800 Eritreer demonstrieren in
https://nitter.cz/search?q=%23Berlin
und wieder sind 250 Polizisten im Einsatz.
Wir dürfen nicht länger zulassen, dass ausländische Konflike auf unseren Straßen ausgetragen werden. Wer Gewalt und Vandalismus auf deutsche Straßen trägt, hat sein Gastrecht in unserem Land verwirkt.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article248099930/800-Eritreer-demonstrieren-in-Berlin-250-Polizisten-sind-im-Einsatz.html?wtrid=socialmedia.socialflow....socialflow_twitter
🐦🔗: https://nitter.cz/L_P_Berg/status/1715407775264645476#m
[2023-10-20 16:40 UTC]
Die Bilder israelfeindlicher und antisemitischer Großdemonstrationen in Paris und London machen einen in diesen Tagen fassungslos.
Mein Statement zu den Gefahren des immer größeren Antisemitismus in Deutschland und Europa:
https://nitter.cz/buendnisde
https://nitter.cz/buendnis_bw
https://nitter.cz/search?q=%23europäischesparlament
https://nitter.cz/search?q=%23Israel
https://nitter.cz/search?q=%23Antisemitismus
https://nitter.cz/search?q=%23neukolln
https://nitter.cz/search?q=%23HamasTerrorists
🐦🔗: https://nitter.cz/L_P_Berg/status/1715268928337744188#m
[2023-10-20 07:29 UTC]
Die
https://nitter.cz/search?q=%23EU
-Kommission möchte bestimmen, welche Autos Sie fahren dürfen, wie man sein Haus saniert, welche Heizung einbaut werden darf, welche Investments für's
https://nitter.cz/search?q=%23Klima
legitim. sind und welche Nachrichten gelesen werden dürfen. Sie macht das Leben der Menschen nicht einfacher, sondern erheblich unfreier.
Europa braucht einen Kurswechsel!
https://nitter.cz/buendnisde
https://nitter.cz/ecr_group
🐦🔗: https://nitter.cz/L_P_Berg/status/1715006329163555220#m
[2023-10-19 14:05 UTC]
https://nitter.cz/search?q=%23Faeser
muss ihren Worten und Ankündigungen endlich Taten folgen lassen.
In der
https://nitter.cz/search?q=%23Migrationspolitik
brauchen wir das Sachleistungsprinzip, konsequente Rückführungen ausreisepflichtiger Asylbewerber und eine feste Integrationsgrenze.
🐦🔗: https://nitter.cz/L_P_Berg/status/1715025058295333026#m
[2023-10-19 15:20 UTC]
https://nitter.cz/search?q=%23Baerbock
findet es unerträglich, dass Jüdinnen & Juden in Deutschland Angst haben müssen, dass Davidsterne an Häuser gemalt werden & Feuer auf
https://nitter.cz/search?q=%23Synagogen
geworfen wird. Sie wolle sich mit aller Kraft des Staates und unserer Gesellschaft dagegen stellen.
Glaubwürdig wäre diese Botschaft dann, wenn Baerbock sie auf einer Bühne in
https://nitter.cz/search?q=%23Neuköln
oder Marxloh sprechen würde. Aktuell bleibt es aber nur bei Lippenbekenntnissen aus sicherer Entfernung.
🐦🔗: https://nitter.cz/L_P_Berg/status/1714967283099918742#m
[2023-10-19 11:30 UTC]
Der Tunesier Abdesalem L. (45) wurde am Dienstagmorgen bei einem Polizei-Einsatz in der belgischen Gemeinde
https://nitter.cz/search?q=%23Schaerbeek
niedergeschossen. Der
https://nitter.cz/search?q=%23Terrorist
führte ein Sturmgewehr mit sich. Die Waffe, mit der er am Montagabend zwei schwedische Fußballfans ermordete. Sie starben ca. fünf Kilometer entfernt vom Brüsseler Stadion, wo die Nationalmannschaften Belgiens und Schwedens in einem EM-Qualifikationsspiel gegeneinander spielten. Ein drittes Opfer befindet sich heute nicht mehr in Lebensgefahr.
Nach dem Mord rief der Terrorist „Allahu Akbar“ und postete kurz darauf ein Bekennervideo auf Facebook, indem er sich als Mitglied der Terrororganisation ISIS bezeichnete. Ziel des Anschlags sei es demnach gewesen, „die Muslime zu rächen“.
