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Die großflächige Bahnstörung wurde durch Sabotage verursacht, bestätigt nun das @bmdv. Danke an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der @DB_Bahn für ihren starken Einsatz.

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Wahlkampfendspurt für unseren Spitzenkandidaten @Stefan_Birkner bei der ! Die @fdp_nds steht für Modernisierung & Innovation. Weltbeste Bildung, Digitalisierung & wirtschaftspolitische Vernunft geht nur mit uns!

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RT @deutschlandtakt: In diesen Minuten beginnt die Süd-Ost in . Mit dabei die @bmdv Staatssekretäre Susanne mit der Stabstelle und Michael @EUTheurer. Beide schauten sich vorher noch kurz das @DBMuseum an.

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RT @fdplandtagbw: .@FraktionGruenBW @CDU_FraktionBW & @spdlandtagbw verabschiedeten im April eine Wahlrechtsreform die den Landtag aufbläht
⚡ deutliche Mehrkosten für Steuerzahler
👉 das wollen wir verhindern
Unser Vorschlag: Wahlkreise von 70 auf 38 reduzieren analog der Bundestagswahlkreise

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Die Bürger in Niedersachsen haben mit der @fdp_nds die Chance auf eine moderne, zukunftsfähige und wirtschaftskompetente Landesregierung. Unser FDP-Spitzenkandidat @Stefan_Birkner geht mit starkem Modernisierungswillen voran 💪🏻

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Gerade in Krisenzeiten sollte der Landtag in Baden-Württemberg Steuerzahler nicht noch zusätzlich belasten. @JudithSkudelny, @ruelke und ich bringen daher ein auf den Weg, um einen XXL-Landtag zu verhindern. Die Zahl der Wahlkreise muss reduziert werden! @FDPBW

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Volksbegehren jetzt! Die Wahlrechtsreform in BaWü von Grünen, CDU & SPD bläht den Landtag unnötig auf. Gemeinsam mit @FDPBW fordere ich daher eine Wahlkreisreduzierung. Alles andere geht zulasten der Steuerzahler. Bürger brauchen jetzt die Möglichkeit zur direkten Mitbestimmung.

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RT @Wissing: Mit der schaffen wir die technischen Voraussetzungen, damit alle die Chancen der nutzen können. Mit der setzen wir den digitalen Fortschritt in der Praxis um.

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Es ist ein Gesetz der Marktwirtschaft, dass mehr Angebot zu sinkenden Preisen führt. Deshalb müssen wir jetzt alle Energiekapazitäten ans Netz nehmen, um für Unternehmen und Bürger Energiesicherheit zu schaffen.

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Der ist beschlossene Sache. Damit bieten wir KMU die notwendige Hilfe, durch die Krise zu kommen. Die Umsatzsteuerreduzierung auf Gas ist eine Entlastung für Verbraucher. Jetzt heißt es alle Energiekapazitäten ans Netz. Menge muss in den Markt, um Preise zu senken.

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RT @ThomasSigmund: "Ich finde keineswegs, dass es Frauen leichter haben bei der Jobsuche. Ich möchte als kompetente Arbeitskraft wahrgenommen und eingestellt werden, nicht nur „bloß“ als Frau!", sagt Floriane Kerzmann im Gespräch über die Z. handelsblatt.com/politik/deuts @handelsblatt

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RT @ThomasSigmund: Die Generation Z fordert uns heraus. Ein Gespräch der Gymnasiastin Floriane Kerzmann und mir über Gehälter im Fußball, Spaß im Beruf, Winnetou und Aktivisten, die sich an Bilder kleben. handelsblatt.com/politik/deuts @handelsblatt

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Der Sinneswandel von kommt zu spät und ist immer noch zu wenig. Das richtige Signal für Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit diesen Winter wäre: Alle verfügbaren Kapazitäten bleiben am Netz!

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Strom und Gas müssen bezahlbar bleiben. Trotzdem sind gerade in Zeiten der Inflation zusätzliche Schulden keine gute Idee. Stattdessen:
1️⃣ Bestehende Regulierung des Gasmarkts überarbeiten, um die Preise zu stabilisieren
2️⃣ Kernkraft und Kohle für min. 2 Jahre ans Netz

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Der aufgepumpte Verwaltungsapparat der Rundfunkanstalten muss verschlankt werden. Dabei darf auch eine Strukturreform kein Tabu sein, z.B. durch die Fusion von Sendern. Der muss in sich auf seinen Bildungs- und Informationsauftrag fokussieren und transparenter werden.

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In Zeiten der muss alles ans Netz, was Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit gewährleistet: Gas, Kohle, Kernkraft und Erneuerbare können das nur gemeinsam leisten.

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Minister @Wissing macht mit der auch Tempo bei der Digitalisierung der Schiene. Unser gemeinsames Ziel ist ein digital aufgestelltes, inklusives und leistungsfähiges Mobilitätssystem, das zur Erreichung der Klimaschutzziele beiträgt. @bmdv

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Die Deutsche Bahn und die Ukrsalisnyzja (ukrainische Eisenbahn) werden zukünftig noch enger kooperieren - DB-Chef Richard Lutz und Ukrsalisnyzja-Chef Alexander Kamyshin haben eine entsprechende Absichtserklärung unterzeichnet. Finde ich super! 🇺🇦🤝🇩🇪

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Ein sicherer Weiterbetrieb der AKWs ist möglich. Eine einwöchige Instandsetzung wie bei tut dem keinen Abbruch. Wartungen gehören regelmäßig dazu.
Eine AKW-Laufzeitverlängerung bis 2024 ist wichtig, um die Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit in 🇩🇪 zu gewährleisten.

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Die anlasslose war rechtswidrig, ist rechtswidrig und wird auch zukünftig rechtswidrig bleiben.
Die @fdp wird ihr auch weiterhin nicht zustimmen und sie in der Bundesregierung verhindern.

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