Die großflächige Bahnstörung wurde durch Sabotage verursacht, bestätigt nun das @bmdv. Danke an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der @DB_Bahn für ihren starken Einsatz.
Wahlkampfendspurt für unseren Spitzenkandidaten @Stefan_Birkner bei der #LtwNds22! Die @fdp_nds steht für Modernisierung & Innovation. Weltbeste Bildung, Digitalisierung & wirtschaftspolitische Vernunft geht nur mit uns!
#EsKommtAufUnsAn
RT @deutschlandtakt: In diesen Minuten beginnt die #Regionalkonferenz Süd-Ost in #Nürnberg. Mit dabei die @bmdv Staatssekretäre Susanne #Henckel mit der Stabstelle #Deutschlandtakt und Michael @EUTheurer. Beide schauten sich vorher noch kurz das @DBMuseum an.
RT @fdplandtagbw: .@FraktionGruenBW @CDU_FraktionBW & @spdlandtagbw verabschiedeten im April eine Wahlrechtsreform die den Landtag aufbläht
⚡ deutliche Mehrkosten für Steuerzahler
👉 das wollen wir verhindern
Unser Vorschlag: Wahlkreise von 70 auf 38 reduzieren analog der Bundestagswahlkreise
Die Bürger in Niedersachsen haben mit der @fdp_nds die Chance auf eine moderne, zukunftsfähige und wirtschaftskompetente Landesregierung. Unser FDP-Spitzenkandidat @Stefan_Birkner geht mit starkem Modernisierungswillen voran 💪🏻
#LtwNds22
Gerade in Krisenzeiten sollte der Landtag in Baden-Württemberg Steuerzahler nicht noch zusätzlich belasten. @JudithSkudelny, @ruelke und ich bringen daher ein #Volksbegehren auf den Weg, um einen XXL-Landtag zu verhindern. Die Zahl der Wahlkreise muss reduziert werden! @FDPBW
Volksbegehren jetzt! Die Wahlrechtsreform in BaWü von Grünen, CDU & SPD bläht den Landtag unnötig auf. Gemeinsam mit @FDPBW fordere ich daher eine Wahlkreisreduzierung. Alles andere geht zulasten der Steuerzahler. Bürger brauchen jetzt die Möglichkeit zur direkten Mitbestimmung.
RT @Wissing: Mit der #Gigabitstrategie schaffen wir die technischen Voraussetzungen, damit alle die Chancen der #Digitalisierung nutzen können. Mit der #Digitalisierungsstrategie setzen wir den digitalen Fortschritt in der Praxis um.
#eskommtaufunsan #fdp
Es ist ein Gesetz der Marktwirtschaft, dass mehr Angebot zu sinkenden Preisen führt. Deshalb müssen wir jetzt alle Energiekapazitäten ans Netz nehmen, um für Unternehmen und Bürger Energiesicherheit zu schaffen.
#FDPower #EsKommtAufUnsAn
Der #Abwehrschirm ist beschlossene Sache. Damit bieten wir KMU die notwendige Hilfe, durch die Krise zu kommen. Die Umsatzsteuerreduzierung auf Gas ist eine Entlastung für Verbraucher. Jetzt heißt es alle Energiekapazitäten ans Netz. Menge muss in den Markt, um Preise zu senken.
RT @ThomasSigmund: "Ich finde keineswegs, dass es Frauen leichter haben bei der Jobsuche. Ich möchte als kompetente Arbeitskraft wahrgenommen und eingestellt werden, nicht nur „bloß“ als Frau!", sagt Floriane Kerzmann im Gespräch über die #Generation Z. https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/generation-z-die-enttaeuschte-jugend-leere-versprechungen-machen-mich-wuetend/28698060.html @handelsblatt #GenZ
RT @ThomasSigmund: Die Generation Z fordert uns heraus. Ein Gespräch der Gymnasiastin Floriane Kerzmann und mir über Gehälter im Fußball, Spaß im Beruf, Winnetou und Aktivisten, die sich an Bilder kleben. https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/generation-z-die-enttaeuschte-jugend-leere-versprechungen-machen-mich-wuetend/28698060.html @handelsblatt #GenZ #Millennials #Babyboomer
Der Sinneswandel von #Habeck kommt zu spät und ist immer noch zu wenig. Das richtige Signal für Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit diesen Winter wäre: Alle verfügbaren Kapazitäten bleiben am Netz!
Strom und Gas müssen bezahlbar bleiben. Trotzdem sind gerade in Zeiten der Inflation zusätzliche Schulden keine gute Idee. Stattdessen:
1️⃣ Bestehende Regulierung des Gasmarkts überarbeiten, um die Preise zu stabilisieren
2️⃣ Kernkraft und Kohle für min. 2 Jahre ans Netz
Der aufgepumpte Verwaltungsapparat der Rundfunkanstalten muss verschlankt werden. Dabei darf auch eine Strukturreform kein Tabu sein, z.B. durch die Fusion von Sendern. Der #ÖRR muss in sich auf seinen Bildungs- und Informationsauftrag fokussieren und transparenter werden.
In Zeiten der #Energiekrise muss alles ans Netz, was Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit gewährleistet: Gas, Kohle, Kernkraft und Erneuerbare können das nur gemeinsam leisten.
Minister @Wissing macht mit der #Digitalstrategie auch Tempo bei der Digitalisierung der Schiene. Unser gemeinsames Ziel ist ein digital aufgestelltes, inklusives und leistungsfähiges Mobilitätssystem, das zur Erreichung der Klimaschutzziele beiträgt. #WissingWirkt @bmdv
Die Deutsche Bahn und die Ukrsalisnyzja (ukrainische Eisenbahn) werden zukünftig noch enger kooperieren - DB-Chef Richard Lutz und Ukrsalisnyzja-Chef Alexander Kamyshin haben eine entsprechende Absichtserklärung unterzeichnet. Finde ich super! 🇺🇦🤝🇩🇪
Ein sicherer Weiterbetrieb der AKWs ist möglich. Eine einwöchige Instandsetzung wie bei #Isar2 tut dem keinen Abbruch. Wartungen gehören regelmäßig dazu.
Eine AKW-Laufzeitverlängerung bis 2024 ist wichtig, um die Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit in 🇩🇪 zu gewährleisten.
Die anlasslose #Vorratsdatenspeicherung war rechtswidrig, ist rechtswidrig und wird auch zukünftig rechtswidrig bleiben.
Die @fdp wird ihr auch weiterhin nicht zustimmen und sie in der Bundesregierung verhindern.
Unofficial automated mirror. No copyright asserted. ∎ Familienvater, Vorsitzender @FDPBW, Präsidiumsmitglied @FDP, MdB, Parl. Staatssekretär beim @bmdv, Schienenverkehrsbeauftragter der Bundesregierung