Lars Patrick Berg, Mitglied des Europäischen Parlaments, kommentierte:
„Der Terrorakt in
https://nitter.cz/search?q=%23Brüssel
schockiert aktuell ganz Europa. Wie konnte es möglich sein, dass ein bekannter Islamist ohne Aufenthaltsrecht zwei schwedischen Fußballfans unter „Allahu Akbar“-Rufen das Leben raubt?
Der Täter war bereits wegen verschiedenen Delikten polizeibekannt – darunter Menschenhandel und Gefährdung der staatlichen Sicherheit. Hätte man ihn abgeschoben, wären die beiden schwedischen Touristen wohl noch am Leben und würden heute die Heimreise zu ihren Familien antreten.
Deutschland darf sich angesichts dieser Meldung keinesfalls in falscher Sicherheit wiegen. Das Gefährder-Potential in unserem Land wächst ebenfalls. Allein der Umfang der Hamas- und Hisbollah- Unterstützer beläuft sich auf ein vierstelliges Personenpotential. Behörden gelingt es viel zu oft nicht, Straftäter und religiöse Fundamentalisten abzuschieben. Der jüngste Vorfall in Brüssel zeigt, dass dieser Zustand tödliche Folgen haben kann.
Die Politik in Deutschland und Europa ist gefordert, Behörden personell zu stärken u…
🐦🔗: https://nitter.cz/L_P_Berg/status/1714578178604146772#m
[2023-10-18 09:44 UTC]
R to @L_P_Berg: @buendnisde @buendnis_bw
🐦🔗: https://nitter.cz/L_P_Berg/status/1714578413405540762#m
[2023-10-18 09:45 UTC]
Wie fatal der deutsche Sonderweg in der Energiepolitik ist, zeigt sich bei der
https://nitter.cz/search?q=%23Strommarktreform
:
Frankreich will Differenzverträge für klimafreundliche
https://nitter.cz/search?q=%23AKW
nutzen & könnte so günstigen Industriestrom anbieten.
Deutschland hingegen hat seine eigenen AKW stillgelegt und auf diese Möglichkeit verzichtet. Deshalb will man es den Franzosen verbieten.
https://www.handelsblatt.com/dpa/eu-energieminister-debattieren-weiter-um-strommarktreform/29449978.html
🐦🔗: https://nitter.cz/L_P_Berg/status/1714340702547476686#m
[2023-10-17 18:00 UTC]
In
https://nitter.cz/search?q=%23Polen
werden geflohene Ukrainer nach Schätzungen der Regierung in Warschau wahrscheinlich mehr Steuern zahlen, als sie den Staat kosten. In Deutschland hingegen haben nur 18 Prozent der ukrainischen
https://nitter.cz/search?q=%23Flüchtlinge
Arbeit. Schuld daran ist die deutsche Bürokratie.
In Dänemark befinden sich 74 Prozent der ukrainischen Kriegsflüchtlinge in einer Beschäftigung. In Tschechien, Polen und den Niederlanden sind es rund zwei Drittel. Auch in Irland und Großbritannien liegt die Beschäftigungsquote der ukrainischen Flüchtlinge immerhin bei über 50 Prozent. Die Zahlen aus Deutschland wirken vor diesem Hintergrund überraschend, hier sind nur 18 Prozent der ukrainischen Kriegsflüchtlinge in Arbeit gekommen.
Lars Patrick Berg, Mitglied des Europäischen Parlaments, kommentierte:
„Wie so häufig steht die deutsche
https://nitter.cz/search?q=%23Bürokratie
dem Staat und den Menschen im Weg. Die deutsche Bundesregierung hat den Fehler gemacht, sich bei der Aufnahme der ukrainischen Kriegsflüchtlinge am Asylsystem zu orientieren und komplizierte Verfahren zu adaptieren. In Polen, Irland, Dänemark, der Tschechischen Republik und den Niederlanden wurden hingegen unbürokratische One-Stop-Verfahren eingerichtet, in denen alles mit nur einer Anmeldung abgedeckt wird. Die digitale Erfassung erlaubt dort zudem einen ständigen Überblick über möglichen Handlungs- und Optimierungsbedarf.
