.html

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/EUTheurer/status/1645702199081566214

RT @AZ_Augsburg: Die #Bahn musste 2022 für Zugverspätungen so viel Entschädigungen wie noch nie zahlen. Verkehrsstaatssekretär Michael @EUTheurer (FDP) erhöht nun den Druck. Mehr dazu: https://www.augsburger-allgemeine.de/politik/verkehr-bundesregierung-erhoeht-nach-unpuenktlichkeits-rekord-druck-auf-deutsche-bahn-id66086851.html

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/EUTheurer/status/1643980759710203904

RT @BotschaftWien: 🇩🇪 Parlamentarischer Staatssekretär @EUTheurer zusammen mit Botschafter @mkbdiplo bei @unsereOEBB Chef Andreas Matthä. Austausch über Chancen d transnationalen Zusammenarbeit, Vorreiterrolle d @unsereOEBB in Europa u Schienenverkehr als Faktor in Klimakrise.
#nightjet #railjet

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/EUTheurer/status/1643261524700430347

RT @MartinGassner: Die Überschrift kann nur bedeuten, dass @BriHasselmann und die @GrueneBundestag jetzt auch endlich mal Ergebnisse der IMA sehen und vom Streit ums Geld zur Arbeit am Inhalt kommen wollen.
#kindergrundsicherung

https://www.sueddeutsche.de/politik/bundesregierung-gruene-machen-druck-bei-kindergrundsicherung-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-230401-99-167831

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/EUTheurer/status/1642529222957711361

RT @MartinGassner: "Gegen Armut hilft Geld" ist nur teilweise wahr und ein gefährlicher Satz: Er macht Menschen klein, weil er ihnen nicht zutraut die Situation zu überwinden und er nimmt die Gesellschaft aus der Verantwortung weil er verstanden werden kann als "nimm und lass mich in Ruhe"

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/EUTheurer/status/1642529146411655170

RT @Wissing: Nach dem Bund nun die Länder - große Reformen brauchen Willen und gemeinsame Entschlossenheit. Das #Deutschlandticket ist ein bedeutendes Angebot und ab Montag zu attraktivem Preis bestellbar. Deutschlandweit gültig, digital und einfach.

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/EUTheurer/status/1641740338585845761

Wir schreiben Geschichte: das #Deutschlandticket hat soeben die letzte Hürde genommen und wurde im Bundesrat beschlossen. Am 1. Mai geht es los. Beste Nachrichten zum Start des Wochenendes! 👏🚀

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/EUTheurer/status/1641732563327754242

@ParsaMarvi Herzlichen Glückwunsch!

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144 Autobahnprojekte werden beschleunigt, darunter auch A5, 6 & 8. Mit unserer Politik der Mitte leistet die FDP ein Beitrag zur nachhaltigen Modernisierung unseres Landes. Ich finde, das kann sich sehen lassen.
RT @bmdv: Stau in Baden-Württemberg, adé! Wir halbieren Planungszeiten für Bauprojekte. → Schnellerer Autobahnausbau, fixe Brückensanierung & neue klimafreundliche Radwege. @wissing löst mit Genehmigungsbeschleunigungsgesetz Versprechen aus Koalitionsvertr…

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/EUTheurer/status/1641429824546693121

@PhilHackemann @techniker32 Wer genau da Schuld hat - die CSU im Bund oder die CSU im Land - ist müßig zu diskutieren. Wir schauen nach vorne.

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/EUTheurer/status/1641010090986676224

@PhilHackemann @techniker32 Eine langfristige Einbindung des Flughafens in das Fernverkehrsnetz ist sinnvoll. Kurzfristig können wir die Entscheidung der CSU-Hausleitung gegen diese Einbindung nicht einfach revidieren, weil die Entscheidungsgrundlage unverändert ist.

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/EUTheurer/status/1641009839475154944

@DirkFlege @Nobbert1976 @Ricarda_Lang @katdro Sowieso.

80%, also etwa 5 Mrd jährlich, ist die Richtgröße der Verhandler und dafür werde ich auch kämpfen.

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/EUTheurer/status/1640831125705699335

@DirkFlege @Nobbert1976 @Ricarda_Lang @katdro

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/EUTheurer/status/1640826663729614850

@DirkFlege @Nobbert1976 @Ricarda_Lang Im Papier steht dass die CO2-Maut „ganz überwiegend“ für Investitionen in die Schiene genutzt werden soll.

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/EUTheurer/status/1640824039748046848

@JumpUp1991 Ist noch nicht konkret definiert, aber ohnehin arbeiten wird ja an der Komplettüberholung der Finanzierungsarchitektur bei der Schiene.

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/EUTheurer/status/1640821732154961922

@JumpUp1991 @JP_Ving Insbesondere Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung, z.B. indem Ausbau des vordringlichen Bedarfs als überragendes öffentliches Interesse definiert wird.

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/EUTheurer/status/1640821409789165570

@JP_Ving Ja klar, sonst hätten wir ja nicht ein halbes Jahr mit der Beschleunigungskommission Schiene damit verbracht genau das auszuarbeiten.
Aber da ohnehin jeder damit gerechnet hat (sofern der Koa-Ausschuss sich einigt) jetzt nicht der zentrale Neuigkeitswert für den Tweet.

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/EUTheurer/status/1640820420776542208

@JP_Ving Die 45 Mrd für die Schiene werden der größte Beschleunigungsfaktor, die anderen Aspekte bei der Schiene waren auch im Vorfeld nicht strittig.

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/EUTheurer/status/1640819683954679809