Karoline Edtstadler @k_edtstadler@respublicae.eu

R to @k_edtstadler: Die Genehmigung der EK über 210 Mio. Euro für erneuerbare Energie und Wasserstoff sowie die Dekarbonisierung des Straßenverkehrs ist ein weiterer, wichtiger Schritt, unser Land digitaler und nachhaltiger zu machen. /2

🐦🔗: https://nitter.cz/k_edtstadler/status/1714967803076223484#m

[2023-10-19 11:32 UTC]

Es freut mich sehr, dass das Parlament heute einstimmig die Aufstockung des Budgets zur Förderung von jüdischem Leben im Österreichisch-Jüdischen Kulturerbegesetz (ÖJKG) auf 7 Millionen Euro beschlossen hat. 1/

🐦🔗: https://nitter.cz/k_edtstadler/status/1714981479497752587#m

[2023-10-19 12:27 UTC]

R to @k_edtstadler: Das beste Mittel im Kampf gegen Antisemitismus ist die Förderung von jüdischem Leben. Im Lichte des brutalen Terrorangriffs der Hamas auf Israel setzt das österreichische Parlament heute ein starkes Zeichen für ein prosperierendes jüdisches Leben in Österreich. 2/

🐦🔗: https://nitter.cz/k_edtstadler/status/1714981482412781588#m

[2023-10-19 12:27 UTC]

R to @k_edtstadler: Dies tun wir nicht nur aus historischer Verantwortung, sondern auch aufgrund unseres Selbstverständnisses, Österreich als sicheres Zentrum für jüdisches Leben in Europa zu etablieren. 3/

🐦🔗: https://nitter.cz/k_edtstadler/status/1714981484061225217#m

[2023-10-19 12:27 UTC]

R to @k_edtstadler: Der einstimmige Beschluss im Nationalrat heute ist ein weiterer wichtiger Schritt, der unser klares Bekenntnis zum jüdischen Leben in Österreich unterstreicht. /4

🐦🔗: https://nitter.cz/k_edtstadler/status/1714981485822853422#m

[2023-10-19 12:27 UTC]

Wer die Grundwerte unserer Republik nicht achtet, darf nicht Träger eines Ehrenzeichens sein. Ich freue mich, dass der Nationalrat daher heute die gesetzliche Grundlage für eine klare Distanzierung der Republik von Personen, 1/

🐦🔗: https://nitter.cz/k_edtstadler/status/1714982049679839626#m

[2023-10-19 12:29 UTC]

R to @k_edtstadler: die schwere Straftaten begangen haben, wie ein Verstoß gegen das Verbotsgesetz, beschließt. Ein Ehrenzeichen ist nicht bloß eine Momentaufnahme, ein Ehrenzeichen bedeutet Verantwortung konsequent zu tragen. 2/

🐦🔗: https://nitter.cz/k_edtstadler/status/1714982051776967123#m

[2023-10-19 12:29 UTC]

R to @k_edtstadler: Die Reform des Ehrenzeichengesetzes ist auch ein wichtiges Zeichen im Umgang der Republik mit dem Nationalsozialismus. Es spricht Bände, dass die FPÖ- als einzige Partei im Nationalrat- in Zeiten des Terrors der Hamas auf Israel dieses Gesetz ablehnt. /3

🐦🔗: https://nitter.cz/k_edtstadler/status/1714982053534412828#m

[2023-10-19 12:29 UTC]

Mit dem Budget 2024 gelingt uns endlich ein lang überfälliger erster Schritt für die Stärkung der Beschuldigtenrechte in Österreich. 1/

🐦🔗: https://nitter.cz/k_edtstadler/status/1714593328635711888#m

[2023-10-18 10:44 UTC]

R to @k_edtstadler: Wir erhöhen die Mittel für den Kostenersatz im Strafverfahren massiv. Mit den zusätzlichen 70 Millionen Euro schaffen wir Gerechtigkeit und stärken das faire Verfahren.