In Deutschland hingegen klagen viele Ukrainer, die selbstständig arbeiten wollen, über lange und komplexe Verfahren, die unter Beteiligung zahlreicher Institutionen ablaufen. In unserem Nachbarstaat Polen hingegen wird eine große Zahl an Unternehmensgründungen von Ukrainern beobachtet. Ukrainische Frauen gründen dort vorwiegend Betriebe in den Bereichen Handel und Friseurin, Männer in den Bereichen Lagerverwaltung und Bau. Auch im IT- Bereich wird eine wachsende Zahl an…
🐦🔗: https://nitter.cz/L_P_Berg/status/1714303331986809139#m
[2023-10-17 15:32 UTC]
Die Einführung von
https://nitter.cz/search?q=%23Grenzkontrollen
sind längst überfällig und zwingend notwendig.
Grenzkontrollen sind in diesen Tagen unverzichtbar für die Terrorabwehr. Die Bundesregierung muss ihren Ankündigungen Taten folgen lassen.
🐦🔗: https://nitter.cz/L_P_Berg/status/1714260844454850689#m
[2023-10-17 12:43 UTC]
Die Wertepolitik der EU ist letztlich nur Schall und Rauch.
Katar unterstützt seit Jahren öffentlich die
https://nitter.cz/search?q=%23Terrororganisation
https://nitter.cz/search?q=%23Hamas
. Auch als Aserbaidschan über 100.000 Armenier zunächst aushungern lassen wollte, um sie anschließend zu vertreiben, blieb es still.
Das
https://nitter.cz/search?q=%23LNG
und Pipeline-Gas scheinen in Berlin und Brüssel herzlich willkommen zu sein.
🐦🔗: https://nitter.cz/L_P_Berg/status/1714275268981039190#m
[2023-10-17 13:40 UTC]
RT by @L_P_Berg: Gestern ließ ich meinen Besuch in #Straßburg mit einem Abendessen unter Freunden ausklingen. Vielen Dank an Gastgeber @NickLeakeFCDO für das Hosting gestern Abend. Es ist immer interessant, die Ansichten 🇩🇪 Europaabgeordneter zu hören. À la prochaine Strasbourg! #Freundship
🐦🔗: https://nitter.cz/jillgallard/status/1714185720720412778#m
[2023-10-17 07:44 UTC]
Die Zinskosten für den
https://nitter.cz/search?q=%23EU
-
https://nitter.cz/search?q=%23Wiederaufbaufonds
explodieren auf bis zu 230 Mrd EUR.
Die Fehleinschätzung Von der Leyens wird die Steuerzahler für Jahrzehnte belasten und die Handlungsfähigkeit der EU langfristig beschränken.
Diese EU-Kommisson gehört abgewählt!
🐦🔗: https://nitter.cz/L_P_Berg/status/1713929122290831455#m
[2023-10-16 14:45 UTC]
Über Jahre hinweg waren deutsche Bundesregierungen blind für jeden kulturellen Unterschied bei der
https://nitter.cz/search?q=%23Migration
. Heute wird Deutschland immer mehr zu einem unsicheren Ort für
https://nitter.cz/search?q=%23Juden
. Das ist auch Folge der
https://nitter.cz/search?q=%23Migrationspolitik
von Angela Merkel.
🐦🔗: https://nitter.cz/L_P_Berg/status/1713948031542804965#m
[2023-10-16 16:00 UTC]
Auch als Mitglied des Europäischen Parlaments 🇪🇺 ist es mir wichtig, jährlich einen aktuellen Einblick in die wertvolle Arbeit der Frauen und Männer der
https://nitter.cz/search?q=%23Polizei
Baden-Württemberg zu erhalten.
Die dringend benötigte Personalverstärkung durch Nachwuchskräfte hat ebenso wie der Zulauf moderner Ausstattung in den vergangenen Jahren Fahrt aufgenommen. Dies ist zu begrüßen und gilt es kontinuierlich - trotz angespannter Lage auf dem Arbeitsmarkt - durch die Politik fortzuführen. Formate wie das dreitägige Erlebnispraktikum
https://nitter.cz/search?q=%23polizeichallenge
können bereits Schüler für den Polizeiberuf begeistern und bei der Nachwuchsgewinnung ein wichtige Rolle spielen.
