Özlem Alev Demirel @oezlemademirel@respublicae.eu

RT by @oezlemademirel: 🚨 Neuer #Frontex-Skandal: Dem @derspiegel liegen ca. 2.200 E-Mails vor, die bestätigen, dass die EU-Grenzschutzagentur routinemäßig Positionen von Flüchtlingsbooten an die sog. libysche Küstenwache übermittelt - obwohl Frontex von den gewaltsamen Pushbacks nach Libyen weiß. 1/2

🐦🔗: https://nitter.cz/seaeyeorg/status/1757328759852589281#m

[2024-02-13 09:00 UTC]

Barley (SPD) wünscht sich europäische
https://nitter.cz/search?q=%23Atomwaffen
, Kiesewetter (CDU) ein Sondervermögen von 300 Mrd. Euro zur Aufrüstung. Zu Karneval kann man ja mal irre werden. Aber am Aschermittwoch sollten die Kriegsspielereien ein Ende haben. Damit nicht alles irgendwann in Asche liegt.

🐦🔗: https://nitter.cz/OezlemADemirel/status/1757395044380614835#m

[2024-02-13 13:23 UTC]

Es kommt selten vor, dass ich
https://nitter.cz/JosepBorrellF
lobe. Aber in diesem Falle tue ich das! Wobei es nicht darum geht, weniger Waffen an
https://nitter.cz/search?q=%23Israel
zu liefern, sondern gar keine!Denn Waffenlieferungen aus der EU in Kriegs-&Krisengebiete sind eigentl verboten. Nur hält sich nie einer daran!
https://nitter.cz/search?q=%23Gaza
https://nitter.cz/search?q=%23RafahUnderAttack

🐦🔗: https://nitter.cz/OezlemADemirel/status/1757103789335621736#m

[2024-02-12 18:06 UTC]

RT by @oezlemademirel: Festnahme von Neonazi-Pärchen zwei Jahre nach Sprengstoffanschlag auf ein Linke-Büro in #Oberhausen. @DieLinke fordert Anerkennung der Tat als Rechtsterrorismus und hält zwischenzeitliche Einstellung der Ermittlungen für einen "Skandal". https://www.nd-aktuell.de/artikel/1179929.rechte-gewalt-festnahmen-nach-anschlag-auf-linke-buero-in-oberhausen.html

🐦🔗: https://nitter.cz/ndaktuell/status/1756736104353407479#m

[2024-02-11 17:45 UTC]

RT by @oezlemademirel: #SaveTheDate: Konferenz für #Frieden am 14./15. Juni im Gewerkschaftshaus Stuttgart. Der ver.di-Bezirk Stuttgart und die Rosa-Luxemburg-Stiftung laden zu einer gemeinsamen Konferenz ein. Anmeldung und Programm folgen in Kürze. #WeltDerArbeit ☮️🕊️✊🚩 https://betriebundgewerkschaft.de/gewerkschaftskonferenz-fuer-frieden-stuttgart-2024/

🐦🔗: https://nitter.cz/Welt_der_Arbeit/status/1756959939292017049#m

[2024-02-12 08:34 UTC]

Heute ist Wahltag in Berlin.
Meine Empfehlung: Gegen rechte Hetze, Sozialabbau und für soziale Sicherheit, statt Aufrüstung und Krieg
https://nitter.cz/dielinkeberlin
wählen &
https://nitter.cz/pascalmeiser
erneut in den Bundestag schicken!
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https://nitter.cz/pascalmeiser/status/1756236344383217799#m
</p>

🐦🔗: https://nitter.cz/OezlemADemirel/status/1756631989539483856#m

[2024-02-11 10:51 UTC]

Immer wieder steht
https://nitter.cz/search?q=%23Amazon
wegen seiner Arbeitsbedingungen in der Kritik. Im Europaparl wollte wir uns damit beschäftigen – aber kein Amazon-Vertreter erschien. Weil das nicht das erste Mal ist, müssen Konsequenzen gezogen werden
https://nitter.cz/search?q=%23MakeAmazonPay
https://nitter.cz/_verdi
👇
https://www.rnd.de/wirtschaft/eu-parlament-kein-zugang-mehr-fuer-amazon-lobbyisten-EI7HBKJMVRFT7IIMYX53SF46QM.html

🐦🔗: https://nitter.cz/OezlemADemirel/status/1756634807168057644#m

[2024-02-11 11:02 UTC]

Israel bombardiert nun auch
https://nitter.cz/search?q=%23Rafah
, den letzten Zufluchtsort, den die Bevölkerung in
https://nitter.cz/search?q=%23Gaza
hatte. Die humanitäre Katastrophe läuft in Gaza schon seit über 4 Monaten - jetzt wird sie auf einen weiteren Höhepunkt getrieben.
Es reicht, wann hört die USA endlich auf die Forderung für einen
https://nitter.cz/search?q=%23Waffenstillstand
zu blockieren? Und wann hört die BRD auf mit Waffenlieferungen diese humanitären Verbrechen zu befeuern?