Wir werden nun mit dem Justizministerium rasch die notwendige gesetzliche Grundlage erarbeiten. 2/

🐦🔗: https://nitter.cz/k_edtstadler/status/1714593331051643019#m

[2023-10-18 10:44 UTC]

R to @k_edtstadler: Das Budget 2024 bietet dafür die erforderliche Basis. Ziel bleibt es, die Beschuldigtenrechte zu stärken, die Verfahren zu verkürzen und damit den Grundrechten im Strafverfahren zum Durchbruch zu verhelfen. /3

🐦🔗: https://nitter.cz/k_edtstadler/status/1714593333027205374#m

[2023-10-18 10:44 UTC]

Wichtiger Austausch mit dem designierten israelischen Botschafter
https://nitter.cz/DavidRoet
über die aktuelle Situation in Israel. Der Terror der Hamas muss enden. Erst recht in diesen schwierigen Stunden steht Österreich entschlossen an der Seite Israels. 🇮🇱🇦🇹🇪🇺

🐦🔗: https://nitter.cz/k_edtstadler/status/1714267911299154115#m

[2023-10-17 13:11 UTC]

Herzliche Gratulation an unser Nationalteam zur Qualifikation für die
https://nitter.cz/search?q=%23EM24
in Deutschland! Österreich ist stolz auf euch! 🇦🇹
<p>
https://nitter.cz/oefb1904/status/1713978130375864569#m
</p>

🐦🔗: https://nitter.cz/k_edtstadler/status/1714005803449893056#m

[2023-10-16 19:50 UTC]

Mit der gemeinsamen Erklärung des Nationalen Forums unterstreichen wir: Die Sicherheit Israels und des jüdischen Volkes ist für uns nicht verhandelbar!
<p>
https://nitter.cz/bkagvat/status/1713928380607844863#m
</p>

🐦🔗: https://nitter.cz/k_edtstadler/status/1713928468784611388#m

[2023-10-16 14:42 UTC]

2. Nationales Forum gegen Antisemitismus
Seit neun Tagen sieht sich Israel brutalen Angriffen durch die terroristische Organisation Hamas ausgesetzt. Terroristen der Hamas haben kaltblütig hunderte unschuldige Menschen auf barbarische Weise ermordet. 1/

🐦🔗: https://nitter.cz/k_edtstadler/status/1713846129698234554#m

[2023-10-16 09:15 UTC]

R to @k_edtstadler: Leider haben die letzten Tage auch gezeigt, dass der Antisemitismus, oft getarnt als Kritik an Israel oder Solidarität mit Palästina in Österreich ein Problem darstellt.

Heute findet zum zweiten Mal das Nationale Forum gegen Antisemitismus statt. 2/

🐦🔗: https://nitter.cz/k_edtstadler/status/1713846132239949848#m

[2023-10-16 09:15 UTC]

R to @k_edtstadler: Vertreterinnen und Vertreter aus Bund, Ländern, Sozialpartnern, Religionsgemeinschaften, jüdischen Museen und Zivilgesellschaft beraten gemeinsam nachhaltige Wege zum Schutz und zur Absicherung jüdischen Lebens in Österreich. 3/

🐦🔗: https://nitter.cz/k_edtstadler/status/1713846133817041285#m

[2023-10-16 09:15 UTC]

R to @k_edtstadler: Wir werden alles in unserer Macht Stehende tun, um das jüdische Leben in Österreich zu schützen und jede Form des Antisemitismus zu verurteilen und zu bekämpfen. /4

🐦🔗: https://nitter.cz/k_edtstadler/status/1713846135452791130#m

[2023-10-16 09:15 UTC]

RT by @k_edtstadler: Der moderne Staat ist da.

Nach 100 Jahren schaffen wir das Amtsgeheimnis ab und setzten mit einem Grundrecht auf Zugang zu Information einen Paradigmenwechsel um. Der ausbalancierte Entwurf garantiert Transparenz mit Augenmaß für die Verwaltungen.

🐦🔗: https://nitter.cz/k_edtstadler/status/1709865718915727500#m

We welcome that data roaming fees are being lowered between the Western Balkans and the EU! Good news for Western Balkans &amp; EU citizens.
<p>
https://nitter.cz/rccint/status/1708783070462054796#m
</p>

🐦🔗: https://nitter.cz/k_edtstadler/status/1709918875549139199#m