“Luft nach oben” gibt es aber nach wie vor (in nicht wenigen Dienststellen) bei der Modernisierung von Räumlichkeiten und Gebäuden. Für den interessanten Einblick bedanke ich mich beim gesamten Revier
https://nitter.cz/search?q=%23Schwetzingen
unter Leitung von Polizeirätin Sandra Goldschmidt und bei der Pressestelle des PP
https://nitter.cz/search?q=%23Mannheim
für die professionelle und freundliche Begleitung.
https://nitter.cz/search?q=%23europäischesparlament
https://nitter.cz/search?q=%23inneresicherheit
https://nitter.cz/search?q=%23polizeibadenwürttemberg
https://nitter.cz/search?q=%23polizeipräsidiummannheim
https://nitter.cz/IMbawue
https://nitter.cz/PolizeiMannheim
🐦🔗: https://nitter.cz/L_P_Berg/status/1713855393779138937#m
[2023-10-16 09:52 UTC]
Eine 15% Partei stellt den Kanzler. Zusammen kommen drei (!) Regierungsparteien auf nur noch 33%. In den meisten demokratischen Staaten wären derartige Zustimmungswerte längst Anlass für Neuwahlen gewesen.
https://nitter.cz/search?q=%23Ampel
https://nitter.cz/buendnisde
🐦🔗: https://nitter.cz/L_P_Berg/status/1713871500506185908#m
[2023-10-16 10:56 UTC]
Ermittlungen der italienischen Behörden zeigen auf, wie Flüchtlingshelfer mit Schlepperbanden im Mittelmeer illegal kooperieren. Das Problem ist der deutschen Bundesregierung seit Jahren bekannt, änderte jedoch nichts an ihrer Blockadehaltung in der
https://nitter.cz/search?q=%23EU
.
Wir brauchen dringend sichere Außengrenzen, auch damit das Sterben im Mittelmeer aufhört.
https://nitter.cz/search?q=%23Migration
https://m.focus.de/panorama/die-schlepper-akten-wie-seenotretter-mit-menschenhaendlern-gemeinsame-sache-machen_id_223312598.html
🐦🔗: https://nitter.cz/L_P_Berg/status/1713849697243169084#m
[2023-10-16 09:29 UTC]
In Berlin-
https://nitter.cz/search?q=%23Kreuzberg
warfen Vermummte Molotowcocktails auf Polizeibeamte und riefen „Allahu akbar“.
https://nitter.cz/search?q=%23Islamisten
werden immer offensiver im Vorgehen. Den Preis zahlen Einsatz- und Rettungskräfte, sowie die gesamte zivile Bevölkerung.
Den Worten der Bundesregierung müssen endlich auch Taten folgen!
https://www.tagesspiegel.de/berlin/hinterhalt-in-berlin-kreuzberg-vermummte-werfen-molotowcocktails-auf-polizeibeamte-und-rufen-allahu-akbar-10611169.html
🐦🔗: https://nitter.cz/L_P_Berg/status/1713812080065737131#m
[2023-10-16 07:00 UTC]
Die Bilder aus Berlin und anderen Städten machen fassungslos.
https://nitter.cz/search?q=%23Antisemitismus
muss konsequent bekämpft und unterbunden werden.
Deutschland hat nicht nur ein rechtes, sondern auch ein linkes und migrantisches Antisemitismusproblem.
Da darf es keine Unterschiede geben.
https://nitter.cz/search?q=%23Israel
https://nitter.cz/search?q=%23Hamas
🐦🔗: https://nitter.cz/L_P_Berg/status/1711376175820390590#m
[2023-10-09 13:40 UTC]
Die Bilder aus Berlin und anderen Städten machen fassungslos.
https://nitter.cz/search?q=%23Antisemitismus
muss konsequent bekämpft und unterbunden werden.
Deutschland hat nicht nur ein rechtes, sondern auch ein linkes und migrantisches Antisemitismusproblem.
Da darf es keine Unterschiede geben.
https://nitter.cz/search?q=%23Israel
https://nitter.cz/search?q=%23Hamas
🐦🔗: https://nitter.cz/L_P_Berg/status/1711376189829345444#m
[2023-10-09 13:40 UTC]
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