🐦🔗: https://nitter.cz/OezlemADemirel/status/1756417404500947288#m

[2024-02-10 20:38 UTC]

Auf geht's zum Kinderkarnevalszug in Düsseldorf. Tinkerbel und die griechische Göttin nehmen wir auch mit...
https://nitter.cz/search?q=%23Alaaf
und
https://nitter.cz/search?q=%23Helau
https://nitter.cz/search?q=%23Karneval

🐦🔗: https://nitter.cz/OezlemADemirel/status/1756271957694107695#m

[2024-02-10 11:00 UTC]

In dieser Plenarwoche war
https://nitter.cz/Stella_Assange
im Europaparlament. Der Fall Assange ist in einer neuen kritischen Phase. Am 20. Feb findet die finale Anhörung vor Gericht in Großbritannien statt. Es ist wichtig, dass wir jetzt laut und deutlich die Stimme gegen das Unrecht im Fall
https://nitter.cz/search?q=%23JulianAssange
erheben.
Er ist ein Journalist, der Kriegsverbrechen der USA und NATO im Irak und in Afghanistan veröffentlicht hat. Nicht er, sondern die Kriegsverbrecher gehören hinter Gitter! Seine Inhaftierung und der komplette Prozess ist ein politischer Prozess und ein Angriff auf die Pressefreiheit.
Die USA möchte ein Exempel staturieren und allen Journalist:innen und der Welt mit diesem Prozess zeigen, dass über ihre Verbrechen nicht publiziert werden darf.
Viel zu lange sitzt
https://nitter.cz/search?q=%23JulianAssange
schon hinter Gitter, lasst uns für seine Freiheit lauter werden und damit die
https://nitter.cz/search?q=%23Pressefreiheit
für alle verteidigen.
https://nitter.cz/search?q=%23FreeAssangeNOW

🐦🔗: https://nitter.cz/OezlemADemirel/status/1755581547934110034#m

[2024-02-08 13:17 UTC]

Den Haag beschließt Auflagen gegen
https://nitter.cz/search?q=%23Israel
, sieht Anzeichen, die als
https://nitter.cz/search?q=%23Genozid
gedeutet werden könnten. Zeitgleich verzehntfacht 🇩🇪 Waffenlieferungen an 🇮🇱.
Bei mehr als 27.000 Getöteten reichen nur Bekenntnisse der 🇪🇺 für eine
https://nitter.cz/search?q=%232StaatenLösung
nicht
https://nitter.cz/search?q=%23ICJGenocideConvention
https://nitter.cz/search?q=%23Palestine

🐦🔗: https://nitter.cz/OezlemADemirel/status/1755165318979174794#m

[2024-02-07 09:43 UTC]

RT by @oezlemademirel: Es sei zynisch, die Ukrainer für die Freiheit des Westens kämpfen zu lassen und dann die #Waffenlieferungen an die #Ukraine als Solidarität zu verkaufen, so @oezlemademirel (@LEFT_EU). Krieg sei niemals Freiheit, die #EU solle etwas für den Frieden tun.

🐦🔗: https://nitter.cz/phoenix_de/status/1754873922632212714#m

[2024-02-06 14:25 UTC]

2 Jahre schon dauert der Krieg in der
https://nitter.cz/search?q=%23Ukraine
. Leider kann ich nach zwei Jahren nur wiederholen, was ich bereits seit der ersten Debatte hierzu sagte. Tun Sie was für den Frieden, Krieg bedeutet niemals Freiheit!

🐦🔗: https://nitter.cz/OezlemADemirel/status/1754887326818316633#m

[2024-02-06 15:18 UTC]

Unmöglich, unsäglich, inakzeptabel:
Diese BuReg stimmt der
https://nitter.cz/search?q=%23GEAS
-Reform zu, aber dem EU
https://nitter.cz/search?q=%23Lieferkettengesetz
nicht! Menschenrechte, Arbeiterrechte und ökologische Standards stärken, nicht mit der Ampel 🚦bedeutet diese Entscheidung übersetzt .
https://nitter.cz/search?q=%23shameonyou
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/heil-lieferkettengesetz-100.html

🐦🔗: https://nitter.cz/OezlemADemirel/status/1754939365988487265#m

[2024-02-06 18:45 UTC]

RT by @oezlemademirel: 7 von 40 #DAX-Konzernen haben überhaupt keine #Tarifverträge. Beim Rest finden sich mehr oder weniger große tariffreie Zonen in den Tochtergesellschaften. Die @WSIInstitut -Studie zur #Tarifbindung in den DAX-Konzrenen: https://www.boeckler.de/de/boeckler-impuls-schlechte-vorbilder-55198.htm

🐦🔗: https://nitter.cz/ThorstenSchult6/status/1754204891893952905#m

[2024-02-04 18:06 UTC]

