@MarcelSchrderHB Im Koalitionsvertrag steht übrigens: „Wir setzen uns für eine missbrauchsunabhängige Entflechtungsmöglichkeit auf europäischer Ebene als Ultima Ratio auf verfestigten Märkten ein.“
RT @BMDV_bund: Effiziente Taktung & Pünktlichkeit statt Verspätungen! Volker @Wissing kündigt ein umfassendes Konzept zur Verbesserung der #Bahn an. "Ich will, dass die Bahn für die Menschen eine echte Alternative wird. Ich sehe Defizite und die will ich beseitigen."
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/verkehrsminister-wissing-kritik-bahn-handlungsbedarf-100.html
RT @GaelleVanK: We even had the opportunity to make a second live demonstration to the participants of the #DigitalAutomaticCoupling today.
Thanks a lot to @EUTheurer @IsmailErtug @fabienne_keller @carlusbo for their active attendance to the event and for their support to rail freight.
RT @BMDV_bund: „Wir stehen hier tief bewegt an dieser Unfallstelle. Die Bergungsarbeiten laufen weiter. Das Unglück wird weiter aufgeklärt & umfangreich aufgearbeitet. Unsere Gedanken gelten den Hinterbliebenen der Opfer“, so @Wissing heute in #Garmisch-Patenkirchen.
https://www.youtube.com/watch?t=117&v=JAJVC3qWG_o&feature=youtu.be
Das ist eine schreckliche Tragödie. Unsere Gedanken sind bei den Opfern und Angehörigen, den Verletzten wünschen wir rasche Genesung. Wir unterstützen als @BMDV_bund die laufenden Ermittlungen. Unser Dank gilt den Rettungskräften für die rasche Hilfe!
https://www.tagesschau.de/inland/garmisch-zugunglueck-103.html
Der Bundesrat hat dem 9-Euro-Ticket zugestimmt.
Damit entlasten wir Bürgerinnen und Bürger in Zeiten stark steigender Kosten, schaffen einen Anreiz zum Umstieg auf den ÖPNV und einen Modellversuch, wie sich stark veränderte ÖPNV-Preise auf das Nutzungsverhalten auswirken 💪
Die #Schiene sichert in Deutschland mehr als eine halbe Million Arbeitsplätze. Das neue @DB_Bahn Werk in #Cottbus ist ein weiterer positiver Beitrag für den #Strukturwandel im Braunkohlerevier Lausitz. So geht aktiver #Klimaschutz und Beschäftigungs- und Strukturpolitik zugleich.
Innovation und Fortschritt gibt es nur mit Sozialer Marktwirtschaft statt dirigistischen Eingriffen. Kauf- & Abwrackprämien sind das falsche Mittel!
RT @Wissing: Weder will ich eine Abwrackprämie noch eine höhere Kaufprämie für Elektrofahrzeuge. Der Umstieg auf eine klimaneutrale Mobilität muss über marktwirtschaftliche Anreize gelingen.
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/verbraucher/elektroauto-foerderung-erhoehung-praemie-103.ht…
RT @Wissing: Nein, das plant er nicht. ☝🏻
RT @DB_Cargo: Die Gameshow mit dem Güterzug geht in die nächste Runde! Heute Abend kurz vor der Tagesschau im Ersten könnt ihr wieder einschalten und gewinnen.
Alle Infos unter: https://wirsindgueter.de/cargomontag
RT @DLFNachrichten: @EUTheurer @DLF Es sei normal, dass solche Fragen in einer Demokratie diskutiert würden, so Theurer. Er habe aber volles Vertrauen in den Bundeskanzler und die Institutionen der Bundesregierung. Selbstverständlich sei es notwendig, sicherheitspolitische Abwägungen zu treffen. (3/3)
RT @DLFNachrichten: @EUTheurer Die FDP stehe zu den Vereinbarungen des Koalitionsvertrages, sagte Theurer im @DLF. Gleichwohl sei sie der Meinung, dass die Hilfe für die Ukraine verstärkt werden müsse. Dieses klare Signal habe man im Präsidium mit dem Dringlichkeitsantrag formuliert. (2/3)
RT @DLFNachrichten: Auf ihrem heute beginnenden Bundesparteitag entscheidet die #FDP über einen Leitantrag, in dem die Lieferung schwerer Waffen an die #Ukraine gefordert wird. Präsidiumsmitglied @EUTheurer sieht darin keine Gefahr für die #Ampelregierung. (1/3)
https://www.deutschlandfunk.de/theurer-verteidigt-fdp-leitantrag-zu-waffenlieferungen-an-die-ukraine-100.html
RT @ThomasSigmund: #IWF-Treffen : „#Es muss jetzt gehandelt werden“: #Christian #Lindner warnt vor „globaler #Schuldenkrise“ https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/iwf-treffen-es-muss-jetzt-gehandelt-werden-christian-lindner-warnt-vor-globaler-schuldenkrise/28264188.html? @handelsblatt @c_lindner #FDP #Ukraine #Russland
@konopka_p Genau, der Vorschlag beinhaltet dass es den Gliederungen erlaubt wird und dann die Versammlungen das jeweils entscheiden sollen.
@SWRAktuellBW Danke für die transparente Korrektur!
@RPeerr Nun ist ja eine Partei glücklicherweise kein Unternehmen und in der Führung stellen sich durchaus in den meisten Fällen andere Fragen als die nach Schuld.
@RPeerr Warum?
@SMBAH05 Das war bisher nicht mein Eindruck dort, wo es das gibt.
@wenmar1977 Warum?
Unofficial automated mirror. No copyright asserted. ∎ Familienvater, Vorsitzender @FDPBW, Präsidiumsmitglied @FDP, MdB, Parl. Staatssekretär beim @bmdv, Schienenverkehrsbeauftragter der Bundesregierung