Erik Marquardt @ErikMarquardt@respublicae.eu

Warum Zurückweisungen von Asylsuchenden an Binnengrenzen rechtlich nicht möglich sind, hat Prof.
https://nitter.privacydev.net/DanielThym
hier umfassend dargelegt:
https://verfassungsblog.de/pushbacks-an-den-deutschen-grenzen-ja-nein-vielleicht/

[2024-09-04 11:05 UTC]

Wenn ich sehe, dass die Union jetzt mit Putinfreunden koalieren will.
https://nitter.privacydev.net/search?q=%23ricardaisbrat

[2024-09-03 13:21 UTC]

So sehen junge Männergruppen mit großen Integrationsproblemen aus, die unseren Rechtsstaat verachten.
https://nitter.privacydev.net/search?q=%23Bautzen

[2024-08-10 19:19 UTC]

"Wenn dich die Asma-Jungen erwischen, diese Diebe, dann verkaufen sie dich entweder in die Prostitution oder sie entnehmen dir deine Organe."
Oder wie Friedrich Merz sagen würde: "Sozialtourismus"
https://www.dw.com/de/warum-menschenh%C3%A4ndler-in-afrika-immer-neue-opfer-finden/a-69775435

[2024-07-30 14:36 UTC]

Das passiert, wenn man sich auf populistische Ideen einlässt, die in der Praxis nicht umsetzbar sind. UK hat 830 Millionen verbrannt und sie einem Diktator geschenkt. Rechtspopulismus löst keine Probleme, sondern kostet nur Geld, Ansehen und Rechtsstaatlichkeit.

[2024-07-22 19:25 UTC]

Biden entscheidet, nicht mehr anzutreten und sichert den USA zumindest eine Chance, Trump als Präsident noch zu verhindern. Danke!

[2024-07-21 18:03 UTC]

Mein Statement zur Wahl von Ursula von der Leyen als Kommissionspräsentin:

[2024-07-18 11:31 UTC]

27 Asylsuchende wurden auf einer griechischen Insel von den Behörden aufgegriffen. Statt sie zu registrieren und Asylanträge zu bearbeiten, wurden sie offenbar auf einer Rettungsinsel auf dem Mittelmeer ausgesetzt, die dann kollabierte.
Nur 19 Menschen wurden lebend gerettet.

[2024-07-10 10:19 UTC]

Das einzige, was so eine gezielte Rakete davon abhalten kann, in ein Kinderkrankenhaus zu fliegen, sind die richtigen Waffen. Das sollte allen bewusst sein, die sich gegen Waffenlieferungen aussprechen.

[2024-07-09 09:42 UTC]

Die rechtsextremen Grauen Wölfe verachten liberale Demokratien, der Wolfsgruß steht für dieses Gedankengut.
Die EM steht für Offenheit und Toleranz. Dort sollte niemand auf dem Platz stehen, der das für die Verherrlichung von rechtsextremer und islamistischer Gewalt nutzt.

[2024-07-03 10:24 UTC]

Für alle, die immer gegen das Wahlrecht ab 16 pöbeln: Man kann auch mit 95 noch extrem dumm sein.

[2024-06-26 16:03 UTC]

Kein Wunder, dass diese Boygroup mit obskuren Forderungen von der eigenen Performance ablenken will. Aber arbeitslose ukrainische Geflüchtete in den Krieg abzuschieben, statt ihre Abschlüsse anzuerkennen, Kinderbetreuung zu organisieren und Bürokratie abzubauen: einfach ehrenlos.

[2024-06-25 12:11 UTC]

R to @ErikMarquardt: Ausserdem käme der Grieche Nikos Anadiotis (NIKI) in die Fraktion. Er bezeichnete Kinder homosexueller Ehepaare zB als Versuchskaninchen. Seine Partei vertritt außerdem stark putinverherrlichende Positionen.
https://www.espressonews.gr/cover-story/399426/anadiotis-omofylofiloi-goneis-paidia-peiramatozoa/

[2024-06-24 15:33 UTC]

R to @ErikMarquardt: Aus Spanien käme "Se acabó la fiesta" um den Influencer Alvise Pérez in die Fraktion. Er verbreitet Falschnachrichten, hetzt gegen Feminismus, Migration (klar), will den Ministerpräsidenten ins Gefängnis bringen und Javier Milei ist sein großes Vorbild.
https://www.faz.net/aktuell/politik/europawahl/tiktok-influencer-im-eu-parlament-hetze-gegen-migranten-feminismus-und-sanchez-19784159.html

[2024-06-24 15:33 UTC]

R to @ErikMarquardt: Aus Rumänien wäre Kollegin Diana Şoșoacă dabei. Sie behauptete nach dem Erdbeben in der Türkei/Syrien, dass das US-Angriff mit "seismischen Waffen" war. Sie ist von der Ukraine sanktioniert, weil sie einen Teil des Staatsgebiets für Rumänien beansprucht.
https://www.rferl.org/a/romania-covid-sosoaca-anti-vaxxer/31551681.html

[2024-06-24 15:33 UTC]

R to @ErikMarquardt: Der polnische Partner wäre die rechtsextreme Konfederacja. Deren EU-Abgeordneter Grzegorz Braun sagte, Juden seien “Feinde Polens” und löschte mit einem Feuerlöscher eine Chanukka-Menora. Er fordert ein Verbot "schwulen Verhaltens" und zerstörte EU-Flaggen.https://www.tagesspiegel.de/internationales/geldstrafe-und-ausschluss-von-sitzungen-rechtsextremer-polnischer-abgeordneter-loscht-chanukka-leuchter-10918210.html

[2024-06-24 15:33 UTC]

R to @ErikMarquardt: Sein Parteifreund Milan Mazurek von Hnutie Republika wurde wegen rassistischer Äußerungen über Roma verurteilt. Seine Mitschüler behaupten, er habe den Holocaust geleugnet und beim Besuch des Vernichtungslagers Ausschwitz demonstrativ gelächelt.
https://spectator.sme.sk/c/23345915/politico-slovakias-smiling-racist-among-the-weirdest-meps.html

[2024-06-24 15:33 UTC]

R to @ErikMarquardt: Aus der Slowakei bräuchten sie den Abgeordneten Milan Uhrik in ihrer Fraktion, der den Holocaust 2017 “weder gutheißen noch missbilligen” wollte. Er wurde zum Beispiel dazu verurteilt, sich für Desinformation zur Pandemie zu entschuldigen.
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus245995548/Der-AfD-Mann-und-seine-politischen-Freunde-die-den-Holocaust-anzweifeln.html

[2024-06-24 15:33 UTC]

Die AfD will im Europaparlament eine eigene Fraktion namens "Souveränisten" gründen. Sie brauchen dafür weitere 8 Abgeordnete aus 6 Ländern und sammelt nun Abgeordnete, die sonst niemand will. Ich stelle euch hier die vermutlichen AfD-Kollegen vor:
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-startet-im-eu-parlament-fraktionsgruendung-von-die-souveraenisten-a-70d63677-4af4-4694-82d4-298b7ed0644a

[2024-06-24 15:33 UTC]

Dieser Pflaumenaugust hat uns Steuerzahler bereits mehr als 243 Millionen Euro gekostet und versucht nun davon abzulenken, dass Geflüchtete rhetorisch und praktisch jahrelang ausgegrenzt und Zugang zu Arbeit behindert wurde. Wie sie sabbernd zum rechten Rand laufen, ekelhaft.

[2024-06-23 12:01 UTC]