Wichtiger Hinweis von
https://nitter.cz/ArminLaschet
. Was hier übersprungen wurde, aber wesentlich zur Machtübergabe beigetragen hat, ist, dass die Mitglieder der Kommustische Partei Deutschlands vor den Ermächtigungsgesetzen von den Nazis aus dem Reichstag entfernt und in Gefängnisse/Lager gebracht wurden. Später folgten Angriffe auf Gewerkschaften, Sozialisten, Sozialdemokraten und alle, die sich den Nazis widersetzen.
Der II. Weltkrieg &amp; der Holocaust - also die dunkelsten Kapitel der Geschichte der Menschheit- folgten dann...
https://nitter.cz/search?q=%23WehretDenAnfängen
<p>
https://nitter.cz/Alemanniel/status/1754188951928082547#m
</p>

🐦🔗: https://nitter.cz/OezlemADemirel/status/1754218208133853559#m

[2024-02-04 18:59 UTC]

Das Ergbnis des
https://nitter.cz/search?q=%23EU
- Sondergipfels verdeutlicht einmal mehr die falschen Prioritäten und Zielsetzungen der EU.
Obwohl die Ergebnisse der ukrainischen Offensive verdeutlicht haben, dass es zur Aufnahme von Verhandlungen keine Alternative gibt, gießt die EU mit ihren weiteren Aufrüstungsankündigungen Öl ins Feuer dieses Krieges und rührt zeitgleich keinen Finger für ein Ende des Krieges.
Militärisch wurden neben einer weiteren Aufstockung des Europäischen Verteidigungsfonds um 1,5 Mrd. Euro Zusagen für bilaterale Waffenlieferungen an die Ukraine durch die Einzelstaaten im Umfang von 21 Mrd. Euro allein in diesem Jahr gegeben – über eine weitere Erhöhung um 5 Mrd. Euro des wichtigsten EU-Topfes zur Finanzierung von Waffen für die Ukraine, der Europäischen Friedensfazilität, soll im März entschieden werden.
Und schließlich wurde auch noch angekündigt, zusätzlich zu den 40.000 bislang im Rahmen der EU-Mission
https://nitter.cz/search?q=%23EUMAM
ausgebildeten ukrainischen Soldaten allein bis Sommer 20.000 weitere Kämpfer so weit geschult haben zu wollen, dass sie ins Schlachtfeld geschickt werden können.
Zudem werden die Ergebnisse des EU-Sondergipfels die Ukraine noch tiefer in Krieg und finanzielle Abhängigkeit stürzen. So besteht der Großteil der bewilligten 50 Mrd. Euro Finanzhilfen aus Krediten, die das Land dauerhaft von der Gnade Brüssels abhängig machen und die in Zukunft wieder aus der Ukraine mit Privatisierungs- und Deregulierungsvorgaben aus der EU gewiss wieder ausgepresst werden.
Zahlen werden das alles die Armen und Arbeitenden in der Ukraine und in der EU.
Stoppt den Krieg!
https://nitter.cz/search?q=%23Ukraine
https://nitter.cz/search?q=%23EUCO

🐦🔗: https://nitter.cz/OezlemADemirel/status/1753069396338033090#m

[2024-02-01 14:54 UTC]

Heute wird im EU Gipfel über Budgetanpassungen verhandelt: dabei geht es um mehr Geld für die Flüchtlingsabwehr u.a. an die Türkei, mehr € für die Rüstungsindustrie &amp; um neue Kredite an die
https://nitter.cz/search?q=%23Ukraine
.
Falsche Ziele &amp;Prioritäten sage ich. Mehr dazu 👇
https://oezlem-alev-demirel.de/2024/01/ukraine-schuldenerlass-statt-spardiktate/

🐦🔗: https://nitter.cz/OezlemADemirel/status/1753003849013420201#m

[2024-02-01 10:34 UTC]

Vor acht Jahren verübte der IS an den Je­si­din­nen im Nordirak (Singal) einen Völkermord. Dabei wurden auch Frauen entführt, entmenschlicht, versklavt. Gestern fand im Europaparlament eine Konferenz darüber statt. Im Namen meiner Fraktion habe ich da ein Grußwort gehalten. Auf dem Foto sind neben der
https://nitter.cz/DEM_Europe
Abgeordnete (ehemals HDP)
https://nitter.cz/Feleknasuca
auch 2 Frauen, die das erlebt haben. Über Heza (die Frau im schwarzen Anzug neben Feleknas), die entführt wurde und sich selbst vor dem IS befreit hat, gibt es auch einen Dokumentarfilm.

🐦🔗: https://nitter.cz/OezlemADemirel/status/1752718560814604420#m

[2024-01-31 15:40 UTC]

Am Freitag streiken die Kollegen bei Bus &amp; Bahnen. Meine
Solidarität gilt den Streikenden!
Und an alle, die grade über die Einschränkung des Streikrechts diskutieren wie z.B. Vertreter der Union: Hände weg von unserem Streikrecht!
https://nitter.cz/_verdi
https://nitter.cz/DeutscherGdl
https://nitter.cz/Welt_der_Arbeit

🐦🔗: https://nitter.cz/OezlemADemirel/status/1752763459052216582#m

[2024-01-31 18:39 UTC]