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Parteiverbote in Deutschland geschehen entlang von juristischen Einschätzungen zum GG und nicht wie groß der politische Einfluss einer Partei oder ihr gesellschaftliche Rückhalt ist. Parteienverbote sind kein politisches Mittel. Zum Glück ist das so in einem Rechtsstaat.

🐦🔗: nitter.cz/ArneLietz/status/174

[2024-01-04 07:49 UTC]

RT by @ArneLietz: Wolfgang Schäuble hat unser Land mehr als ein halbes Jahrhundert geprägt: als Abgeordneter, Minister und Bundestagspräsident. Mit ihm verliert Deutschland einen scharfen Denker, leidenschaftlichen Politiker und streitbaren Demokraten. Meine Gedanken sind heute bei seiner Familie.

🐦🔗: nitter.cz/Bundeskanzler/status

[2023-12-27 08:59 UTC]

RT by @ArneLietz: Jacques Delors setzte sich wie kaum ein anderer für die europäische Einigung ein: Ein Jahrzehnt lang leitete er die EU-Kommission und wurde als Visionär zum Baumeister der EU, wie wir sie heute kennen. Es ist unsere Verantwortung, sein Werk heute zum Wohle Europas weiterzuführen.

🐦🔗: nitter.cz/Bundeskanzler/status

[2023-12-27 18:18 UTC]

nitter.cz/search?q=%23Bethlehe
- der Geburtsort von Jesus, wegen dem heute auf allen Kontinenten Menschen Weihnachten begehen, feiert heute nicht wegen des Krieges vor Ort. Möge die Weit darum gemeinsam diplomatisch für Frieden ringen, dass in einem Jahr auch dort wieder gefeiert werden kann! ☮️!

🐦🔗: nitter.cz/ArneLietz/status/173

[2023-12-24 15:25 UTC]

RT by @ArneLietz: Ex.ante or ex-post solidarity - remarkable and relevant points that events on brought up - some quick & condensed impressions of @tannebergerf on end of

🐦🔗: nitter.cz/greifswaldmoor/statu

[2023-12-15 18:35 UTC]

RT by @ArneLietz: Die erwärmt sich 4x schneller als der Rest der 🌍. Umso wichtiger, dass wir darüber sprechen, wie es weitergeht: Mit @MieHylstofteSic, Leiterin des @GCRC_GINR 🇬🇱 blicken wir auf den aktuellen Forschungsstand in & auf Innovationen, die die moderne Arktis prägen.

🐦🔗: nitter.cz/BotschafterDK/status

[2023-12-14 17:09 UTC]

RT by @ArneLietz: Viele Entwicklungsländer würden gern mehr in & investieren, können es aber nicht wegen ihrer Schuldenlast. Ein gutes Instrument sind dann -Swaps. Deutschland und Kenia gehen auf diesem Weg voran, hin zu 100% Erneuerbare Energien.

🐦🔗: nitter.cz/BMZ_Bund/status/1733

[2023-12-08 11:51 UTC]

RT by @ArneLietz: Bei -Swaps einigen wir uns mit Partnerländern auf konkrete Projekte zu oder , die erfolgreich umgesetzt werden müssen. Danach gelten die Schulden gegenüber Deutschland in derselben Höhe als beglichen.

Mehr: bmz.de/de/themen/klimawandel-u

🐦🔗: nitter.cz/BMZ_Bund/status/1733

[2023-12-08 11:51 UTC]

RT by @ArneLietz: Mit dem Präsidenten der Sultan Al Jaber habe ich heute über den Stand der Verhandlungen gesprochen. Es muss jetzt gelingen, den guten Konferenzauftakt zum Klimaschäden-Fond auch für gute Ergebnisse zum Ausstieg aus Fossilen Energien und zur zu nutzen!

🐦🔗: nitter.cz/JochenFlasbarth/stat

[2023-12-08 19:05 UTC]

RT by @ArneLietz: Kein Sparen zu Lasten der Ärmsten! Dagmar Pruin, Präsidentin Brot für die Welt, warnt davor, den Rotstift bei den Ausgaben für int. und Hilfe stärker anzusetzen. Die Bundesregierung sollte davon Abstand nehmen!

Zur PM 👉brot-fuer-die-welt.de/presseme

🐦🔗: nitter.cz/BROT_furdiewelt/stat

[2023-12-04 11:40 UTC]

RT by @ArneLietz: : Globale Probleme erfordern globale Lösungen.
Gemeinsam mit unseren Bündnispartnern appellieren wir an die Bundesregierung & den @Bundeskanzler von weiteren Einsparungen bei der internationalen Klimafinanzierung & Entwicklungszusammenarbeit abzusehen.
one.org/de/press/ngos-warnen-v

🐦🔗: nitter.cz/ONEDeutschland/statu

[2023-12-04 16:55 UTC]

Schöne Morgenstimmung in Wittenberg… mal sehen, ob nun auch noch ein passender Zug kommt und mich nach Berlin mitnimmt…

🐦🔗: nitter.cz/ArneLietz/status/173

[2023-12-04 07:58 UTC]

RT by @ArneLietz: Traurige Nachrichten aus Paris. Ein Deutscher unter den Opfern der Messerattacke im Herzen der Stadt. Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen der Opfer. Vielen Dank für die beherzte Eingreifen der französischen Sicherheitskräfte und die vielen Bekundungen der Solidarität.

🐦🔗: nitter.cz/StephanSteinle2/stat

[2023-12-03 07:42 UTC]

Ich wünsche allen einen schönen und gesegneten 1.Advent! 🙋‍♂️

🐦🔗: nitter.cz/ArneLietz/status/173

[2023-12-03 06:40 UTC]

Gute Diskussion beim
nitter.cz/brunswick_de
nitter.cz/search?q=%23COP28
Frühstück: Klimakrise = Gesundheitskrise?! Zum ersten Mal widmet auch die COP einen ganzen Tag dem Thema „Health / Relief, Recovery and Peace“. Wir wollen wissen: Was können wir davon erwarten? Was bedeutet das für Deutschland & die Welt?

🐦🔗: nitter.cz/ArneLietz/status/172

[2023-11-29 07:45 UTC]

Herrlich, selber erstmals Oliven privat zu ernten und sie zur Ölmühle zu bringen! Ich freue mich nun auf das frische Öl aus Südfrankreich… 🇫🇷

🐦🔗: nitter.cz/ArneLietz/status/172

[2023-11-20 05:30 UTC]

RT by @ArneLietz: BPr hat d.🇹🇷 StP empfangen. Themen d. Gespräche waren die Lage in Nahost nach dem Terrorangriff d. Hamas auf 🇮🇱 und d. Krieg im Gaza-Streifen, der russische Angriffskrieg gegen die 🇺🇦sowie die Zukunft der NATO, die 🇪🇺-🇹🇷-Beziehungen & Fragen d. Migration. 1/7

🐦🔗: nitter.cz/BPrSprecherin/status

[2023-11-17 16:00 UTC]

RT by @ArneLietz: Der türkische Präsident ist ein Antisemit. Er verspielt seine Rolle als Vermittler, den Einfluss der 🇹🇷 auf internationaler Bühne und die Chance auf bessere Beziehungen zur EU. Warum es trotzdem wichtig ist, mit ihm zu sprechen, erkläre ich im @DLF 👇🏽

deutschlandfunk.de/spd-aussenp

🐦🔗: nitter.cz/MiRo_SPD/status/1724

[2023-11-14 08:01 UTC]

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